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Schweizer Marke · 632720 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
632720
Gesuchsnummer
51617/2012
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
24.07.2012
Eingetragen
09.08.2012
Veröffentlicht
09.08.2012
Gelöscht
17.02.2023
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Wasch- und Bleichmittel; Putzmittel, Poliermittel, Fettentfernungsmittel und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel

Eingereichter Text

Wasch- und Bleichmittel; Putzmittel, Poliermittel, Fettentfernungsmittel und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel.

Haushalts- und Küchengeräte

Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas).

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.11.2024

    Veröffentlichung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2024

  2. 17.02.2023

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2023

  3. 17.07.2013

    Teilweise widerrufen

    WDL
    3, Wasch- und Bleichmittel; Putzmittel, Poliermittel, Fettentfernungsmittel und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel., 21, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind. → 3, Wasch- und Bleichmittel; Putzmittel, Poliermittel, Fettentfernungsmittel und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel., 21, Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas).
    Nizza Klassifikation Nr.
    3,21 → 3,21

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2013

  4. 09.08.2012

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2012

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.