Com4
Schweizer Marke · 631330 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 631330
- Gesuchsnummer
- 53984/2012
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- Com4 ((fig.))
- Hinterlegt
- 05.04.2012
- Eingetragen
- 04.07.2012
- Veröffentlicht
- 04.07.2012
- Geschützt bis
- 05.04.2032
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 27.05.01, 27.05.11, 27.07.01, 27.07.11
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Maschinen und maschinelle Geräte für die Textilindustrie; Spinnereimaschinen, einschliesslich Ballenöffner, Oeffnungs- und Reinigungsmaschinen, Mischer, Karde, Strecke, Kämmmaschinen, Kämmereivorbereitungsgeräte, Flyer, Ringspinnmaschinen, Rotorspinnmaschinen, Handhabungs- beziehungsweise Transportgeräte für Ballen, Kannen, Wickel, Flyerspulen, Kopse und Kreuzspulen, Flockenverteilungssysteme, Abfallsammler, Abfallrecycler und Abfallentsorgungsgeräte; Maschinen zur Herstellung und Behandlung von Endlos-Filamenten, Fasergarnen aus Natur- und Kunstfasern, Stapelfasern und Vliesen; Maschinen, Apparate und Geräte für die kunststoffherstellende, -verarbeitende und wiederaufbereitende Industrie; Maschinelle Geräte zur Wartung und Bedienung der erwähnten Maschinen und Anlagen, Zubehör und Teile zu allen vorgenannten Waren (soweit in Klasse 7 enthalten).
Garne und Fäden
Garne und Fäden für textile Zwecke
Eingereichter Text
Garne und Fäden für textile Zwecke.
Textilien
Webstoffe und Textilwaren, soweit in dieser Klasse enthalten; Bett- und Tischdecken
Eingereichter Text
Webstoffe und Textilwaren, soweit in dieser Klasse enthalten; Bett- und Tischdecken.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Eingereichter Text
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Maschinenfabrik Rieter AG, Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur → Rieter AG, Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 13.05.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Rieter AG, Intellectual Property, Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2025
- 14.10.2021
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2021
- 04.07.2012
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2012
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.