SB SCHWEIZERBAD
Schweizer Marke · 639381 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 639381
- Gesuchsnummer
- 63268/2012
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- SB SCHWEIZERBAD ((fig.))
- Hinterlegt
- 07.11.2012
- Eingetragen
- 05.02.2013
- Veröffentlicht
- 05.02.2013
- Geschützt bis
- 07.11.2032
- Farbanspruch
- Das in der Marke enthaltene Kreuz wird weder in Weiss auf rotem Grund noch in Rot auf weissem Grund noch ein einer anderen zu Verwechslungen mit dem Schweizer Kreuz oder dem Zeichen des Roten Kreuzes führenden Farbe wiedergegeben.
- Wiener Klassifikation
- 24.13.01, 24.13.14, 24.17.05, 24.17.07, 27.05.01, 27.05.22
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
Eingereichter Text
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.
Möbel
Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
Eingereichter Text
Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.
Haushalts- und Küchengeräte
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Maschinen und Werkzeugmaschinen; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
Eingereichter Text
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- lic.iur. Philipp Schneider, Rechtsanwalt, Poststrasse 23, 9001 St. Gallen
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022
- 01.07.2022
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 18.05.2021
Lizenz eingetragen
- Ausschliesslicher/Ausschliessliche Lizenznehmer/in
- Fraefel AG - Badezimmer, Möbel, Lerchenfeld, 9601 Lütisburg Station
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2021
- 17.05.2021
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- lic. iur. LL.M. Philip Schneider, Schwager Mätzler Schneider, Poststrasse 23, Postfach 1936, 9001 St. Gallen (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2021
- 17.05.2021
Übertragen
- Inhaber/in
- Fraefel AG, Lerchenfeld, 9601 Lütisburg Station → Fraefel Holding AG, Böhlstrasse 26, 9300 Wittenbach
Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2021
- 05.02.2013
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2013
Beteiligte
Vertreterin
9001 St. Gallen
Ausschliessliche Lizenznehmerin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.