MERKUR

Schweizer Marke · 640919 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
640919
Gesuchsnummer
65272/2012
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
20.12.2012
Eingetragen
14.03.2013
Veröffentlicht
14.03.2013
Geschützt bis
20.12.2032
Priorität
22.06.2012 ZA
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Elektronik, Software und Messgeräte

Musikautomaten (geldbetätigt) sowie Teile der vorgenannten Automaten; Geldautomaten, Geldzählautomaten und Geldwechselautomaten; Mechaniken für geldbetätigte Automaten; Software für Computerspiele; Spielesoftware zur Verwendung mit beliebigen computergestützten Plattformen einschliesslich Unterhaltungselektronik und Spielkonsolen; Spielprogramm für Computer; Programme zum Betreiben von elektrischen und elektronischen Apparaten für Spiel-, Vergnügungs- und/oder Unterhaltungszwecke; Computersoftware für Computerspiele im Internet; Online-Spiele (Software); Computersoftware in Form einer Applikation für mobile Geräte und Computer; Apparate zur Abrechnung von geldbetätigten Automaten und Teile der vorgenannten Waren; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Daten einschliesslich Ton und Bild, einschliesslich Teile aller vorgenannten Waren, ausgenommen jedoch Rundfunkgeräte, Fernsehempfangsgeräte, Hi-Fi-Anlagen, Videorecorder, Telefonapparate, Telefaxapparate und Telefonanrufbeantworter; Computerhardware und -software für Kasino- und Spielhallenspiele, für Spielautomaten bzw. Slotmaschinen, Video Lottery Spielautomaten oder Glücksspiele über das Internet; elektrische, elektronische, optische oder automatische Apparate zur Identifizierung von Datenträgern, Ausweis- und Kreditkarten, Geldscheinen und Münzgeld; elektrische, elektronische oder optische Alarm- und Überwachungsanlagen, einschliesslich Videokameras und Geräte zur Bildübertragung und Bildverarbeitung; Datenverarbeitungsgeräte und Computer, einschliesslich Datenverarbeitungsgeräte und Computer als Bestandteile von Datennetzen und zur Teilnahme an der Kommunikation in Datennetzen; elektrische Kabelbäume; Platinen, bestückte Leiterplatten (elektronische Bauelemente) und Kombinationen hieraus als Baugruppen und als Teile von Geräten, soweit in Klasse 9 enthalten; Mechaniken für geldbetätigte Automaten, nämlich Geräte und Vorrichtungen zur Aufnahme und Rückgabe von Geld als Zubehör für vorgenannte Automaten.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele; Spielzeug; Spielgeräte (auch geldbetätigt); geld- oder münzbetätigte Spielautomaten (Maschinen); Spiele für Spielhallen (soweit in Klasse 28 enthalten); münzbetätigte Videospielapparate; Videospiele als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Kasinoausrüstung, nämlich Roulettetische, Rouletteräder; geldbetätigte Glücksspielautomaten (Maschinen) und Glücksspielmaschinen, insbesondere für Glücksspielhallen mit oder ohne Gewinnauszahlung; elektronische oder elektrotechnische Glücksspielgeräte, Glücksspielautomaten, Glücksspielmaschinen, Slotmaschinen, welche durch Einwurf von Münzen, Jetons, Banknoten, Tickets oder mittels elektronischen, magnetischen oder biometrischen Speichermedien betätigt werden, insbesondere für die gewerbliche Nutzung in Kasinos und Glücksspielhallen mit oder ohne Gewinnauszahlung; Glücksspielautomaten und Glücksspielmaschinen, insbesondere für die gewerbliche Nutzung in Kasinos und Glücksspielhallen mit oder ohne Gewinnauszahlung; geldbetätigte Spielautomaten und/oder elektronische Geldspielapparate (Maschinen) mit oder ohne Gewinnmöglichkeit; angepasste Gehäuse für durch Einwurf von Münzen, Jetons, Tickets oder mittels elektronischen, magnetischen oder biometrische Speichermedien betätigte Spielautomaten, Glücksspielgeräte, Glücksspielautomaten und Glücksspielmaschinen, insbesondere für die gewerbliche Nutzung in Kasinos und Glücksspielhallen mit oder ohne Gewinnauszahlung; Spielautomaten mit Videoausgabe; Ziehungsgeräte für Gewinn- und Lotteriespiele, Ausspielungen oder Verlosungen; Gehäuse aus Metall, Kunststoff und/oder Holz für münzbetätigte Automaten; Spiele (einschliesslich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; elektropneumatische und elektrische Ziehmaschinen (Spielautomaten); Spieltische insbesondere für Tischfussball, Billard, Gleitkörperspiele; Wurfscheiben (Spielzeug) und -pfeile; elektrische, elektronische oder elektromechanische Geräte zur Durchführung von Bingospielen, Lotteriespielen oder Video Lottery Spielen und für Wettbüros, vernetzt oder unvernetzt; LCD-Spielekonsolen; Wettautomaten (Maschinen); automatische Lotteriemaschinen; jegliche vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate auch im vernetzten Betrieb.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.03.2024

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Dr. Christoph Born, Quadra Rechtsanwälte AG, Marktgasse 12, Postfach, 8021 Zürich → Thomas Schär, Quadra Rechtsanwälte AG, Marktgasse 12, Postfach, 8021 Zürich 1

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2024

  2. 03.11.2022

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    adp Gauselmann GmbH, Merkur-Allee 1-15, 32339 Espelkamp, Deutschland → adp Merkur GmbH, Merkur-Allee 1 - 15, 32339 Espelkamp, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2022

  3. 25.10.2022

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022

  4. 29.06.2020

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Dr. Christoph Born, Wenner & Uhlmann, Bahnhofstrasse 37, Postfach 2818, 8021 Zürich → Dr. Christoph Born, Quadra Rechtsanwälte AG, Marktgasse 12, Postfach, 8021 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2020

  5. 24.08.2016

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Dr. Christoph Born, Wenner & Uhlmann, Bahnhofstrasse 37, Postfach 2990, 8020 Zürich → Dr. Christoph Born, Wenner & Uhlmann, Bahnhofstrasse 37, Postfach 2818, 8021 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2016

  6. 30.06.2015

    Übertragen

    Inhaber/in
    Merkur Gaming GmbH, Borsigstrasse 26, 32312 Lübbecke, Deutschland → adp Gauselmann GmbH, Merkur-Allee 1-15, 32339 Espelkamp, Deutschland
    Vertreter/in
    Dr. Christoph Born, Wenner & Uhlmann, Bahnhofstrasse 37, Postfach 2990, 8022 Zürich → Dr. Christoph Born, Wenner & Uhlmann, Bahnhofstrasse 37, Postfach 2990, 8020 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2015

  7. 14.03.2013

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.03.2013

Beteiligte

Vertreterin

Thomas Schär

8021 Zürich 1

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.