Swiss Luxury Chocolate

Schweizer Marke · 641181 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
641181
Gesuchsnummer
64280/2012
Status
Gelöscht
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
Swiss Luxury Chocolate ((fig.))
Hinterlegt
29.11.2012
Eingetragen
19.03.2013
Veröffentlicht
19.03.2013
Gelöscht
22.06.2023
Grund
Nicht verlängert
Farbanspruch
Der im Zeichen enthaltene Halbmond wird weder in rot auf weissem Grund noch in einer anderen zu Verwechslungen mit dem Zeichen des Roten Halbmondes führenden Farbe wiedergegeben.
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft

Eingereichter Text

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft

Eingereichter Text

Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.06.2023

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2023

  2. 24.10.2016

    Übertragen

    Inhaber/in
    AMMANN® exclusivdesign.ch, Frutigenstrasse 58, 3604 Thun → André Eggler, Postfach 108, 3703 Aeschi b. Spiez
    Vertreter/in
    Andreas Ammann, Frutigenstrasse 58, 3604 Thun (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2016

  3. 19.03.2013

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2013

Beteiligte

Inhaberin

André Eggler

3703 Aeschi b. Spiez

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.