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Schweizer Marke · 640107 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 640107
- Gesuchsnummer
- 60135/2012
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- h ((fig.))
- Hinterlegt
- 22.08.2012
- Eingetragen
- 20.02.2013
- Veröffentlicht
- 20.02.2013
- Geschützt bis
- 22.08.2032
- Farbanspruch
- Das in der Marke enthaltene Kreuz wird weder in weiss auf rotem Grund noch in rot auf weissem Grund noch in einer anderen zu Verwechslungen mit dem Schweizerkreuz oder dem Zeichen des roten Kreuzes führenden Farbe wiedergegeben.
- Wiener Klassifikation
- 24.13.01, 24.13.14, 24.13.23, 27.05.01, 27.05.08
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Leder und Reisegepäck
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
Eingereichter Text
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Eingereichter Text
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Bau und Reparatur
Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten
Eingereichter Text
Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.08.2022
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2022
- 20.02.2013
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2013
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.