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Schweizer Marke · 635086 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 635086
- Gesuchsnummer
- 61378/2012
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 23.09.2012
- Eingetragen
- 10.10.2012
- Veröffentlicht
- 10.10.2012
- Geschützt bis
- 23.09.2032
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Milch; Speiseöle
Eingereichter Text
Milch; Speiseöle.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Tapioka und Sago; Mehle, Zucker; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig; Gewürze; Kühleis.
Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse
Samenkörner sowie land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien; natürliche Pflanzen und Blumen; Futtermittel; Malz
Eingereichter Text
Samenkörner sowie land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien; natürliche Pflanzen und Blumen; Futtermittel; Malz.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.11.2024
Veröffentlichung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2024
- 15.03.2022
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2022
- 12.08.2013
Teilweise widerrufen
- WDL
- 29, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette., 30, Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis., 31, Samenkörner sowie land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien; natürliche Pflanzen und Blumen; Futtermittel; Malz. → 29, Milch; Speiseöle., 30, Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Tapioka und Sago; Mehle, Zucker; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig; Gewürze; Kühleis., 31, Samenkörner sowie land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien; natürliche Pflanzen und Blumen; Futtermittel; Malz.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 29-31 → 29-31
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2013
- 10.10.2012
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 10.10.2012
Beteiligte
Inhaberin
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.