Bildmarke

Schweizer Marke · 643283 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
643283
Gesuchsnummer
56237/2012
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
24.05.2012
Eingetragen
10.05.2013
Veröffentlicht
10.05.2013
Geschützt bis
24.05.2032
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
03.05.19, 03.05.24
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Wasch- und Bleichmittel; Putzmittel, Poliermittel, Fettentfernungsmittel und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Lotionen für den Gebrauch nach der Rasur; Antitranspirantien; Aromatherapie-Öle; künstliche Wimpern und Fingernägel; Babyöle; Babyreinigungstücher; Badegels; Badepuder; Schönheitsmaskenpräparate; Rouge; Körpercremes, -lotionen und -puder; Atemerfrischer; Schaumbäder; Kölnischwasser; Kosmetika; Zahnpasten; Deodorants; Körperpuder; ätherische Öle für den persönlichen Gebrauch; Augenkonturenstifte; Lidschatten; Augenbrauenstifte; Gesichtspuder; Gesichtscremes; Gesichtslotionen; Gesichtsmasken; Gesichtspeelings; Duftstoffe abgebende Schnüre für die Raumbeduftung; Duftstoffe für den persönlichen Gebrauch; Haargels; Haarpflegespülungen; Haarshampoos; Haarschaum; Haarcremes; Haarsprays; Handcremes; Handlotionen; Handseifen; Lippenbalsam; Lippenstifte; Lippenstifthüllen, Lippenstifthalter, Lipgloss; Flüssigseifen; Make-up; Wimperntusche; Mundwässer; Nagepflegepräparate; Nagelglitter; Nagelhärter; Nagellacke; nicht medizinische Toilettenartikel; Parfums; Potpourri; Raumduftsstoffe; Rasiercremes; Hautseifen; Talkumpuder; Toilettenwässer; Hautcremes; Hautbefeuchtungsmittel; Sonnenblocker; Sonnenschutzmittel.

Elektronik, Software und Messgeräte

Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Brillen, Sonnenbrillen, Sportbrillen; Schutzhelme; Schutzmasken; Schnorchel; Magnete; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; bespielte und unbespielte elektronische, magnetische und optische Datenträger, Schallplatten, Videokassetten, CD's, DVD's; Audioaufzeichnungen, Videoaufzeichnungen, audiovisuelle Aufzeichnungen, kinematographische Filme, Kino- und Zeichentrickfilme; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Computerhardware, Computerperipheriegeräte; Computersoftware, Software für elektronische Spiele, Computer- und Videospiele, Spiele für Mobiltelefone; Feuerlöschgeräte; Audiodisketten; Tonaufnahmen; Ton- und Videoaufnahmen; Lautsprecher; Feldstecher; Rechner; Camcorder; Kameras; CD-ROMs; CD-ROM-Laufwerke (als Teile von Computern); CD-ROM-Schreiber (als Teile von Computern); Mobiltelefone; Mobiltelefonzubehör; Hüllen und Etuis für Mobiltelefone; Chips mit Musikaufnahmen; Abdeckungen für Mobiltelefone; CD-Abspielgeräte; CD-Aufnahmegeräte; CDs; Computerspielprogramme; Computerspielkassetten und -Disketten; Computer; Computerhardware; Computertastaturen; Computermonitore; Computermäuse; Computerdiskettenlaufwerke; Computersoftware; Schnurlostelefone; dekorative Magnete; Digitalkameras; digitale Video- und Audioabspielgeräte; DVDs; DVD-Abspielgeräte; DVD-Aufnahmegeräte; digitale Videodisketten; voraufgezeichnete optische und magnetooptische Disks; optische und magnetooptische Disk-Abspielgeräte und -Aufnahmegeräte für Ton-, Video- und Computer-Daten; elektrische und optische Kabel; elektronische Terminplaner; Brillenetuis; Brillen; abgestufte Lineale für Büro- und Schreibwaren; Kopfhörer; Karaoke-Maschinen; Mikrofone; MP3-Abspielgeräte; Modems (als Teile von Computern); Mausunterlagen; kinematografische Filme; Musikaufnahmen; Pager; Stereoanlagen; PDAs; Drucker; Radiogeräte; Sonnenbrillen; Telefone; Fernsehgeräte; Videokameras; Videokassettenaufnahmegeräte; Videokassettenabspielgeräte; Videospielkassetten; Videospieldisketten; Videokassetten; Videofone; Videoaufzeichnungen; Walkie-Talkies; Handgelenk- und Armstützen für den Gebrauch mit Computern.

Schmuck und Uhren

Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Wecker; Armbänder; Büsten aus Edelmetall; Kerzenlöscher aus Edelmetall; Kerzenhalter aus Edelmetall; Amulette; Standuhren; Ohrringe; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Schmuckkästchen aus Edelmetall; Schmuckketten; Schlüsselanhänger aus Edelmetall; Reversnadeln; Halsketten; Halsschmuck, Halsbänder; Halstuchklammern; Krawattennadeln; Sammlermünzen; dekorative Anstecknadeln; Anhänger; Ringe; Schieber für Schnürsenkel-Kravaten (Bolokravatten); Stoppuhren; Kravattenclips; Krawattenklammern; Wanduhren; Uhrenbänder; Uhrenetuis; Uhrketten; Uhrenarmbänder; Uhren; Trauringe; Armbanduhren; Schmuckschatullen nicht aus Metall; Schlüsselanhänger nicht aus Metall.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Faltschachteln aus Karton oder Papier für Haushaltszwecke; Drucklettern; Druckstöcke; Adressbücher, Jahrbücher (Almanache); Applikationen in Form von Abziehbildern; Terminbücher; Kunstdrucke; Kunst- und Kunsthandwerkfarben-Kits bestehend aus Künstlerbedarfsartikel; Poesiealben; Babybücher; Kugelschreiber; Baseballkarten; Heftmappen; Buchstützen; Lesezeichen; Bücher; Autoaufkleber; Kalender; Comic-Hefte; Stifte; Weihnachtskarten; Kreide; Kreidetafeln; Aktivitätsbücher für Kinder; Untersetzer aus Papier; Münzalben; Malbücher; Ausmalbilder; Farbstifte; Comic-Bücher; Comic-Bilder; Couponbücher; Abziehbilder; Dekorationen aus Papier; Tagebücher; Zeichenlineale; trocken löschbare Schreibtafeln; Briefumschläge; Radiergummis; Filzstifte; Leucht- und Blinkkarten; Geschenkkarten; Geschenkpapier; Globen; Grusskarten; Gästebücher; Magazine; Landkarten; Markierstifte; Notizblöcke; Modellierton; Nachrichtenblätter; Zeitungen; Notizpapier; Notizbücher; Notizbuchpapier; Bilder, Gemälde; Papierfahnen; Dekorationen aus Papier für Kuchen und Torten; Dekorationen aus Papier für die Party; Papierservietten; Party-Papiertüten; Briefbeschwerer; Papierschleifen für Geschenke; Papierfähnchen; Tischsets aus Papier; Tischtücher aus Papier; Tüten und Taschen aus Kunststoff für die Party; Füllfeder- und Bleistifthalter; Bleistifte; Bleistiftspitzer; Füllfeder- und Bleistiftetuis und -schachteln; Füllfedern; Zeitschriften; Fotoalben; Bilddrucke; Bilderbücher; Kunststoffmaterialien für Verpackungszwecke, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Porträts; Postkarten; Poster; gedruckte Auszeichnungen; gedruckte Zertifikate; gedruckte Einladungen; gedruckte Speisekarten; Rezeptbücher; Gummistempel; Sandwichtüten und -taschen; Auswertungskarten; Briefmarkenalben; Heftgeräte; Aufkleber; Tauschkarten; ungraduierte Lineale; Schreibpapier; Schreibgeräte; Brieföffner aus Edelmetall; Clips für das Halten und die Ansicht von Fotografien; Faltschachteln aus Papier und Karton für Haushaltszwecke.

Leder und Reisegepäck

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Allzwecksporttaschen; Gymnastiktaschen; Babyrucksäcke; Rucksäcke; Strandtaschen; Büchertaschen; Telefonkartenetuis; Wechselgelbörsen; Münzbörsen; Wickeltaschen; Kleidersäcke; Seesäcke, Matchbeutel; Bauchtaschen; Sporttaschen; Handtaschen; Tornister; Schlüsseletuis; Schlüsselketten aus Leder; Lippenstiftetuis; Reisegepäcksstücke; Gepäckstücketiketten; Übernachtungstaschen; Geldbeutel; Schulranzen; Einkaufstaschen; Tragetaschen; Schirme; Hüfttaschen; Brieftaschen.

Möbel

Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Luftmatratzen für den Gebrauch beim Camping; Stubenwagen, Wiegen; Betten; Bänke; Bücherregale, Schränke; Vitrinen; Stühle; Garderoben; Computermöbel; Computertastaturauszüge; Feldbetten; Sofas; Glitter für Dekorationen, nicht für kosmetische Zwecke; dekorative Mobiles; Schreibtische; Figürchen und Statuetten aus Knochen, Gips, Kunststoff, Wachs oder Holz; Fahnenmasten; Fussschemel; Möbel; Geschenkverpackungsdekorationen aus Kunststoff; Handspiegel; Gartenmöbel; Zweiersofas; Zeitschriftenständer; Matratzen; Spiegel; Nicht-Weihnachts-Dekorationen aus Knochen, Gips, Kunststoff, Wachs oder Holz; Sitzkissen; Partydekorationen aus Kunststoff; Podeste, Sockel; Bilderrahmen; Kissen, Polsterhocker; Pflanzengestelle aus Draht und Metall; dekorative Plaketten aus Holz und Plastik für Wände; Plaketten für Wände; Namenschilder aus Kunststoff; Autokennzeichen aus Kunststoff; Kuchendekorationen aus Kunststoff; Muscheln; Schlafsäcke; Tische; Spieltruhen; Schirmständer; Innenlamellenstoren; Windspiele; Faltschachteln aus Plastik für Haushaltszwecke; Gardinenstangen; Schutzpolster für Gitterbetten.

Haushalts- und Küchengeräte

Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Trinkgefässe; Trinkgefässe aus Glas; Schalen, Schüsseln; Besen; Backformen; Kuchenformen; Tortenschaufeln; Kerzenhalter nicht aus Edelmetall; Kerzenlöschhütchen; Feldflaschen; Keramikfiguren; Untersetzer nicht aus Papier und nicht als Tischwäsche; Keksdosen; Teigausstechformen; Korkenzieher; Tassen; Spritzsäcke für Konditoren; Kristallprismen für Dekorationszwecke; dekorative Glaswaren; dekorative Platten; Teller; Figürchen aus Porzellan, Kristall, Steingut oder Glas; Blumentöpfe; Haarbürsten; Haarkämme; hitzeisolierte Behälter und Gefässe; isolierende Halter für Getränkebehälter und -gefässe; Brotbüchsen; Becher, Krüge; Serviettenhalter; Serviettenringe nicht aus Edelmetall; Papierbecher; Pappteller; Pastetenformen; Pastetenschaufeln; Kunststoffbecher; Wasserflaschen aus Kunststoff; Platten; Seifenschalen; Teekessel; Tee-Services; wärmeisolierte Behälter für Lebensmittel oder Getränke; Zahnbürsten; Tabletts; Topfuntersetzer (Tischutensilien); Thermosflaschen; Abfallkörbe; Kerzenlöscher aus Edelmetall; Kerzenhalter aus Edelmetall; Trinkhalme.

Textilien

Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bettdecken; Tischdecken; Stoffdecken, Häkeldecken; Badewäsche; Badetücher; Betthimmel, Bettbaldachine; Bettwäsche; Bettlaken, Betttücher; Tagesdecken; Bettüberwürfe; Baumwollstoffe; Kinderdecken; Untersetzer aus Stoff; Zierdecken; Stofffahnen; Stoffwimpel; Daunendecken; Vorhänge; Stoffflaggen; Filzwimpel; Golfhandtücher; Handtücher; Stofftaschentücher; Kapuzenhandtücher; Haushaltswäsche; Küchenhandtücher; Kissenüberzüge; Kopfkissenbezüge; Steppdecken; Geburtstücher; Babytücher; Seidendecken; Tischwäsche; Stoffservietten; Platzdeckchen aus Stoff; Stofftischdecken; Überwürfe; Waschlappen; Wolldecken; Tischdecken aus Kunststoff; Kunststofffahnen; Wimpel aus Kunststoff.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Sportschuhe; Bandanas (Tücher für Bekleidungszwecke); Baseball-Kappen, -Mützen; Bekleidungshüllen für den Strand; Strandbekleidung; Gürtel; Lätzchen; Bikinis; Blazer; Stiefel; Fliegen; Büstenhalter; Kappen, Mützen; Beinlinge für Reiter, Lätzchen aus Stoff; Mäntel; Kleider; Ohrenmuffe; Schuhwaren; Handschuhe; Golfhemden; Halloween-Kostüme; Hüte; Kopfbänder; Kopfbedeckungen; Strumpfwaren; Bekleidungsstücke für Kleinkinder; Jacken; Jeans; Strickjacken; Hals- und Kopftücher; Trikots; Beinstulpen; Fäustlinge; Krawatten; Nachthemden; Nachtröcke; Overalls; Pyjamas; Hosen; Strumpfhosen; Polohemden; Ponchos; Regenbekleidung; Roben; Sandalen; Schals; Hemden; Schuhe; Röcke; Shorts; lange Hosen; Slipper; Schlafbekleidung; Socken; Strümpfe; Pullover; Schwitzhosen; Sweatshirts; Schwimmanzüge; Pullunder; T-Shirts; Unterwäsche; Westen; Schweissbänder, Handgelenkbänder; Schnürsenkel-Kravatten (Bolokravatten) mit Spitzen aus Edelmetall.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Christbaumschmuck; Spielkarten; Aktionsgeschicklichkeitsspiele; Aktionsspielfiguren und deren Zubehör; Brettspiele; Kartenspiele; multiple Aktivspielwaren für Kinder; Federball-Sets; Ballone; Baseballschläger; Basketbälle; Badespielzeug; Baseballbälle; Strandbälle; mit Bohnen gefüllte Säckchen zum Spielen (Spielbälle); mit Bohnen gefüllte Puppen zum Spielen; Bauklötze; Bowlingbälle; Seifenblasen-Stäbchen und Seifenlaugen-Sets; Fanghandschuhe; Schach-Sets; Kinder-Spiel-Kosmetik; Weihnachtsstrümpfe; Weihnachtsbaumschmuck; Spielfiguren zum Sammeln; Kinderbett-Mobiles; Kinderbettspielzeug; Wurfscheibenspielzeuge; Puppen; Puppenbekleidung; Puppenzubehör; Puppen-Spielsets; elektrisches Aktionsspielzeug; als Einheit verkaufte Spielkartenspiel-Sets; Angelgeräte; Golfbälle; Golfhandschuhe; Golfballmarkierer; tragbare Einheiten zum Spielen von elektronischen Spielen; Eishockeypucks; aufblasbares Spielzeug; Puzzlespiele; Springseile; Drachen; Geräte für Zauberkünstler; Glaskugeln; Geschicklichkeitsspiele; mechanisches Spielzeug; Musikboxspielzeug; Spielzeug zum Musizieren; Gesellschaftsspiele; kleine Spielzeuge als Partygeschenke; Partyspiele; Plüschspielzeug; Boxbälle; Marionetten; Rollschuhe; Gummibälle; Skateboards (Rollbretter); Snowboards; Schneekugeln; Fussballbälle; Kreisel; Quetschspielzeug; Stoffspielzeug; Tischtennis-Tische; Zielscheibenspiele; Teddybären; Tennisbälle; Aktionsspielfiguren; Spieleimer und -schaufel-Sets; Spiel-Mobiles; Spielzeugfahrzeuge; Spielzeugroller; Spielzeugautos; Spielzeugmodell-Bastelkits; Spielzeugfiguren; Spielzeugbanken; Spielzeuglastwagen; Spielzeuguhren; Wasserspritzspielzeuge; aufziehbare Spielzeuge; Jo-Jos; Party-Papierhüte.

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Käse; Käseaufstrich; kandierte Früchte; Getränke auf Milchbasis mit Schokoladengeschmack; Milchprodukte ausgenommen Speiseeis; getrocknete Früchte; Joghurtdrinks; gefrorene Mahlzeiten hauptsächlich bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel oder Gemüse; eingemachte Früchte; Fruchtsnacks; Konfitüren; Gelees; Milchgetränke mit hohem Milchgehalt; Fleisch; Nüsse (verarbeitet); Erdnussbutter; Kartoffelchips; auf Kartoffeln basierende Snacks; Milchpulver; Rosinen; Snackmischungen hauptsächlich bestehend aus verarbeiteten Früchten, verarbeiteten Nüssen und/oder Rosinen; Suppen; Suppenmischungen; Joghurts; Instant-Milchshakes.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Bagels; Gebäck; Brot; Frühstückscerealien; auf Cerealien basierende Lebensmittel; Bubblegum-Kaugummi; Kuchen; Kuchenmischungen; Bonbons, Kuchendekorationen aus Süssigkeiten; Ketchup; auf Cerealien basierende Snackriegel; Kaugummi; Schokolade; auf Schokolade basierende Getränke; auf Kakao basierende Getränke; Eistütenwaffeln für Eiscremes; Konfekt, Konditorwaren, Süsswaren; Kekse, Kleingebäck; auf Mais basierende Snacks; Kräcker (Gebäck); Feinkost-Sandwiches; gewürzte, gesüsste Gelatinedesserts; Eiskonfekt, tiefgekühltes Konfekt; tiefgekühlte Mahlzeiten vorwiegend aus Teiwaren oder Reis; Joghurteis; Honig; Milcheis; Lakritzen; Marshmellows; Mayonnaise; Muffins; Nudeln; Haferflocken; Pfannkuchen; Pfannkuchenmischungen; Teigwaren; Gebäck, Mehlspeisen; Pfannkuchensirup; Torten, Pasteten; Pizzas; Popcorn; Brezel; Puddinge; Brötchen, Rouladen; Salatsaucen; Saucen; Sorbets; Tee; Tortillas; Waffeln; Dips (Saucen); Milcheis und gefrorenes Joghurt; Sandwiches aus Crackers und Käse; gesüsste Gelatinedesserts.

Bier und alkoholfreie Getränke

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Trinkwasser; Energiedrinks; aromatisierte Wässer; Fruchtsäfte; Fruchtgeschmacksgetränke; Gemüse- und Fruchtsaftkonzentrate; Limonade; alkoholfreier Punsch; nicht alkoholische Getränke nämlich kohlensäurehaltige Getränke; nicht alkoholische Getränke mit Fruchtsäften; Smoothies; Sprudelwässer (Getränke); Sportgetränke; Sirups zur Herstellung von nicht alkoholischen Getränken; Tafelwässer; Gemüsegetränke.

Bildung, Unterhaltung und Sport

Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Produktion, Aufführung, Vermietung und Verleih von Kinofilmen; Produktion, Aufführung, Vermietung und Verleih von Fernseh- und Radioprogrammen; Produktion, Aufführung, Vermietung und Verleih von Ton- und Videoaufnahmen; zur Verfügung stellen von Informationen im Bereich der Unterhaltung; interaktive Online-Unterhaltung; Produktion von Unterhaltungsshows und interaktiven Programmen für Vermietung und Verleih über Fernsehen, Kabel, Satellit, Audio- und Videomedien, Kassetten, Laserdisketten, Computerdisketten und in elektronischer Form; Produktion und zur Verfügung stellen von Unterhaltung, Nachrichten- und Informationsprogrammen über Kommunikations- und Computernetzwerke; Betrieb von Vergnügungs- und Themenparks; Erziehungs-, Ausbildungs- und Unterhaltungsdienstleistungen im Zusammenhang mit Vergnügungs- und Themenparks; Produktion und Veranstaltung von Live-Bühnenshows; Aufführung und Veranstaltung von Live-Auftritten; Produktion und Veranstaltung von Theaterproduktionen; Dienstleistungen eines Unterhaltungskünstlers.

Beteiligte

Inhaberin

Disney Enterprises, Inc.

Burbank, CA 91521, US

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.