TopLine

Schweizer Marke · 642347 · Wort-/Bildmarke · In Kraft

Die Marke TopLine wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
642347
Gesuchsnummer
58903/2012
Status
In Kraft
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
TopLine ((fig.))
Hinterlegt
24.07.2012
Eingetragen
17.04.2013
Veröffentlicht
17.04.2013
Geschützt bis
24.07.2032
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
18.01.07, 18.01.09, 18.01.23
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke, Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand, Feuerlöschmittel, Mittel zum Härten von Metallen und Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, insbesondere Batteriefüllflaschen (gefüllt), Benzin- und Oelzusätze, Bremsflüssigkeit, Chemikalien für Waschanlagen, Chemikalien zu Dampfstrahlgeräten und zu Motoren und Chassisreiniger, Chemikalien zu Hochdruckreinigungsgeräten, Frostschutzmittel, Lösungsmittel, Klebestoffe (Pneuflickmaterial) und Starthilfemittel; Hydrauliköle; Spachtelmasse für Autokarrosserien; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes; alle vorgenannten Waren ausgenommen solche zum Schweissen, Löten und Schneiden.

Farben und Lacke

Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Streich- und Sprühfarben, Korrosionsschutzmittel für Hohlräume, Kühlerrostschutzmittel, Spray gegen Korrosion durch Säure, Unterbodenkorrosionsschutzmittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes.

Kosmetik und Reinigungsmittel

Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel und Seifen, insbesondere Motoren- und Chassisreiniger, Autoshampoos, Chromschutzmittel, Fiberschleifblätter, Glanzmittel, Kühlerreinigungsmittel, Lackreiniger, Polituren, Reinigungsmittel, Rost- und Teerentfernungsmittel, Sandseife; Entrostungsmittel, Rostlösemittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes.

Öle, Brennstoffe und Kerzen

Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Motoren- und Getriebeöle, Motorentreibstoffe, Nass-Sprühöl, Schmierfette, Schmiermittel, Gummischutzmittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes.

Pharmazeutika

Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Autoapotheken, Luftreinigungsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes.

Metalle und Metallwaren

Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, insbesondere Abschleppachsen, Abschleppstangen, Altölsammler (aus Metall), Batteriefüllflaschen aus Metall (leer), Batterie-Servicebehälter aus Metall, Benzinkanister aus Metall, Federringe aus Metall, Federscheiben aus Metall, Getriebeöleimer (aus Metall), Kabelrollen (aus Metall, nicht maschinell), Kehrichtcontainer aus Metall, Lagergestelle (aus Metall), Muttern aus Metall, Oelablassbleche, Oelspritzen, Schlauchaufroller (aus Metall, nicht maschinell), Schrauben aus Metall, Splinten (Sicherungsstift für Schrauben), Unterlagsscheiben aus Metall; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes; alle vorgenannten Waren ausgenommen solche zum Schweissen, Löten und Schneiden.

Maschinen und Motoren

Ausblaspistolen; Reifenmontier- und -demontiergeräte (motorbetrieben); Getriebeöleimer mit maschineller Pumpe.

Handwerkzeuge

Polschneider (Handwerkzeug); Reifenmontier- und -demontiergeräte (Handwerkzeug); Getriebeöleimer mit Handpumpe.

Elektronik, Software und Messgeräte

Wissenschaftliche, Vermessungs-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente (mit Ausnahme von Messapparaten und -instrumenten zur Bestimmung von Längen, Breiten, Höhen oder Tiefen), Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild und elektronische, optische und magnetische Aufzeichnungsträger und Bestandteile und Ersatzteile und Zubehör (soweit in der Klasse 9 enthalten) für alle vorgenannten Waren, insbesondere Abgastester, Achsmessgeräte, Autoantennen und Radios, Autosicherungen, Batterieklemmen, Batterie-Ladegeräte, Batterien, Batterie-Tester, Batterie-Träger, Bremsenprüfstände, CO-Messgeräte, CO-Tester für Kühlsystem, Dieselrauchtester, Druck- und Unterdrucktester, Druckprüfer, Farbspritzschutzmasken, Feuerlöscher, Kombitester, Kompressionsdruckschreiber, Krokodilklemmen, Kühlerprüfgeräte, Ladeklemmen, Leistungsprüfstände, Massebänder, Mechaniker-Schutzdecken (zur Unfallverhütung), Motorentester, Oeldruckprüfgeräte, Oszillographen, Pannendreiecke, Säureprüfer, Scheinwerfereinstellgeräte, Shampoo-Dosiergeräte, Spurplatten für Fahrzeugräder, Starthilfekabel, Stossdämpferprüfstände, Vergaser-Synchronisiergeräte, Volt-Ampère-Tester und Zündlichtpistolen; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes; alle vorgenannten Waren ausgenommen solche zum Schweissen, Löten und Schneiden.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere Anhängerlaternen, Autolampen und Leuchten, Entfroster für Fahrzeuge, Mehrzwecklaternen, Oberflur- und Unterflur-Abgasabsauganlagen, Pannenlampen, Prüflampen, Rückstrahler, Schlussleuchten, Wasser-Destillierapparate, Werkstatthandlampen; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes.

Fahrzeuge

Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande oder auf dem Wasser, deren Bestandteile und Zubehör, soweit in Klasse 12 enthalten, insbesondere Abschleppanhänger, Abschlepproller, Fasskarren, Felgen, Gepäckhalter, Gepäckträger, Gleit- und Reifenschutzketten, Hydraulik-Drucksätze, Kotflügelschoner, Luftschläuche für Reifen, Polsterschutzfolien, Radroller, Reifen, Rückspiegel, Scheibenwischblätter, Sicherheitsgurten für Fahrzeugsitze, Skiträger, Ventile, Bremsen-Entlüftungsgeräte, Auswuchtgewichte; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes.

Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe

Kautschuk, Guttapercha, Gummi, und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate), Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial und Schläuche (nicht aus Metall), insbesondere Abdeckbänder, Abgasschläuche, Isolierbänder, Kühlerdichtungsmittel, Motorblockdichtungsmittel, Unterlagsscheiben (nicht aus Metall), Polschützer; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes.

Möbel

Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr oder aus Kunststoffen, insbesondere Lagergestellen (nicht aus Metall), Altölsammler (nicht aus Metall), Batterie-Servicebehälter aus Kunststoff, Benzinkanister aus Kunststoff, Federringe, Federscheiben (nicht aus Metall), Kabelrollen (nicht maschinell und nicht aus Metall), Kehrichtcontainer aus Kunststoff, Lagereinrichtungen (nicht aus Metall), Muttern (nicht aus Metall), Regale, Schlauchaufroller (nicht aus Metall und nicht maschinell), Schlüsseltafeln, Schrauben (nicht aus Metall), Splinten aus Holz, Werkbänke, Leitzahlenträger; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes.

Haushalts- und Küchengeräte

Schwämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), Bürstenmachermaterial, Putzzeug und Stahlspäne, insbesondere Antibeschlagtücher, Kleinteilereiniger (handbetätigt), Natur- und Kunststoffschwämme, Polierfäden, Polierfelle aus Schaffell, Polierhandschuhe aus Schaffell, Polierwatte, Putzvlies, Reinigungstücher und Eiskratzer-Schneebesen (nicht-elektrisch); rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Kunststoffflaschen (Batteriefüllflaschen); alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes.

Seile, Zelte und Rohfasern

Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind), Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen) und rohe Gespinstfasern, insbesondere Abschleppseile und -bänder und Gepäckblachen; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes.

Teppiche und Bodenbeläge

Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge, insbesondere Auto- und Kofferraumteppiche, Fussmatten aus Gummi und Papier; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2025

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2025

  2. 20.05.2025

    Übertragen

    Inhaber/in
    Dista Vertriebs AG, Maritzstrasse 45, 3400 Burgdorf → ESA-Einkaufsorganisation des, Schweizerischen Auto- und Motorfahrzeuggewerbes, Genossenschaft, Maritzstrasse 47, 3400 Burgdorf
    Vertreter/in
    BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2025

  3. 15.03.2022

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2022

  4. 23.04.2013

    WDL

    WDL
    1, Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke, Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand, Feuerlöschmittel, Mittel zum Härten von Metallen und Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, insbesondere Batteriefüllflaschen (gefüllt), Benzin- und Oelzusätze, Bremsflüssigkeit, Chemikalien für Waschanlagen, Chemikalien zu Dampfstrahlgeräten und zu Motoren und Chassisreiniger, Chemikalien zu Hochdruckreinigungsgeräten, Frostschutzmittel, Lösungsmittel, Klebestoffe (Pneuflickmaterial) und Starthilfemittel; Hydrauliköle; Spachtelmasse für Autokarrosserien; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes; alle vorgenannten Waren ausgenommen solche zum Schweissen, Löten und Schneiden., 2, Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Streich- und Sprühfarben, Korrosionsschutzmittel für Hohlräume, Kühlerrostschutzmittel, Spray gegen Korrosion durch Säure, Unterbodenkorrosionsschutzmittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen, insbesondere Motoren- und Chassisreiniger, Autoshampoos, Chromschutzmittel, Fiberschleifblätter, Glanzmittel, Kühlerreinigungsmittel, Lackreiniger, Polituren, Reinigungsmittel, Rost- und Teerentfernungsmittel, Sandseife; Entrostungsmittel, Rostlösemittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 4, Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Motoren- und Getriebeöle, Motorentreibstoffe, Nass-Sprühöl, Schmierfette, Schmiermittel, Gummischutzmittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Autoapotheken, Luftreinigungsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 6, Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, insbesondere Abschleppachsen, Abschleppstangen, Altölsammler (aus Metall), Batteriefüllflaschen aus Metall (leer), Batterie-Servicebehälter aus Metall, Benzinkanister aus Metall, Federringe aus Metall, Federscheiben aus Metall, Getriebeöleimer (aus Metall), Kabelrollen (aus Metall, nicht maschinell), Kehrichtcontainer aus Metall, Lagergestelle (aus Metall), Muttern aus Metall, Oelablassbleche, Oelspritzen, Schlauchaufroller (aus Metall, nicht maschinell), Schrauben aus Metall, Splinten (Sicherungsstift für Schrauben), Unterlagsscheiben aus Metall, Auswuchtgewichte; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes; alle vorgenannten Waren ausgenommen solche zum Schweissen, Löten und Schneiden., 7, Ausblaspistolen; Reifenmontier- und -demontiergeräte (motorbetrieben); Getriebeöleimer mit maschineller Pumpe., 8, Polschneider (Handwerkzeug); Reifenmontier- und -demontiergeräte (Handwerkzeug); Getriebeöleimer mit Handpumpe., 9, Wissenschaftliche, Vermessungs-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente (mit Ausnahme von Messapparaten und -instrumenten zur Bestimmung von Längen, Breiten, Höhen oder Tiefen), Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild und elektronische, optische und magnetische Aufzeichnungsträger und Bestandteile und Ersatzteile und Zubehör (soweit in der Klasse 9 enthalten) für alle vorgenannten Waren, insbesondere Abgastester, Achsmessgeräte, Autoantennen und Radios, Autosicherungen, Batterieklemmen, Batterie-Ladegeräte, Batterien, Batterie-Tester, Batterie-Träger, Bremsenprüfstände, CO-Messgeräte, CO-Tester für Kühlsystem, Dieselrauchtester, Druck- und Unterdrucktester, Druckprüfer, Farbspritzschutzmasken, Feuerlöscher, Kombitester, Kompressionsdruckschreiber, Krokodilklemmen, Kühlerprüfgeräte, Ladeklemmen, Leistungsprüfstände, Massebänder, Mechaniker-Schutzdecken (zur Unfallverhütung), Motorentester, Oeldruckprüfgeräte, Oszillographen, Pannendreiecke, Säureprüfer, Scheinwerfereinstellgeräte, Shampoo-Dosiergeräte, Spurplatten für Fahrzeugräder, Starthilfekabel, Stossdämpferprüfstände, Vergaser-Synchronisiergeräte, Volt-Ampère-Tester und Zündlichtpistolen; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes; alle vorgenannten Waren ausgenommen solche zum Schweissen, Löten und Schneiden., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere Anhängerlaternen, Autolampen und Leuchten, Entfroster für Fahrzeuge, Mehrzwecklaternen, Oberflur- und Unterflur-Abgasabsauganlagen, Pannenlampen, Prüflampen, Rückstrahler, Schlussleuchten, Wasser-Destillierapparate, Werkstatthandlampen; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 12, Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande oder auf dem Wasser, deren Bestandteile und Zubehör, soweit in Klasse 12 enthalten, insbesondere Abschleppanhänger, Abschlepproller, Fasskarren, Felgen, Gepäckhalter, Gepäckträger, Gleit- und Reifenschutzketten, Hydraulik-Drucksätze, Kotflügelschoner, Luftschläuche für Reifen, Polsterschutzfolien, Radroller, Reifen, Rückspiegel, Scheibenwischblätter, Sicherheitsgurten für Fahrzeugsitze, Skiträger, Ventile, Bremsen-Entlüftungsgeräte, Auswuchtgewichte; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 17, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate), Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial und Schläuche (nicht aus Metall), insbesondere Abdeckbänder, Abgasschläuche, Isolierbänder, Kühlerdichtungsmittel, Motorblockdichtungsmittel, Unterlagsscheiben (nicht aus Metall), Polschützer; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 20, Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr oder aus Kunststoffen, insbesondere Lagergestellen (nicht aus Metall), Altölsammler (nicht aus Metall), Batterie-Servicebehälter aus Kunststoff, Benzinkanister aus Kunststoff, Federringe, Federscheiben (nicht aus Metall), Kabelrollen (nicht maschinell und nicht aus Metall), Kehrichtcontainer aus Kunststoff, Lagereinrichtungen (nicht aus Metall), Muttern (nicht aus Metall), Regale, Schlauchaufroller (nicht aus Metall und nicht maschinell), Schlüsseltafeln, Schrauben (nicht aus Metall), Splinten aus Holz, Werkbänke, Leitzahlenträger; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 21, Schwämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), Bürstenmachermaterial, Putzzeug und Stahlspäne, insbesondere Antibeschlagtücher, Kleinteilereiniger (handbetätigt), Natur- und Kunststoffschwämme, Polierfäden, Polierfelle aus Schaffell, Polierhandschuhe aus Schaffell, Polierwatte, Putzvlies, Reinigungstücher und Eiskratzer-Schneebesen (nicht-elektrisch); rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Kunststoffflaschen (Batteriefüllflaschen); alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 22, Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind), Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen) und rohe Gespinstfasern, insbesondere Abschleppseile und -bänder und Gepäckblachen; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 27, Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge, insbesondere Auto- und Kofferraumteppiche, Fussmatten aus Gummi und Papier; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes. → 1, Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke, Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand, Feuerlöschmittel, Mittel zum Härten von Metallen und Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, insbesondere Batteriefüllflaschen (gefüllt), Benzin- und Oelzusätze, Bremsflüssigkeit, Chemikalien für Waschanlagen, Chemikalien zu Dampfstrahlgeräten und zu Motoren und Chassisreiniger, Chemikalien zu Hochdruckreinigungsgeräten, Frostschutzmittel, Lösungsmittel, Klebestoffe (Pneuflickmaterial) und Starthilfemittel; Hydrauliköle; Spachtelmasse für Autokarrosserien; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes; alle vorgenannten Waren ausgenommen solche zum Schweissen, Löten und Schneiden., 2, Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Streich- und Sprühfarben, Korrosionsschutzmittel für Hohlräume, Kühlerrostschutzmittel, Spray gegen Korrosion durch Säure, Unterbodenkorrosionsschutzmittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel und Seifen, insbesondere Motoren- und Chassisreiniger, Autoshampoos, Chromschutzmittel, Fiberschleifblätter, Glanzmittel, Kühlerreinigungsmittel, Lackreiniger, Polituren, Reinigungsmittel, Rost- und Teerentfernungsmittel, Sandseife; Entrostungsmittel, Rostlösemittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 4, Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Motoren- und Getriebeöle, Motorentreibstoffe, Nass-Sprühöl, Schmierfette, Schmiermittel, Gummischutzmittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Autoapotheken, Luftreinigungsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 6, Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, insbesondere Abschleppachsen, Abschleppstangen, Altölsammler (aus Metall), Batteriefüllflaschen aus Metall (leer), Batterie-Servicebehälter aus Metall, Benzinkanister aus Metall, Federringe aus Metall, Federscheiben aus Metall, Getriebeöleimer (aus Metall), Kabelrollen (aus Metall, nicht maschinell), Kehrichtcontainer aus Metall, Lagergestelle (aus Metall), Muttern aus Metall, Oelablassbleche, Oelspritzen, Schlauchaufroller (aus Metall, nicht maschinell), Schrauben aus Metall, Splinten (Sicherungsstift für Schrauben), Unterlagsscheiben aus Metall; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes; alle vorgenannten Waren ausgenommen solche zum Schweissen, Löten und Schneiden., 7, Ausblaspistolen; Reifenmontier- und -demontiergeräte (motorbetrieben); Getriebeöleimer mit maschineller Pumpe., 8, Polschneider (Handwerkzeug); Reifenmontier- und -demontiergeräte (Handwerkzeug); Getriebeöleimer mit Handpumpe., 9, Wissenschaftliche, Vermessungs-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente (mit Ausnahme von Messapparaten und -instrumenten zur Bestimmung von Längen, Breiten, Höhen oder Tiefen), Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild und elektronische, optische und magnetische Aufzeichnungsträger und Bestandteile und Ersatzteile und Zubehör (soweit in der Klasse 9 enthalten) für alle vorgenannten Waren, insbesondere Abgastester, Achsmessgeräte, Autoantennen und Radios, Autosicherungen, Batterieklemmen, Batterie-Ladegeräte, Batterien, Batterie-Tester, Batterie-Träger, Bremsenprüfstände, CO-Messgeräte, CO-Tester für Kühlsystem, Dieselrauchtester, Druck- und Unterdrucktester, Druckprüfer, Farbspritzschutzmasken, Feuerlöscher, Kombitester, Kompressionsdruckschreiber, Krokodilklemmen, Kühlerprüfgeräte, Ladeklemmen, Leistungsprüfstände, Massebänder, Mechaniker-Schutzdecken (zur Unfallverhütung), Motorentester, Oeldruckprüfgeräte, Oszillographen, Pannendreiecke, Säureprüfer, Scheinwerfereinstellgeräte, Shampoo-Dosiergeräte, Spurplatten für Fahrzeugräder, Starthilfekabel, Stossdämpferprüfstände, Vergaser-Synchronisiergeräte, Volt-Ampère-Tester und Zündlichtpistolen; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes; alle vorgenannten Waren ausgenommen solche zum Schweissen, Löten und Schneiden., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere Anhängerlaternen, Autolampen und Leuchten, Entfroster für Fahrzeuge, Mehrzwecklaternen, Oberflur- und Unterflur-Abgasabsauganlagen, Pannenlampen, Prüflampen, Rückstrahler, Schlussleuchten, Wasser-Destillierapparate, Werkstatthandlampen; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 12, Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande oder auf dem Wasser, deren Bestandteile und Zubehör, soweit in Klasse 12 enthalten, insbesondere Abschleppanhänger, Abschlepproller, Fasskarren, Felgen, Gepäckhalter, Gepäckträger, Gleit- und Reifenschutzketten, Hydraulik-Drucksätze, Kotflügelschoner, Luftschläuche für Reifen, Polsterschutzfolien, Radroller, Reifen, Rückspiegel, Scheibenwischblätter, Sicherheitsgurten für Fahrzeugsitze, Skiträger, Ventile, Bremsen-Entlüftungsgeräte, Auswuchtgewichte; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 17, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate), Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial und Schläuche (nicht aus Metall), insbesondere Abdeckbänder, Abgasschläuche, Isolierbänder, Kühlerdichtungsmittel, Motorblockdichtungsmittel, Unterlagsscheiben (nicht aus Metall), Polschützer; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 20, Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr oder aus Kunststoffen, insbesondere Lagergestellen (nicht aus Metall), Altölsammler (nicht aus Metall), Batterie-Servicebehälter aus Kunststoff, Benzinkanister aus Kunststoff, Federringe, Federscheiben (nicht aus Metall), Kabelrollen (nicht maschinell und nicht aus Metall), Kehrichtcontainer aus Kunststoff, Lagereinrichtungen (nicht aus Metall), Muttern (nicht aus Metall), Regale, Schlauchaufroller (nicht aus Metall und nicht maschinell), Schlüsseltafeln, Schrauben (nicht aus Metall), Splinten aus Holz, Werkbänke, Leitzahlenträger; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 21, Schwämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), Bürstenmachermaterial, Putzzeug und Stahlspäne, insbesondere Antibeschlagtücher, Kleinteilereiniger (handbetätigt), Natur- und Kunststoffschwämme, Polierfäden, Polierfelle aus Schaffell, Polierhandschuhe aus Schaffell, Polierwatte, Putzvlies, Reinigungstücher und Eiskratzer-Schneebesen (nicht-elektrisch); rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Kunststoffflaschen (Batteriefüllflaschen); alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 22, Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind), Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen) und rohe Gespinstfasern, insbesondere Abschleppseile und -bänder und Gepäckblachen; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 27, Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge, insbesondere Auto- und Kofferraumteppiche, Fussmatten aus Gummi und Papier; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes.
    Nizza Klassifikation Nr.
    1-9,11-12,17,20-22,27 → 1-9,11-12,17,20-22,27

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2013

  5. 17.04.2013

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2013

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.