Bildmarke
Schweizer Marke · 632538 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 632538
- Gesuchsnummer
- 52061/2012
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 21.02.2012
- Eingetragen
- 02.08.2012
- Veröffentlicht
- 02.08.2012
- Geschützt bis
- 21.02.2032
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 03.04.18, 03.04.20, 03.04.24
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; natürliche und künstliche Düngemittel, Pflanzenerde; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; unbelichtete fotografische Filme.
Farben und Lacke
Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Beizen
Eingereichter Text
Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Beizen.
Kosmetik und Reinigungsmittel
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümwaren; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
Eingereichter Text
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümwaren; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel.
Öle, Brennstoffe und Kerzen
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte für Beleuchtungszwecke
Eingereichter Text
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte für Beleuchtungszwecke.
Pharmazeutika
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von Unkraut und Ungeziefer
Eingereichter Text
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von Unkraut und Ungeziefer.
Metalle und Metallwaren
Glocken; gewalzte und gegossene Metall-Bauteile; Ketten, Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren, Metallrohre, Kassetten aus Metall; Nägel, Schrauben, Griffe, Knöpfe, Scharniere, kleine Schlüsselschilder für Möbel und transportable Bauten aus Metall; Benzinkanister aus Metall.
Maschinen und Motoren
Maschinen für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Maschinen für die Nahrungsmittel- und Getränkeindustrie sowie für die Heimwerker; elektrische Reinigungsapparate für den Haushalt; maschinelle Wagenheber.
Handwerkzeuge
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate; handbetätigte Wagenheber
Eingereichter Text
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate; handbetätigte Wagenheber.
Elektronik, Software und Messgeräte
Mess- und Kontrollapparate und -Instrumente; elektrische Bügeleisen; fotografische, kinematografische und optische Apparate und Instrumente; Brillen, einschliesslich Schutzbrillen aller Art; Wäge- und Unterrichtsapparate; Geräte für die Aufzeichnung, die Be- oder Verarbeitung, die Übermittlung (drahtlosoder per Draht), den Empfang oder die Wiedergabe von Bild, Ton oder Daten; Tonbänder, Videokassetten, Bild- und Schallplatten sowie Disketten (bespielt oder unbespielt); Rechenmaschinen; Feuerlöschgeräte; elektrische Batterien, Autobatterien; Pannendreiecke.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; elektrische Wasserkocher
Eingereichter Text
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; elektrische Wasserkocher.
Fahrzeuge
Fahrzeuge und ihre Bestandteile, einschliesslich Schneeketten, Autobeschläge, Sicherheitsgurten, Gepäckträger.
Schmuck und Uhren
Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
Eingereichter Text
Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente.
Musikinstrumente
Musikinstrumente
Eingereichter Text
Musikinstrumente.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, einschliesslich selbstklebendes Papier, Papierwaren für Schreib-, Zeichen-, Reinigungs-, Dekorations- und Verpackungszwecke; Pappe (Karton); Drucksachen, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher, Landkarten, Bilder, Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)
Eingereichter Text
Papier, einschliesslich selbstklebendes Papier, Papierwaren für Schreib-, Zeichen-, Reinigungs-, Dekorations- und Verpackungszwecke; Pappe (Karton); Drucksachen, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher, Landkarten, Bilder, Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate).
Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall)
Eingereichter Text
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall).
Leder und Reisegepäck
Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Handtaschen, Koffer, Reisetaschen; Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke; Sattlerwaren
Eingereichter Text
Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Handtaschen, Koffer, Reisetaschen; Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke; Sattlerwaren.
Seile, Zelte und Rohfasern
Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Polsterfüllstoffe (Pferdehaare, Kapok, Federn, Seegras).
Garne und Fäden
Garne und Fäden für textile Zwecke
Eingereichter Text
Garne und Fäden für textile Zwecke.
Textilien
Webstoffe und Textilwaren, nämlich Stoffe, Gardinen, Vorhänge, Storen, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Tapeten aus textilem Material.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Eingereichter Text
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Kurzwaren
Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder aus textilen Materialien; Knöpfe, Druckknöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen.
Teppiche und Bodenbeläge
Teppiche, Fussmatten, Linoleum und andere Fussbodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
Eingereichter Text
Teppiche, Fussmatten, Linoleum und andere Fussbodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material).
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Turn- und Sportgeräte; Christbaumschmuck; Spielkarten
Eingereichter Text
Turn- und Sportgeräte; Christbaumschmuck; Spielkarten.
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
Eingereichter Text
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen; Würzstoffe, Gewürze, Kühleis
Eingereichter Text
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen; Würzstoffe, Gewürze, Kühleis.
Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse; Samenkörner; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz
Eingereichter Text
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse; Samenkörner; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz.
Bier und alkoholfreie Getränke
Alkoholfreie Biere; Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Eingereichter Text
Alkoholfreie Biere; Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Tabak und Raucherartikel
Raucherartikel; Streichhölzer
Eingereichter Text
Raucherartikel; Streichhölzer.
Werbung und Unternehmensdienste
Unternehmens- und betriebswirtschaftliche Beratung, Beratung bei der Führung und Organisation von Unternehmen; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für andere; Hilfe bei der Abwicklung von Handelsgeschäften für andere; Marketing; Marktforschung; Werbung und Verkaufsförderung; Personalberatung; Detailhandel; Künstler-Vermittlung.
Finanzen, Versicherung und Immobilien
Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte, insbesondere Vermittlung von Versicherungen, Kreditberatung und -Vermittlung, Geldwechselgeschäfte, Investmentgeschäfte, Bankgeschäfte, Kapitalanlageberatung und -Vermittlung, Effektenvermittlung, Immobilien- und Hypothekenvermittlung, Vermögensverwaltung, Grundstücks- und Gebäudeverwaltung.
Bau und Reparatur
Dienstleistungen im Bau- und Reparaturwesen, insbesondere Hoch-, Tief- und Ingenieurbau, Fassadenreinigung, Installation und Montage von Beleuchtungsanlagen, Blitzschutzanlagen, Erdungsanlagen, Funk- und Fernmeldeeinrichtungen, Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen, Isolierbau; Wasserinstallation, Maler-, Lackier- und Tapeziererarbeiten; Reparatur von Bekleidung, Erzeugnissen der Elektrotechnik, Fahrrädern, feinmechanischen Erzeugnissen, gesundheitstechnischen Geräten und Anlagen, Gummiwaren, Heizungs-, Klima- Kühl- und Lüftungsanlagen, Kraftfahrzeugen, Luftfahrzeugen, Schiffen, mechanischen Geräten und Vorrichtungen für medizinische und orthopädische Zwecke, fotoprojektions- und kinotechnischen Geräten, Schmuck, Uhren, wärmetechnischen Anlagen; Stuck-, Gipser- und Putzarbeiten; Vermietung von Maschinen, Werkzeugen und Geräten für das Bauwesen; Ungeziefer- und Schädlingsvernichtung, ausgenommen für landwirtschaftliche Zwecke; Waschen von Wäsche; Hausmeisterdienste; Leitung von Bauarbeiten.
Telekommunikation
Telekommunikations-Dienstleistungen zum Betrieb von Telekommunikationsnetzen, Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen.
Transport und Reisen
Veranstaltung und Vermittlung von Reisen; Vermittlung von Transportdienstleistungen; Beförderung von Personen und Gütern mit Kraftfahrzeugen, Schienenbahnen, Schiffen und Flugzeugen; Be- und Entladen von Schiffen; Verpackung, Lagerung und Verteilung von Waren; Lagerung von Waren in Kühl- und Tiefkühlhäusern; Sicherheitstransporte; Vermittlung und Buchung von Reisen; Beförderung von Reisenden; Lieferung von fertig zubereiteten Speisen und Getränken zum sofortigen Gebrauch.
Materialbearbeitung
Konservierung von Getränken und Nahrungsmitteln; Filmentwicklung und Erstellen von fotografischen Abzügen; Holzbearbeitung und -zuschneiden; Keltern von Früchten; Mahlen von Getreide
Eingereichter Text
Konservierung von Getränken und Nahrungsmitteln; Filmentwicklung und Erstellen von fotografischen Abzügen; Holzbearbeitung und -zuschneiden; Keltern von Früchten; Mahlen von Getreide.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Dienstleistungen in der Erziehung und im Unterricht, Aus- und Weiterbildung für Dritte, auch im Sport und in der Gymnastik; Produktion, Vermietung und Vorführung von Filmen und Videofilmen; Musikdarbietungen und Theateraufführungen; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Betrieb von Gesundheits- und Freizeitparks, Golfplätzen und anderen Sportanlagen; Betrieb von Klubs zur Unterhaltung, zum Unterricht sowie zur Gesundheitsförderung; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Seminaren und Kongressen; Bearbeiten von Audio- und Videobändern.
Wissenschaft, Technik und IT
Dienstleistung von Architekten; Dienstleistungen von Verpackungsdesignern, Ingenieuren, Chemikern und Physikern; Computerberatungsdienste, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; wissenschaftliche Forschung auf dem Gebiet der Bakteriologie, der Kosmetik und der Technik; Ingenieurarbeiten; Bauberatung; Computerberatung.
Verpflegung und Beherbergung
Verpflegung; Beherbergung von Gästen; Betrieb von Hotels und Ferienhäusern (Beherbergung); Vermittlung von Hotelzimmern, Appartements und Ferienwohnungen für temporären Aufenthalt.
Medizin, Schönheit und Landwirtschaft
Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- und Forstwirtschaft; Ungeziefer- und Schädlingsvernichtung für landwirtschaftliche Zwecke; Unkrautvernichtung; Beratung auf dem Gebiet der Gesundheit im Bereich der Ernährung; Dienstleistung von Floristen; Betrieb von öffentlichen Bädern für Zwecke der Körperhygiene; Betrieb von Sanatorien.
Recht und Sicherheit
Sicherheitsdienstleistungen für den Schutz von Sachwerten und Individuen; Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit; Sicherheitsbegleitung; Verwaltung von Urheberrechten
Eingereichter Text
Sicherheitsdienstleistungen für den Schutz von Sachwerten und Individuen; Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit; Sicherheitsbegleitung; Verwaltung von Urheberrechten.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.11.2021
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2021
- 02.08.2012
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2012
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.