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Schweizer Marke · 640635 · Wortmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 640635
- Gesuchsnummer
- 60749/2012
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 06.09.2012
- Eingetragen
- 06.03.2013
- Veröffentlicht
- 06.03.2013
- Gelöscht
- 29.03.2023
- Grund
- Nicht verlängert
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Ätherische Öle; Massageöle, -gele, -flüssigkeiten und -cremen.
Pharmazeutika
Empfängnisverhütungspräparate und -substanzen; Spermizidgele, -flüssigkeiten und -cremen; Hygienische Gleit- und Desinfektionsmittel für die Verwendung im vaginalen, Penis- und Analbereich; Diagnosepräparate und -substanzen, alle für gynäkologische Untersuchungen, einschliesslich der Diagnose von sexuell übertragbaren Krankheiten; Arzneimittelhaltige Massageöle, -gele, -flüssigkeiten und -cremes; pharmazeutische Präparate und Substanzen, alle in Bezug auf sexuelle Gesundheit und/oder sexuelle Leistung; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Diätetische Nahrungsmittelpräparate für medizinische Zwecke; Diätetische Nahrungsergänzungsmittel; Nahrungsergänzungsstoffe auf der Basis von Kräutern; Diätgetränk für medizinische Zwecke; Heilkräutergetränk für medizinische Zwecke.
Medizinische Geräte
Kondome; Empfängnis verhütende, hygienische und prophylaktische Instrumente und Apparate; Diagnose- und medizinische Prüfgeräte, -instrumente und -apparate; Schwangerschaftstestgeräte, -instrumente und -apparate; Ovulationstestgeräte, -instrumente und -vorrichtungen; Geräte zur Körpermassage; Massagegeräte für den Intimbereich; Massagegeräte zur sexuellen Stimulierung; Batteriegetriebene Masssagegeräte, -instrumente und -vorrichtungen; Batteriegetriebene Körpermassagegeräte; Batteriegetriebene Massagegeräte für den Intimbereich; Batteriegetriebene Massagegeräte zur sexuellen Stimulierung; Vibratoren für den persönlichen Gebrauch; Penisringe; Ringe zur Stimulierung der Genitalien; Instrumente und Apparate für Erwachsene zur Unterstützung der Sexualität; Instrumente und Apparate für die Familienplanung; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.03.2023
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2023
- 17.08.2016
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Modl von Arx Schmidiger Bernhauser, Neumarkt 15, Postfach 2098, 8401 Winterthur → von Arx Schmidiger Faber, Neumarkt 15, Postfach 2098, 8401 Winterthur
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2016
- 06.03.2013
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2013
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.