Bildmarke

Schweizer Marke · 640388 · Bildmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
640388
Gesuchsnummer
50122/2013
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
25.01.2013
Eingetragen
26.02.2013
Veröffentlicht
26.02.2013
Geschützt bis
25.01.2033
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
26.01.01, 26.01.03, 26.01.11, 26.01.12, 26.02.05, 26.04.03, 26.04.05, 26.04.06
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Make-up; Make-up-Applikatoren in der Form von Wattestäbchen, Wattebällchen, Wattebäuschen und Pads für kosmetische Zwecke, feuchte Kosmetiktücher und kosmetische Feuchttücher; Duftstoffe für den persönlichen Gebrauch; Parfüms; nichtmedizinische Hautpflegemittel, nämlich Cremes, Lotionen, Körperpuder, Tonic für die Hautpflege, Seifen und Reinigungsmittel für den Körper, Rasiermittel; Gesichts- und Körperpeeling, Hautmasken (für kosmetische Zwecke); Wasch- und Bleichmittel; Kölnisch Wasser, Körperöle; Sonnenschutzmittel; Bade- und Duschprodukte, nämlich Bade- und Duschgel, Präparate für Schaumbäder, Badesalze, Badeöle und Bademilch; Haarpflegeprodukte, nämlich Shampoos, Haarspülungen, Styling- und Formgele, Haarschaum, Haarspray; Nagelpflegeprodukte, nämlich Nagellack, Nagelcreme, Nagellackgrundfarben und Nagellackentferner, Nagellack.

Möbel

Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen

Eingereichter Text

Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen.

Haushalts- und Küchengeräte

Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Kunstgegenstände aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas; Geschirr aus Porzellan; Porzellan zum Dekorieren; Porzellanwaren zur Dekoration.

Textilien

Webstoffe; Textilwaren; Textilstoffe; Bettdecken; Decken für Kinderbetten; Bettüberwürfe; Steppdecken für Betten; Tagesdecken für Betten; Tücher [Laken]; alle vorgenannten Waren in Klasse 24.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.07.2023

    Übertragen

    Inhaber/in
    CITÉ PRIVÉE (SUISSE) SA, Rue Leschot 9, 1205 Genève → Forbidden City (Suisse) SA, rue Leschot 9, 1205 Genève

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2023

  2. 17.01.2023

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2023

  3. 28.08.2019

    Übertragen

    Inhaber/in
    Genghis Productions, Ltd., 16B, Yam Tze Building, 23 Thomson Road, Wanchai, Hongkong → CITÉ PRIVÉE (SUISSE) SA, Rue Leschot 9, 1205 Genève

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2019

  4. 10.05.2016

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Meisser & Partners AG, Bahnhofstrasse 8, 7250 Klosters → Meisser & Partners AG, Schulstrasse 1, 7302 Landquart

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2016

  5. 26.02.2013

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2013

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.