SWISSLEX
Schweizer Marke · 635691 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 635691
- Gesuchsnummer
- 52241/2011
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 12.09.2011
- Eingetragen
- 25.10.2012
- Veröffentlicht
- 25.10.2012
- Geschützt bis
- 12.09.2031
- Bemerkungen
- Teilweise durchgesetzte Marke. Details im Aktenheft.
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Werbung und Unternehmensdienste
Werbung, insbesondere online Werbung.
Telekommunikation
Telekommunikation
Eingereichter Text
Telekommunikation.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Online Publikationen von elektronischen Büchern und Zeitschriften.
Wissenschaft, Technik und IT
Entwerfen und Entwickeln von Computersoftware, insbesondere auch Software für Verwaltung von Datenbanken und Software für Juristen; Betrieb und Ausbau eines computergestützten juristischen Informations- und Auskunftssystems, nämlich von Urteilssammlungen, juristischen Fachzeitschriften und Gesetzestexten.
Recht und Sicherheit
Lizenzierung von Computersoftware
Eingereichter Text
Lizenzierung von Computersoftware.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.01.2025
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- TIMES Attorneys, Falkenstrasse 27, 8024 Zürich → TIMES Attorneys, Feldeggstrasse 12, 8024 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025
- 21.07.2021
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021
- 27.10.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troller Hitz Troller, Rechtsanwälte, Münstergasse 38, 3011 Bern → TIMES Attorneys, Falkenstrasse 27, 8024 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2015
- 08.09.2014
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Swisslex - Schweizerische Juristische Datenbank AG, c/o Inge Hochreutener - PYTHON & PETER Rechtsanwälte, Schweizerhof-Passage 7, 3001 Bern → SWISSLEX - Schweizerische Juristische Datenbank AG, Schaffhauserstrasse 418, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2014
- 25.10.2012
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2012
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.