Bildmarke

Schweizer Marke · 639263 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
639263
Gesuchsnummer
59255/2012
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
02.08.2012
Eingetragen
31.01.2013
Veröffentlicht
31.01.2013
Geschützt bis
02.08.2032
Wiener Klassifikation
01.01.01, 01.01.02, 01.01.10, 04.02.11, 24.09.02, 24.09.03, 24.09.05, 24.09.20, 26.01.01, 26.01.03, 26.01.13, 26.01.14, 26.01.15
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Entkalkungs- und Rostentfernungsmittel zur Reinigung von Haushaltsmaschinen (für Haushaltzwecke); Reinigungsmittel für Haushaltsmaschinen; Reiniger zum Gebrauch mit Haushaltsmaschinen.

Maschinen und Motoren

Elektrische Kaffeemühlen für den Hausgebrauch und gewerblichen Gebrauch; elektrische Milchschäumer; Verkaufsautomaten.

Elektronik, Software und Messgeräte

Computerprogramme zum Schreiben, Übermitteln, Empfangen, Herausgeben, Herausziehen, Kodieren, Dekodieren, Abspielen, Speichern und Organisieren von Audiodateien; Audiodateien enthaltend Musik der Stilrichtungen Jazz, zeitgenössische Musik, Pop, Jahreszeitenmusik, Rock und Blues, Soul, World, Zydeco, Reggea, Rock, Folklore und Showtune; digitale Abspielgeräte; über globale Netzwerke und kabelloser Geräte herunterladbare Musikdateien.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Elektrische Geräte, nämlich Espressomaschinen und Kaffeemaschinen für den Hausgebrauch und/oder den gewerblichen Gebrauch; Wasserfilter; Wasserfiltrier- und -reinigungsgeräte einschliesslich Ersatzpatronen und dazugehörigen Filtern.

Papier und Druckerzeugnisse

Publikationen und Druckerzeugnisse, nämlich Rundschreiben und Magazine mit Informationen über Kaffee und Kaffeetrinker; Kaffeefilter aus Papier für Kaffeemaschinen; Fotoalben; Kunstdruckpapier; Zeichenstifte; Pinsel für Künstler; Federn (Büroartikel); Bleistifte; Kugelschreiber; Lesezeichen; Stiftkästen; Schreibwarenkästen; Federétuis; Etuis für Stifte; Papier- und Schreibwaren; Plakate; Papierservietten; Untersetzer aus Papier; Papiertaschen; Papiermanchetten für Pappbecher; Schachteln und Papierverpackungen; Gebrauchsanweisungen [Druckereierzeugnisse].

Haushalts- und Küchengeräte

Handbetriebene Kaffeemahlgeräte und Kaffeemühlen; isolierte Kaffee- und Getränkebecher, Papierbecher; wieder verwertbare Kaffeefilter, nicht aus Papier; Untersetzer, nicht aus Papier; isolierte Vakuumflaschen; Kaffeebecher, Teebecher und Krüge; Glaswaren; Geschirr; Teller und Schüsseln; Topfuntersetzer; Aufbewahrungsbehälter; nicht elektrische Durchlaufkaffeemaschinen; nicht elektrische Kolben-Kaffeemaschinen; dekorative Aufbewahrungsbehälter für Esswaren; nicht elektrische Teekessel, Teeaufgiessgeräte; Teekannen; Teesiebe; Kerzenhalter (nicht aus Edelmetall); Kerzenleuchter (nicht aus Edelmetall); Keramikfiguren; Porzellanfiguren; nichtelektrische Milchschäumer; Schöpflöffel; Pappbecher.

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Milch; aromatisierte Milch; Milchshakes und Getränke auf der Basis von Milch; Sojamilch; Konfitüren aus Früchten; Kompote; Gallerten (Gelees); Brotaufstriche (soweit nicht in andern Klassen enthalten); eingemachtes Obst und Gemüse; vorgefertigten oder eingefrorene Mahlzeiten,soweit nicht in andern Klassen enthalten, bestehend aus Fleisch, Soja, Geflügel, Meerestieren, Gemüse, Obst, Tofu, und/oder Käse sowie ebenfalls enthaltend Teigwaren, Reis oder Mais; Joghurt; Getränke auf der Basis von Joghurt; Schlagrahm; gebrauchsfertige Nüsse; gewürzte Nüsse; geröstete Nüsse; Milch und Saft aus Nüssen.

Bier und alkoholfreie Getränke

Fruchtsäfte; Getränke auf der Basis von Früchten und Säften; Fruchtgetränke und Softdrinks aus Fruchtsäften; gefrorene Fruchtgetränke und gefrorene Getränke auf der Basis von Früchten; Fruchtkonzentrate und -pürees zur Zubereitung von Getränken, Getränkekonzentraten und Sirup zur Herstellung von mit Eis versetzten Getränken; mit Kohlesäure versetzte Getränke auf der Basis von Früchten und Säften; Brausegetränke; Säfte aus Früchten und Gemüse; Getränke aus Gemüsesaft; Getränkemischungen in flüssiger und fester (pulverisierter) Form; aromatisierende Sirupe zur Herstellung von Getränken auf der Basis von Tee und Kräutertee; Wässer; Mineralwässer; mit Kohlensäure versetzte Wässer; Trinkwasser mit Vitaminen; nicht-alkoholische Getränke; Softdrinks; Limonaden; aromatisierende Sirupe zur Herstellung von Getränken; aromatisierte und nicht aromatisierte Wässer in Flaschen; Energiegetränke; Getränke auf der Baisis von Soja nicht als Milchersatz; Soyagetränke und Getränke auf der Basis von Soya; Milch und Saft aus Nüssen.

Telekommunikation

Telekommunikation, nämlich Übermittlung von fliessenden und nicht speicherbaren (streamed) sowie herunterladbaren Audio- und Videounterhaltungsprogrammen sowie -programmierungen via Computer, Satellit und Kommunikationsnetzwerke; Ausstrahlung und Übermittlung von Audiounterhaltung; Ausstrahlung und Übermittlung abonnementspflichtiger Audio- und Videounterhaltung via Computer, Satellit und Kommunikationsnetzwerke; elektronische und digitale Übermittlung von Sprachmitteilungen, Daten, Informationen, Bildern, Signalen und Mitteilungen; Zurverfügungstellung von online Chat-Räumen, elektronischen Mitteilungstafeln (schwarze Bretter), Gemeinschaftsforen (Community forums) für die Übermittlung von Mitteilungen unter Computeranwendern betreffend Unterhaltung, Musik, Konzerte, Videos, Radio, Fernsehen, Film, Neuigkeiten und Nachrichten, Sport, Spielen und kulturellen Ereignissen und Veranstaltungen; Zustellung von Mitteilungen über elektronische Übermittlung; Bereitstellen von Anschlussmöglichkeiten und Zugriff auf elektronische Kommunikationsnetzwerke für die Übermittlung und den Empfang von Audio-, Video- und Multimediainhalten; Zurverfügungstellen von Mehrfachanwendereinwahlen und fest zugeordneten Zugängen zum Internet (Telekommunikationsdienstleistung); Übermitteln von Daten in Bezug auf Rundfunk- und Fernsehdienste via globale Computernetzwerke (Internet) und Telekommunikationsnetzwerke; Rundfunk- und Fernsehdienste, nämlich Übermittlung von herunterladbaren Daten und Dateien, welche es Anwendern erlauben, Spiellisten (playlists) wiederzugeben, auszuprobieren, wiederzuverwerten, herunterzuladen, zu speichern, zu kreieren und Musik, Videos, Spiele sowie Programme und Programmierungen in Bezug auf Unterhaltung fliessend, mit und ohne Speichermöglichkeit über Kommunikationsnetzwerke zu empfangen (stream), dies über Computer, kabellose Geräte, persönliche digitale Assistenten mit Telefonfunktion (PDAs telephones) und digitale Hör- und Wiedergabegeräte.

Beteiligte

Inhaberin

Starbucks Corporation

Seattle, Washington 98134, US

Vertreterin

WENGER PLATTNER

4010 Basel

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.