COBRA
Schweizer Marke · 637867 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 637867
- Gesuchsnummer
- 64029/2012
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- COBRA ((fig.))
- Hinterlegt
- 23.11.2012
- Eingetragen
- 13.12.2012
- Veröffentlicht
- 13.12.2012
- Geschützt bis
- 23.11.2032
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 03.11.01, 03.11.24, 26.01.01, 26.01.05, 26.01.15, 26.01.22
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Wasch- und Bleichmittel; Putzmittel, Poliermittel, Fettentfernungsmittel und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
Eingereichter Text
Wasch- und Bleichmittel; Putzmittel, Poliermittel, Fettentfernungsmittel und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel.
Öle, Brennstoffe und Kerzen
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungsmittel, Staubbenetzungsmittel und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte für Beleuchtungszwecke
Eingereichter Text
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungsmittel, Staubbenetzungsmittel und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte für Beleuchtungszwecke.
Handwerkzeuge
Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate
Eingereichter Text
Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate.
Fahrzeuge
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
Eingereichter Text
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser.
Schmuck und Uhren
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
Eingereichter Text
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente.
Leder und Reisegepäck
Leder und Lederimitationen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Regenschirme und Sonnenschirme; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
Eingereichter Text
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.11.2024
Veröffentlichung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2024
- 06.07.2022
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 06.07.2022
- 24.05.2022
Berichtigt
- Ausschliesslicher/Ausschliessliche Lizenznehmer/in
- Breitling AG, Léon Breitling-Strasse 2, 2540 Grenchen (entfernt)
- Teillizenznehmer/in
- Breitling AG, Léon Breitling-Strasse 2, 2540 Grenchen
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2022
- 10.01.2022
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- FMP Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16A, 3007 Bern (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2022
- 10.01.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troller Hitz Troller, Rechtsanwälte, Münstergasse 38, 3011 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2022
- 11.10.2021
Lizenz eingetragen
- Ausschliesslicher/Ausschliessliche Lizenznehmer/in
- Breitling AG, Léon Breitling-Strasse 2, 2540 Grenchen
Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2021
- 22.01.2018
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Swiss Synergy AG, Gulmatt, 6340 Baar, FMP Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16A, 3007 Bern → FMP Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16A, 3007 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2018
- 22.01.2018
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Automotive Services AG, Oberdorfstrasse 18, 8750 Riedern → INTELPRO AG, Untermüli 11, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2018
6 frühere Einträge
- 20.12.2017
Übertragen
- Inhaber/in
- Achim Gorgus, 120 Sugarbag Road, 4551 Little Mountain QUEENSLAND, Australien → Automotive Services AG, Oberdorfstrasse 18, 8750 Riedern
- Vertreter/in
- Swiss Synergy AG, Gulmatt, 6340 Baar → Swiss Synergy AG, Gulmatt, 6340 Baar, FMP Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16A, 3007 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017
- 27.08.2014
Teilweise widerrufen
- WDL
- 3, Wasch- und Bleichmittel; Putzmittel, Poliermittel, Fettentfernungsmittel und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel., 4, Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungsmittel, Staubbenetzungsmittel und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte für Beleuchtungszwecke., 8, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate., 12, Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser., 14, Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente., 18, Leder und Lederimitationen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Regenschirme und Sonnenschirme; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren., 32, Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken., 41, Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten. → 3, Wasch- und Bleichmittel; Putzmittel, Poliermittel, Fettentfernungsmittel und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel., 4, Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungsmittel, Staubbenetzungsmittel und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte für Beleuchtungszwecke., 8, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate., 12, Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser., 14, Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente., 18, Leder und Lederimitationen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Regenschirme und Sonnenschirme; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren., 41, Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 3-4,8,12,14,18,32,41 → 3-4,8,12,14,18,41
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2014
- 07.01.2014
Teilweise widerrufen
- WDL
- 3, Wasch- und Bleichmittel; Putzmittel, Poliermittel, Fettentfernungsmittel und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel., 4, Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungsmittel, Staubbenetzungsmittel und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte für Beleuchtungszwecke., 8, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate., 12, Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser., 14, Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente., 18, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen., 28, Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Christbaumschmuck., 32, Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken., 41, Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten. → 3, Wasch- und Bleichmittel; Putzmittel, Poliermittel, Fettentfernungsmittel und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel., 4, Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungsmittel, Staubbenetzungsmittel und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte für Beleuchtungszwecke., 8, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate., 12, Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser., 14, Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente., 18, Leder und Lederimitationen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Regenschirme und Sonnenschirme; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren., 32, Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken., 41, Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 3-4,8,12,14,18,25,28,32,41 → 3-4,8,12,14,18,32,41
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2014
- 26.11.2013
Teilweise widerrufen
- WDL
- 3, Wasch- und Bleichmittel; Putzmittel, Poliermittel, Fettentfernungsmittel und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel., 4, Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungsmittel, Staubbenetzungsmittel und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte für Beleuchtungszwecke., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, ausgenommen Zangen, Wasserpumpenzangen (Handwerkzeuge), Rohrzangen (Handwerkzeuge); Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate., 12, Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser., 14, Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente., 18, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen., 28, Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Christbaumschmuck., 32, Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken., 41, Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten. → 3, Wasch- und Bleichmittel; Putzmittel, Poliermittel, Fettentfernungsmittel und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel., 4, Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungsmittel, Staubbenetzungsmittel und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte für Beleuchtungszwecke., 8, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate., 12, Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser., 14, Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente., 18, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen., 28, Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Christbaumschmuck., 32, Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken., 41, Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 3-4,8,12,14,18,25,28,32,41 → 3-4,8,12,14,18,25,28,32,41
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2013
- 15.05.2013
Teilweise gelöscht
- WDL
- 3, Wasch- und Bleichmittel; Putzmittel, Poliermittel, Fettentfernungsmittel und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel., 4, Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungsmittel, Staubbenetzungsmittel und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte für Beleuchtungszwecke., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate., 12, Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser., 14, Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente., 18, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen., 28, Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Christbaumschmuck., 32, Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken., 41, Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten. → 3, Wasch- und Bleichmittel; Putzmittel, Poliermittel, Fettentfernungsmittel und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel., 4, Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungsmittel, Staubbenetzungsmittel und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte für Beleuchtungszwecke., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, ausgenommen Zangen, Wasserpumpenzangen (Handwerkzeuge), Rohrzangen (Handwerkzeuge); Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate., 12, Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser., 14, Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente., 18, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen., 28, Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Christbaumschmuck., 32, Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken., 41, Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 3-4,8,12,14,18,25,28,32,41 → 3-4,8,12,14,18,25,28,32,41
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2013
- 13.12.2012
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2012
Beteiligte
Inhaberin
Teillizenznehmerin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.