Bildmarke

Schweizer Marke · 632538 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
632538
Gesuchsnummer
52061/2012
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
21.02.2012
Eingetragen
02.08.2012
Veröffentlicht
02.08.2012
Geschützt bis
21.02.2032
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
03.04.18, 03.04.20, 03.04.24
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; natürliche und künstliche Düngemittel, Pflanzenerde; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; unbelichtete fotografische Filme.

Farben und Lacke

Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Beizen

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Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Beizen.

Kosmetik und Reinigungsmittel

Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümwaren; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel

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Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümwaren; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel.

Öle, Brennstoffe und Kerzen

Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte für Beleuchtungszwecke

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Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte für Beleuchtungszwecke.

Pharmazeutika

Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von Unkraut und Ungeziefer

Eingereichter Text

Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von Unkraut und Ungeziefer.

Metalle und Metallwaren

Glocken; gewalzte und gegossene Metall-Bauteile; Ketten, Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren, Metallrohre, Kassetten aus Metall; Nägel, Schrauben, Griffe, Knöpfe, Scharniere, kleine Schlüsselschilder für Möbel und transportable Bauten aus Metall; Benzinkanister aus Metall.

Maschinen und Motoren

Maschinen für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Maschinen für die Nahrungsmittel- und Getränkeindustrie sowie für die Heimwerker; elektrische Reinigungsapparate für den Haushalt; maschinelle Wagenheber.

Handwerkzeuge

Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate; handbetätigte Wagenheber

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Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate; handbetätigte Wagenheber.

Elektronik, Software und Messgeräte

Mess- und Kontrollapparate und -Instrumente; elektrische Bügeleisen; fotografische, kinematografische und optische Apparate und Instrumente; Brillen, einschliesslich Schutzbrillen aller Art; Wäge- und Unterrichtsapparate; Geräte für die Aufzeichnung, die Be- oder Verarbeitung, die Übermittlung (drahtlosoder per Draht), den Empfang oder die Wiedergabe von Bild, Ton oder Daten; Tonbänder, Videokassetten, Bild- und Schallplatten sowie Disketten (bespielt oder unbespielt); Rechenmaschinen; Feuerlöschgeräte; elektrische Batterien, Autobatterien; Pannendreiecke.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; elektrische Wasserkocher

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Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; elektrische Wasserkocher.

Fahrzeuge

Fahrzeuge und ihre Bestandteile, einschliesslich Schneeketten, Autobeschläge, Sicherheitsgurten, Gepäckträger.

Schmuck und Uhren

Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente

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Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente.

Musikinstrumente

Musikinstrumente

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Musikinstrumente.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier, einschliesslich selbstklebendes Papier, Papierwaren für Schreib-, Zeichen-, Reinigungs-, Dekorations- und Verpackungszwecke; Pappe (Karton); Drucksachen, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher, Landkarten, Bilder, Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)

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Papier, einschliesslich selbstklebendes Papier, Papierwaren für Schreib-, Zeichen-, Reinigungs-, Dekorations- und Verpackungszwecke; Pappe (Karton); Drucksachen, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher, Landkarten, Bilder, Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate).

Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe

Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall)

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Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall).

Leder und Reisegepäck

Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Handtaschen, Koffer, Reisetaschen; Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke; Sattlerwaren

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Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Handtaschen, Koffer, Reisetaschen; Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke; Sattlerwaren.

Seile, Zelte und Rohfasern

Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Polsterfüllstoffe (Pferdehaare, Kapok, Federn, Seegras).

Garne und Fäden

Garne und Fäden für textile Zwecke

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Garne und Fäden für textile Zwecke.

Textilien

Webstoffe und Textilwaren, nämlich Stoffe, Gardinen, Vorhänge, Storen, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Tapeten aus textilem Material.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

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Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.

Kurzwaren

Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder aus textilen Materialien; Knöpfe, Druckknöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen.

Teppiche und Bodenbeläge

Teppiche, Fussmatten, Linoleum und andere Fussbodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)

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Teppiche, Fussmatten, Linoleum und andere Fussbodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material).

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Turn- und Sportgeräte; Christbaumschmuck; Spielkarten

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Turn- und Sportgeräte; Christbaumschmuck; Spielkarten.

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette

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Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen; Würzstoffe, Gewürze, Kühleis

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Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen; Würzstoffe, Gewürze, Kühleis.

Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse

Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse; Samenkörner; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz

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Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse; Samenkörner; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz.

Bier und alkoholfreie Getränke

Alkoholfreie Biere; Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

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Alkoholfreie Biere; Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

Tabak und Raucherartikel

Raucherartikel; Streichhölzer

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Raucherartikel; Streichhölzer.

Werbung und Unternehmensdienste

Unternehmens- und betriebswirtschaftliche Beratung, Beratung bei der Führung und Organisation von Unternehmen; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für andere; Hilfe bei der Abwicklung von Handelsgeschäften für andere; Marketing; Marktforschung; Werbung und Verkaufsförderung; Personalberatung; Detailhandel; Künstler-Vermittlung.

Finanzen, Versicherung und Immobilien

Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte, insbesondere Vermittlung von Versicherungen, Kreditberatung und -Vermittlung, Geldwechselgeschäfte, Investmentgeschäfte, Bankgeschäfte, Kapitalanlageberatung und -Vermittlung, Effektenvermittlung, Immobilien- und Hypothekenvermittlung, Vermögensverwaltung, Grundstücks- und Gebäudeverwaltung.

Bau und Reparatur

Dienstleistungen im Bau- und Reparaturwesen, insbesondere Hoch-, Tief- und Ingenieurbau, Fassadenreinigung, Installation und Montage von Beleuchtungsanlagen, Blitzschutzanlagen, Erdungsanlagen, Funk- und Fernmeldeeinrichtungen, Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen, Isolierbau; Wasserinstallation, Maler-, Lackier- und Tapeziererarbeiten; Reparatur von Bekleidung, Erzeugnissen der Elektrotechnik, Fahrrädern, feinmechanischen Erzeugnissen, gesundheitstechnischen Geräten und Anlagen, Gummiwaren, Heizungs-, Klima- Kühl- und Lüftungsanlagen, Kraftfahrzeugen, Luftfahrzeugen, Schiffen, mechanischen Geräten und Vorrichtungen für medizinische und orthopädische Zwecke, fotoprojektions- und kinotechnischen Geräten, Schmuck, Uhren, wärmetechnischen Anlagen; Stuck-, Gipser- und Putzarbeiten; Vermietung von Maschinen, Werkzeugen und Geräten für das Bauwesen; Ungeziefer- und Schädlingsvernichtung, ausgenommen für landwirtschaftliche Zwecke; Waschen von Wäsche; Hausmeisterdienste; Leitung von Bauarbeiten.

Telekommunikation

Telekommunikations-Dienstleistungen zum Betrieb von Telekommunikationsnetzen, Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen.

Transport und Reisen

Veranstaltung und Vermittlung von Reisen; Vermittlung von Transportdienstleistungen; Beförderung von Personen und Gütern mit Kraftfahrzeugen, Schienenbahnen, Schiffen und Flugzeugen; Be- und Entladen von Schiffen; Verpackung, Lagerung und Verteilung von Waren; Lagerung von Waren in Kühl- und Tiefkühlhäusern; Sicherheitstransporte; Vermittlung und Buchung von Reisen; Beförderung von Reisenden; Lieferung von fertig zubereiteten Speisen und Getränken zum sofortigen Gebrauch.

Materialbearbeitung

Konservierung von Getränken und Nahrungsmitteln; Filmentwicklung und Erstellen von fotografischen Abzügen; Holzbearbeitung und -zuschneiden; Keltern von Früchten; Mahlen von Getreide

Eingereichter Text

Konservierung von Getränken und Nahrungsmitteln; Filmentwicklung und Erstellen von fotografischen Abzügen; Holzbearbeitung und -zuschneiden; Keltern von Früchten; Mahlen von Getreide.

Bildung, Unterhaltung und Sport

Dienstleistungen in der Erziehung und im Unterricht, Aus- und Weiterbildung für Dritte, auch im Sport und in der Gymnastik; Produktion, Vermietung und Vorführung von Filmen und Videofilmen; Musikdarbietungen und Theateraufführungen; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Betrieb von Gesundheits- und Freizeitparks, Golfplätzen und anderen Sportanlagen; Betrieb von Klubs zur Unterhaltung, zum Unterricht sowie zur Gesundheitsförderung; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Seminaren und Kongressen; Bearbeiten von Audio- und Videobändern.

Wissenschaft, Technik und IT

Dienstleistung von Architekten; Dienstleistungen von Verpackungsdesignern, Ingenieuren, Chemikern und Physikern; Computerberatungsdienste, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; wissenschaftliche Forschung auf dem Gebiet der Bakteriologie, der Kosmetik und der Technik; Ingenieurarbeiten; Bauberatung; Computerberatung.

Verpflegung und Beherbergung

Verpflegung; Beherbergung von Gästen; Betrieb von Hotels und Ferienhäusern (Beherbergung); Vermittlung von Hotelzimmern, Appartements und Ferienwohnungen für temporären Aufenthalt.

Medizin, Schönheit und Landwirtschaft

Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- und Forstwirtschaft; Ungeziefer- und Schädlingsvernichtung für landwirtschaftliche Zwecke; Unkrautvernichtung; Beratung auf dem Gebiet der Gesundheit im Bereich der Ernährung; Dienstleistung von Floristen; Betrieb von öffentlichen Bädern für Zwecke der Körperhygiene; Betrieb von Sanatorien.

Recht und Sicherheit

Sicherheitsdienstleistungen für den Schutz von Sachwerten und Individuen; Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit; Sicherheitsbegleitung; Verwaltung von Urheberrechten

Eingereichter Text

Sicherheitsdienstleistungen für den Schutz von Sachwerten und Individuen; Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit; Sicherheitsbegleitung; Verwaltung von Urheberrechten.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.11.2021

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2021

  2. 02.08.2012

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2012

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.