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Schweizer Marke · 640834 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 640834
- Gesuchsnummer
- 52314/2013
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 25.02.2013
- Eingetragen
- 12.03.2013
- Veröffentlicht
- 12.03.2013
- Geschützt bis
- 25.02.2033
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Metalle und Metallwaren
Halbzeugprodukte aus Metallen, aus Aluminium und/oder zumindest aus einer Aluminiumlegierung in Form von Platten, Blechen, Bändern, Folien, Stangen, Rohren und anderen Formteilen; Halbzeugprodukte in Form von Platten, Blechen, Bändern, Folien, Stangen, Rohren und anderen Formteilen, vorwiegend aus Metallen, aus Aluminium und/oder zumindest aus einer Aluminiumlegierung und in Kombination mit anderen Werkstoffen, insbesondere Kunststoffen und Hölzern soweit in Klasse 6 enthalten; Verbundprodukte oder Schichtstoffe, vorwiegend aus Metallen, aus Aluminium oder Aluminiumlegierungen, nämlich Konstruktionsplatten, Sandwichplatten, Schichtstoffe, Trennwände, Dachplatten und Platten zur Abdeckung oder Verkleidung von Fahrzeugen und Apparaten zur Beförderung auf dem Lande oder auf dem Wasser, soweit in Klasse 6 enthalten.
Fahrzeuge
Landfahrzeuge, Teile von Landfahrzeugen, nämlich Aufbauten und Karosserien, Karosserieteile, Fronten, Heckabschlüsse, Seitenwände, Dächer, Decken, Böden, Zwischenböden, Innenwände, Zwischenwände, Verkleidungen, Aussenhäute, Klappen, Türen und Luken; Spurgeführte Fahrzeuge, Eisenbahnfahrzeuge, Eisenbahnwagen, Lokomotiven, Triebwagen, U-Bahnfahrzeuge, Einschienenfahrzeuge, Passagier-Transport-Systeme (People Mover) und Strassenbahnfahrzeuge; Fronten, Heckabschlüsse, Seitenwände, Dächer, Decken, Böden, Zwischenböden, Innenwände, Zwischenwände, Verkleidungen, Klappen, Türen, Luken und Lukendeckel an Aufbauten von Lokomotiven, Triebwagen, Eisenbahnwagen, U-Bahnwagen, Einschienenfahrzeugen, Passagier-Transport-Systemen (People Mover) und Strassenbahnfahrzeugen; Aufbauten von spurgeführten Fahrzeugen, Eisenbahnfahrzeugen, Eisenbahnwagen, Lokomotiven, Triebwagen, U-Bahnfahrzeugen, Einschienenfahrzeugen, Passagier-Transport-Systemen (People Mover) und Strassenbahnfahrzeugen, Teile von Aufbauten von spurgeführten Fahrzeugen, Eisenbahnfahrzeugen, Eisenbahnwagen, Lokomotiven, Triebwagen, U-Bahnfahrzeugen, Einschienenfahrzeugen, Passagier-Transport-Systemen (People Mover) und Strassenbahnfahrzeugen, nämlich Führerstände, Passagierabteile, Güterabteile, Maschinenabteile, Aussenwände, Aussenhäute, Aussenbeplankungen, Innenverkleidungen, Innenwände, Dächer, Decken, Böden, Seiten-, Stirn- und Rückwände, Türen, Klappen, Abdeck- und Verschlussklappen und Verkleidungsteile; Busse, Omnibusse und Lastkraftwagen; Fronten, Heckabschlüsse, Seitenwände, Dächer, Decken, Böden, Zwischenböden, Innenwände, Zwischenwände, Verkleidungen, Klappen, Türen, Luken und Lukendeckel an Aufbauten und Karosserien von Bussen, Omnibussen und Lastkraftwagen; Luftseilbahnen, Standseilbahnen, Drahtseilbahnen, Schwebebahnen; Aufbauten, Gondeln und Kabinen von Luftseilbahnen, Standseilbahnen, Drahtseilbahnen, Schwebebahnen; Teile von Aufbauten, Gondeln und Kabinen von Luftseilbahnen, Standseilbahnen, Drahtseilbahnen, Schwebebahnen, wie Seitenwände, Beplankungen, Dächer, Decken, Böden, Türen, Klappen, Abdeck- und Verschlussklappen, Verkleidungsteile, Luken und Lukendeckel; Kraftfahrzeugkarosserien, Teile von Kraftfahrzeugkarosserien, nämlich Fahrerhäuser, Fahrerkabinen, Passagierabteile, Gepäckabteile, Maschinenabteile, Aussenwände, Innenverkleidungen, Innenwände, Aussenhäute, Aussenbeplankungen, Dächer, Decken, Böden, Seiten-, Stirn- und Rückwände, Türen, Klappen, Abdeck- und Verschlussklappen und Verkleidungsteile; Schiffe, Rümpfe von Schiffen, Teile von Schiffen, wie Passagierabteile, Güterabteile, Maschinenabteile, Aussenwände, Aussenhäute, Aussenbeplankungen, Innenverkleidungen, Innenwände, Zwischenwände, Dächer, Decken, Böden, Zwischenböden, Decks, Zwischendecks, Klappen, Luken, Lukendeckel, Abdeck- und Verschlussklappen und Verkleidungsteile.
Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe
Halbfabrikate aus Kunststoffen, Halbfabrikate aus geschäumten Kunststoffen, Halbfabrikate aus künstlichen und synthetischen Harzen, Isoliermaterial, Kunststoffe teilweise bearbeitet, geschäumte Kunststoffe teilweise bearbeitet, Kunstharze und synthetische Harze (Halbfabrikate), Polstermaterial aus Gummi oder Kunststoff oder geschäumtem Kunststoff, schlag- und stossdämpfende Teile aus geschäumten Kunststoffen, Schalldämmungsmittel, Schaummassen; Platten in Form von nachgiebigen, starren, stoss-, schlag- oder druckfesten Verbundwerkstoffen (Halbfabrikate), vorwiegend aus Schaumstoffen oder geschäumten Kunststoffen und einer oder mehreren Deckschichten oder Zwischenschichten aus Papier, Holz, Kunststoff, Metall oder aus Kombinationen aus Papier, Holz, Kunststoff und Metall.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.09.2026
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Bodenseepatent, Patent- und Rechtsanwälte Behrmann Wagner, Partnerschaftsgesellschaft mbB, Promenadenstrasse 21, 8201 Schaffhausen → advotec. Patent- und Rechtsanwaltspartnerschaft mbB, Maggistraße 5, 78224 Singen, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2026
- 22.02.2023
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Gernet Althaus IP AG, Gewerbestrasse 8, 8212 Neuhausen am Rheinfall (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2023
- 22.02.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bodenseepatent, Patent- und Rechtsanwälte Behrmann Wagner, Partnerschaftsgesellschaft mbB, Promenadenstrasse 21, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2023
- 16.01.2023
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2023
- 08.09.2021
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Gernet Althaus IP AG, Querstrasse 5, 8212 Neuhausen am Rheinfall → Gernet Althaus IP AG, Gewerbestrasse 8, 8212 Neuhausen am Rheinfall
Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2021
- 01.09.2021
Übertragen
- Inhaber/in
- Airex AG, Industrie Nord 26, 5643 Sins → 3A Composites Mobility AG, Park Altenrhein, 9423 Altenrhein
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2021
- 24.01.2020
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Suisse Technology Partners AG, IP Law Firm, Querstrasse 5, 8212 Neuhausen am Rheinfall (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2020
- 24.01.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Gernet Althaus IP AG, Querstrasse 5, 8212 Neuhausen am Rheinfall
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2020
2 frühere Einträge
- 04.02.2019
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Suisse Technology Partners AG, Intellectual Property, Badische Bahnhofstrasse 16, 8212 Neuhausen am Rheinfall → Suisse Technology Partners AG, IP Law Firm, Querstrasse 5, 8212 Neuhausen am Rheinfall
Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2019
- 12.03.2013
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2013
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.