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Schweizer Marke · 637056 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
637056
Gesuchsnummer
00491/2012
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
19.07.2012
Eingetragen
29.11.2012
Veröffentlicht
29.11.2012
Geschützt bis
19.07.2032
Priorität
10.02.2012 EM
Verfahrenssprache
Deutsch

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Maschinelle Geräte und Apparate für Abwasserreinigungs- und Kläranlagen; elektrische Rührgeräte; Rührmaschinen, Rührwerkzeuge zum Anschluss an die vorgenannten Rührgeräte und Rührmaschinen, insbesondere Hyperboloid- Rührkörper und Propeller, Tauchmotoren für solche Rührkörper, maschinelle Abwasser- und Schlammpumpen, maschinelle Umwälzpumpen, maschinelle Hebegeräte und Kräne.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Belüftungsapparate; Wasserreinigungsgeräte, Wasserverteilungsgeräte, Abwasserreinigungs- und Kläranlagen sowie Anlagen zur Vermischung und Belüftung von Abwasser und Rücklaufschlamm zur Durchführung biologischer Abwasserreinigungsverfahren (soweit in Klasse 11 enthalten).

Wissenschaft, Technik und IT

Ingenieurdienstleistungen, technische Projektierung (Engineering), Bau- und Konstruktionsplanung, technische Beratung, sämtlich auf dem Gebiet der Entwässerung, Wasseraufbereitung und Abwasser- und Klärschlammbehandlung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.07.2022

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2022

  2. 08.07.2014

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel → BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2014

  3. 29.11.2012

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2012

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.