Bildmarke
Schweizer Marke · 640388 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 640388
- Gesuchsnummer
- 50122/2013
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 25.01.2013
- Eingetragen
- 26.02.2013
- Veröffentlicht
- 26.02.2013
- Geschützt bis
- 25.01.2033
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 26.01.01, 26.01.03, 26.01.11, 26.01.12, 26.02.05, 26.04.03, 26.04.05, 26.04.06
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Make-up; Make-up-Applikatoren in der Form von Wattestäbchen, Wattebällchen, Wattebäuschen und Pads für kosmetische Zwecke, feuchte Kosmetiktücher und kosmetische Feuchttücher; Duftstoffe für den persönlichen Gebrauch; Parfüms; nichtmedizinische Hautpflegemittel, nämlich Cremes, Lotionen, Körperpuder, Tonic für die Hautpflege, Seifen und Reinigungsmittel für den Körper, Rasiermittel; Gesichts- und Körperpeeling, Hautmasken (für kosmetische Zwecke); Wasch- und Bleichmittel; Kölnisch Wasser, Körperöle; Sonnenschutzmittel; Bade- und Duschprodukte, nämlich Bade- und Duschgel, Präparate für Schaumbäder, Badesalze, Badeöle und Bademilch; Haarpflegeprodukte, nämlich Shampoos, Haarspülungen, Styling- und Formgele, Haarschaum, Haarspray; Nagelpflegeprodukte, nämlich Nagellack, Nagelcreme, Nagellackgrundfarben und Nagellackentferner, Nagellack.
Möbel
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen
Eingereichter Text
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen.
Haushalts- und Küchengeräte
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Kunstgegenstände aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas; Geschirr aus Porzellan; Porzellan zum Dekorieren; Porzellanwaren zur Dekoration.
Textilien
Webstoffe; Textilwaren; Textilstoffe; Bettdecken; Decken für Kinderbetten; Bettüberwürfe; Steppdecken für Betten; Tagesdecken für Betten; Tücher [Laken]; alle vorgenannten Waren in Klasse 24.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.07.2023
Übertragen
- Inhaber/in
- CITÉ PRIVÉE (SUISSE) SA, Rue Leschot 9, 1205 Genève → Forbidden City (Suisse) SA, rue Leschot 9, 1205 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2023
- 17.01.2023
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2023
- 28.08.2019
Übertragen
- Inhaber/in
- Genghis Productions, Ltd., 16B, Yam Tze Building, 23 Thomson Road, Wanchai, Hongkong → CITÉ PRIVÉE (SUISSE) SA, Rue Leschot 9, 1205 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2019
- 10.05.2016
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Meisser & Partners AG, Bahnhofstrasse 8, 7250 Klosters → Meisser & Partners AG, Schulstrasse 1, 7302 Landquart
Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2016
- 26.02.2013
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2013
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.