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Schweizer Marke · 643517 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
643517
Gesuchsnummer
64784/2012
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
11.12.2012
Eingetragen
15.05.2013
Veröffentlicht
15.05.2013
Gelöscht
05.07.2023
Grund
Nicht verlängert
Priorität
06.08.2012 EM
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Baumaterialien (nicht aus Metall)

Abstellanlagen, nicht aus Metall, für Fahrräder; Alabaster und Alabasterglas; Armierungen für Bauzwecke, Badekabinen und Aussenrolläden (soweit in Klasse 19 enthalten); Asbestmörtel und -zement; Bausteine, Baufilz und Bauglas; Beton, insbesondere Betonbauteile und Betonverschalungselemente (soweit in Klasse 19 enthalten); Bitumen und Bitumenerzeugnisse für Bauzwecke; Bretter [Bauholz], Daubenholz; Briefkästen aus Mauerwerk; Dächer (auch mit integrierten Solarzellen) sowie Dachbeläge, -pappe, -pfannen, -rinnen, - schalungsbretter, -schiefer, -schindeln und -sparren sowie Gratsparren (soweit in Klasse 19 enthalten); Drahtglas; Drainagerohre und Druckrohrleitungen (soweit in Klasse 19 enthalten); Fenster, einschliesslich Fensterglas, -läden und -rahmen, sowie Oberlichter (als Fensterklappen) (soweit in Klasse 19 enthalten); Fliesenbeläge und Fussböden, (soweit in Klasse 19 enthalten); Gesimse, einschliesslich Randleisten für Gesimse, Jalousien und Flügeltüren (soweit in Klasse 19 enthalten); Holzfurniere, -leisten für Täfelungen, sowie Holzpflasterblöcke und -vertäfelungen; Kacheln für Bauzwecke, Kaminhauben und -kappen (soweit in Klasse 19 enthalten); Kalk, sowie Kalkmergel und Kalkstein; Kork (auch komprimiert), Kunststein, Granit, Marmor, Pech, Mosaiken (auch für Bauzwecke); Latten, Masten, Leitplanken (für Strassen) und Pfähle und Pfosten (soweit in Klasse 19 enthalten); Mauerverkleidungsteile, Trennwände, Markisenkonstruktionen (soweit in Klasse 19 enthalten); Mörtel [Baumaterial], Papier und Pappe für Bauzwecke; Tragkonstruktionen für Bauten, insbesondere Platten aus Zement und Plattenbeläge (soweit in Klasse 19 enthalten); Rohre und Sandstein für Bauzwecke sowie Schachtdeckel (soweit in Klasse 19 enthalten); Schamotte; Schiefer; Schlackensteine, Ziegelsteine; Schornsteine, insbesondere vorgefertigte, sowie Schornsteinaufsätze, -hauben, -mäntel, - röhren sowie Verlängerungsstücke für Schornsteine (soweit in Klasse19 enthalten); Schwellen, Täfelungen, Stützen [Streben], Profilleisten und Oberschwellen (für Bauzwecke) (soweit in Klasse 19 enthalten); Steinmetzartikel, Statuen und Büsten aus Stein, Beton oder Marmor, Terrakotta; Teer, Teerbänder, -bahnen für Bauzwecke; Treppen, insbesondere Treppenstufen und Treppenwangen (soweit nicht aus Metall); Türen, insbesondere Türfüllungen, Türrahmen und -stöcke (soweit in Klasse 19 enthalten) Verputzmittel, Verkleidungsteile für Bauten, insbesondere Verschalungselemente und Wandverkleidungsteile (soweit in Klasse19 enthalten); Vinylschienen [Baumaterial], Zementputz [feuerfest], Bruchstein.

Möbel

Ablageplatten; Anschlagtafeln; Anrichten und Auflageböcke (als Möbel), aufblasbare Möbel, Bänke, Buffets; Bambus und Bambusvorhänge; Befestigungsmaterial aus Kunststoff; insbesondere Befestigungslaschen aus Kunststoff für Kabel und Rohre; Behälter (Tanks), und Behälterverschlüsse (soweit in Klasse 20 enthalten); Betten, insbesondere Bettbeschläge und Bettrollen (soweit in Klasse20 enthalten) einschliesslich Wasserbetten, soweit nicht für medizinische Zwecke; Wiegen; Bilderleisten und - rahmen, Bücherbord und -regale; Blumenständer, Blumentische und Bottiche (soweit in Klasse 20 enthalten); Briefkästen weder aus Metall, noch aus Mauerwerk; Container (soweit in Klasse 20 enthalten); Dekorationsartikel aus Kunststoff für Nahrungsmittel; Dosen, Kästen und Kisten aus Holz oder Kunststoff, einschliesslich Kommoden und Schubladen, Vitrinen; Dübel, insbesondere als Verbindungsdübel, Wanddübel oder Stifte (soweit in Klasse 20 enthalten); Fachböden für Möbel; Fensterbeschläge, Flaschenkappen (soweit in Klasse 20 enthalten); Garderobenhaken, und -ständer; Gardinenhaken, -halter, -ringe, -rollen und -stangen (soweit in Klasse 20 enthalten); Geflechte aus Stroh (ausschliesslich Matten); Geflochtene Holzblenden [Möbel]; Gewehrständer; Hutständer, Ständer für Blumentöpfe, Schirmständer und Zeitungsständer; Handspiegel (auch als Kosmetikspiegel oder Toilettenspiegel); Handtuchschränke (als Möbel), einschliesslich Handtuchspender [ortsfest] (soweit in Klasse 20 enthalten); Hobelbänke; Holzspulen [für Garn, Seide, Schnur, etc]; Innenjalousien für Fenster; Innenlamellenstores; Kabelklemmen (soweit in Klasse 20 enthalten); Kamin- und Ofenschirme für den Haushalt; Kantenabschlüsse für Möbel (auch aus Kunststoff); Klappenventile aus Kunststoff für Wasserleitungen; Kleiderständer, sowie Kleiderbügel, -haken und -puppen (soweit in Klasse 20 enthalten); Kopfstützen, sowie Polster und Kopfkissen, einschliesslich Luftgefüllter Kopfkissen, Luftkissen und Luftmatratzen für nicht medizinische Zwecke; Korbwaren; Kosmetikspiegel; Pulte, insbesondere Lesepulte; Möbelbeschläge, (soweit in Klasse 20 enthalten); Möbelfächer aus Holz, Möbeltüren; Paravents (als Einrichtungsartikel), Perlenvorhänge für Dekorationszwecke; Polstermöbel, einschliesslich Diwane und Sofas; Raffrosetten für Gardinen Rahmen und Rahmenleisten; Profilleisten für Rahmen [Einrahmung]; Rattan; Raumteiler (Möbel); Rechenmaschinengestelle und Schaugestelle; Regale, insbesondere Regale für Aktenordner, Scharniere (soweit in Klasse 20 enthalten); Schilder aus Holz oder Kunststoff, Schildpatt und Schildpattimitationen; Schilfrohr ( als Flechtmaterial); Schlüsselbretter; Büromöbel einschliesslich Schränke, insbesondere Karteischränke, Aktenschränke, Speiseschränke, Geschirrschminke und Schreibschränke, Apotheken- und Arzneischränke; Schrauben und Schraubenmuttern (soweit in Klasse 20 enthalten); Schulmöbel, Spielzeugkisten; Schutzhüllen für Bekleidungsstücke; Servierwagen [Möbel]; Spalierstäbe; Spiegelfliesen; Sprossenleitern, aus Holz oder Kunststoff; Sprungfedermatratzen; Spülsteinmatten; Spunde, Stangen (soweit in Klasse 20 enthalten); Stühle, einschliesslich Hocker, Schemel, Kinderhochstühle, Liegestühle und Sitze aus Metall; Teigkörbe; Teppichstangen für Treppenläufer; Tische (auch aus Metall), einschliesslich Ladentische,Tischplatten, Toilettetische, Waschtische, Schreibtische, einschliesslich Schreibmaschinentische; Türbeschläge, nicht aus Metall; Ventile oder Schieber [ausgenommen als Maschinenteile] (soweit in Klasse 20 enthalten); Vorhangringe, -rollen (auch aus Kunststoff), Vorhangschienen und -stangen; Wanddekorationsartikel [Innenausstattung] (soweit in Klasse 20 enthalten), einschliesslich Windspiele.

Textilien

Badewäsche, Bettwäsche, Bettdecken und Bezüge für Kissen sowie Tücher (soweit in Klasse 24 enthalten); Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie; Fahnen, Wimpel und Tischdecken (soweit in Klasse 24 enthalten); Baumwollstoffe, Filz, Flachsstoffe, Flanell, Seidenstoffe, Samt und Taft, Wollstoffe; Gewebe für textile Zwecke, insbesondere Hanf-, Jute-, Krepp-, Kunstseiden- und Lederimitationsstoffe; Vorhänge, Gardinen und Gardinenhalter aus Textilien oder aus Kunststoff, sowie Rollos aus textilem Material; Grobgewebe [Sackleinen]; Leinwand; Matratzentuch [Inlett], und Matratzenüberzüge; Möbelbezüge aus Kunststoff oder aus Textilien; Moskitonetze, Reisedecken, Scheibengardinen; Tischläufer; Toilettendeckelüberzüge.

Teppiche und Bodenbeläge

Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge (soweit in Klasse 27 enthalten); Platten [Bodenbeläge] aus Linoleum zum Aufbringen auf Fussböden; Wachstuch; Tapeten, insbesondere Papiertapeten (soweit in Klasse 27 enthalten); Textiltapeten.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.07.2023

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2023

  2. 15.05.2013

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2013

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.