PES
Schweizer Marke · 644548 · Wortmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 644548
- Gesuchsnummer
- 51420/2013
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 04.02.2013
- Eingetragen
- 31.05.2013
- Veröffentlicht
- 31.05.2013
- Gelöscht
- 30.08.2023
- Grund
- Nicht verlängert
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Maschinelle Strömungsförderer (Rohrleitungen) und daraus zusammengestellte Anlagen, insbesondere hydraulisch arbeitende Förderer zum horizontalen und vertikalen Transportieren von Feststoffen in Rohr- oder Schachtleitungen, maschinelle Förderer für Flüssigkeiten, insbesondere Kühlflüssigkeiten, und daraus zusammengestellte Anlagen, insbesondere Drucktauscher; maschinelle Förderer und daraus zusammengestellte Anlagen für die Entsorgungstechnik, insbesondere zum Entsorgen von Stoffen unter Tage; Steuergeräte für die Automatisierung der vorgenannten Maschinen und Anlagen, soweit in Klasse 7 enthalten; Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten, konstruktionsgebundene Anschluss- und Befestigungsteile, soweit in Klasse 7 enthalten.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.08.2023
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023
- 08.02.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz → Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2023
- 31.05.2013
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2013
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.