FAVORIT Swiss Premium
Schweizer Marke · 646049 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 646049
- Gesuchsnummer
- 53010/2013
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- FAVORIT Swiss Premium ((fig.))
- Hinterlegt
- 11.03.2013
- Eingetragen
- 10.07.2013
- Veröffentlicht
- 10.07.2013
- Geschützt bis
- 11.03.2033
- Farbanspruch
- Das in der Marke enthaltene Kreuz wird weder in weiss auf rotem Grund noch in rot auf weissem Grund noch in einer anderen zu Verwechslungen mit dem Schweizerkreuz oder dem Zeichen des Roten Kreuzes führenden Farbe wiedergegeben.
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 24.07.01, 24.07.11, 24.07.23, 24.13.01, 24.13.23
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Milchprodukte; Fruchtmus; Fruchtsnacks; Füllungen für Kuchen oder Biskuits auf der Basis von Früchten; sämtliche vorgenannten Waren sind schweizerischer Herkunft.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Teigwaren; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Eistee; Dessertmousses (Süsswaren); sämtliche vorgenannten Waren sind schweizerischer Herkunft.
Bier und alkoholfreie Getränke
Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; sämtliche vorgenannten Waren sind schweizerischer Herkunft.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.12.2022
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 12.12.2022
- 10.07.2013
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2013
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.