Bildmarke
Schweizer Marke · 645674 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 645674
- Gesuchsnummer
- 55142/2013
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 29.04.2013
- Eingetragen
- 02.07.2013
- Veröffentlicht
- 02.07.2013
- Geschützt bis
- 29.04.2033
- Priorität
- 15.03.2013 DE
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 26.11.02, 26.11.06, 26.11.09, 26.11.12, 26.11.25
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Wasch- und Bleichmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
Eingereichter Text
Wasch- und Bleichmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel.
Schmuck und Uhren
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Schlüsselanhänger; Schmuckkästen
Eingereichter Text
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Schlüsselanhänger; Schmuckkästen.
Leder und Reisegepäck
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Damenhandtaschen; Kleidersäcke; Aktentaschen; Brieftaschen; Geldbörsen; Rucksäcke; Jagdtaschen; Einkaufsnetze; Einkaufstaschen; Hüfttaschen; Kosmetiktaschen; Schulranzen; Schultaschen; Sporttaschen; Sattlerwaren
Eingereichter Text
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Damenhandtaschen; Kleidersäcke; Aktentaschen; Brieftaschen; Geldbörsen; Rucksäcke; Jagdtaschen; Einkaufsnetze; Einkaufstaschen; Hüfttaschen; Kosmetiktaschen; Schulranzen; Schultaschen; Sporttaschen; Sattlerwaren.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, insbesondere Damen- und Herrenoberbekleidung, Sportbekleidung, Gürtel, Schuhwaren einschliesslich Sportschuhe, Kopfbedeckungen.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2023
- 23.03.2023
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2023
- 02.07.2013
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2013
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.