XOXO

Schweizer Marke · 635086 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
635086
Gesuchsnummer
61378/2012
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
23.09.2012
Eingetragen
10.10.2012
Veröffentlicht
10.10.2012
Geschützt bis
23.09.2032
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Milch; Speiseöle

Eingereichter Text

Milch; Speiseöle.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Tapioka und Sago; Mehle, Zucker; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig; Gewürze; Kühleis.

Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse

Samenkörner sowie land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien; natürliche Pflanzen und Blumen; Futtermittel; Malz

Eingereichter Text

Samenkörner sowie land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien; natürliche Pflanzen und Blumen; Futtermittel; Malz.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.11.2024

    Veröffentlichung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2024

  2. 15.03.2022

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2022

  3. 12.08.2013

    Teilweise widerrufen

    WDL
    29, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette., 30, Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis., 31, Samenkörner sowie land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien; natürliche Pflanzen und Blumen; Futtermittel; Malz. → 29, Milch; Speiseöle., 30, Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Tapioka und Sago; Mehle, Zucker; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig; Gewürze; Kühleis., 31, Samenkörner sowie land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien; natürliche Pflanzen und Blumen; Futtermittel; Malz.
    Nizza Klassifikation Nr.
    29-31 → 29-31

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2013

  4. 10.10.2012

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.10.2012

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.