PENTAIR

Schweizer Marke · 646212 · Wort-/Bildmarke · In Kraft

Die Marke PENTAIR wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
646212
Gesuchsnummer
57969/2012
Status
In Kraft
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
PENTAIR ((fig.))
Hinterlegt
29.06.2012
Eingetragen
16.07.2013
Veröffentlicht
16.07.2013
Geschützt bis
29.06.2032
Priorität
22.04.2012 US
Bemerkungen
Teilpriorität, Details siehe Dossier.
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
03.09.01, 03.09.10, 03.09.24, 25.07.01, 25.07.08, 26.03.04
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Pumpen [Maschinen] und Pumpen [Maschinen- oder Motorenteile], insbesondere Pumpen für Flüssigkeiten und Gasen; Pumpentankeinheiten und -anlage; Drucktanks; Druckreduzierventile [Maschinenteile], Druckregler [Maschinenteile], Druckventile [Maschinenteile], Druckventile, Druckmesser und Druckregulatoren; Abdeckungen von Brunnen und Quellen als Bestandteil von Tauchmotorpumpen; Adapter für Pumpen für den Gebrauch in Brunnen und Quellen, insbesondere Kopfgehäuseadapter, troglose Adapter und Leitungsadapter; Kunststoff- und Gummiabdichtungen für Pumpen; Pumpenbestandteile, insbesondere Brunnen und Quellenabdeckungen; Anschlussstutzen, Anschlussvorrichtungen und Ablauföffnungen; hydraulische Regler für Maschinen, Motoren und Antriebsaggregate; manuelle und maschinell betriebene Wasseraufbereitungseinrichtungen und -vorrichtungen, insbesondere für das Enthärten, das Entionisieren und Entsalzen von Flüssigkeiten; Maschinen und Apparate zum Reinigen und Filtern, insbesondere zum Entionisieren und Entsalzen; druckbetriebene Sprühpistolen für Flüssigkeiten; Abscheider; hydraulische Steuerungen für Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge), Druckluftmotoren und Hydraulikmotoren; gasbetriebene Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), hydraulische Motoren und Druckluftmotoren; Maschinen zum Reinigen von Oberflächen mittels Hochdruck; bürstenlose Motoren und motorbetriebene Lüfterräder sowie die dazugehörigen Steuerungsgeräte für die Verwendung mit elektrischen und elektronischen Bauteilen; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör (soweit in Klasse 07 enthalten) für alle vorgenannten Waren.

Elektronik, Software und Messgeräte

Einrichtungen und -vorrichtungen zur Steuerung und Überwachung von Wasser- und Schwimmbecken, Fontänen und Brunnen, insbesondere die Steuerung der Wasserumwälzung und Wasseraufbereitung, die Beleuchtung, die Heizung und die Pumpen; Kontrollvorrichtungen und -einrichtungen sowie Steuervorrichtungen und -einrichtungen zur Überwachung der Wasserqualität und Wasseraufbereitungsvorrichtungen von flüssigkeitsgefüllten Vorrichtungen und Einrichtungen, insbesondere von natürlich oder künstlich angelegten Teichen, Fontänen, Wasserfällen, Fischteichen, Fischbecken und Aquarien; Kontrollvorrichtungen und -einrichtungen sowie Steuervorrichtungen und -einrichtungen zur Überwachung der Funktion von Bewässerungsanlagen und Wasserpumpen für Belüftungsanlagen; Steuereinrichtungen für Wärmeregulierungsvorrichtungen (thermal management systems) wie Heizungs-, Lüftungs-, Kühl- und Klimaanlagen; Einrichtungen und Vorrichtungen zur Brandbekämpfung, insbesondere Wasserpumpen und Schaumverteilungspumpen sowie elektronische Kontrollvorrichtungen und -einrichtungen sowie Steuervorrichtungen und -einrichtungen; Ventildruckmessgeräte, Ventildruckreduziergeräte, Ventildruckbegrenzungsgeräte; Präzisionsmessgeräte; Durchflussmengenmesser; Beleuchtungsintensitätsregler; Fernbedienungsvorrichtungen und -einrichtungen; Verteilerkästen und -schränke für die Kontroll- und Steuerungseinrichtungen; Kabelkanäle und Kabelführungen; Dichtungen für elektrische Verbindungen; Metallgehäuse und wasserdichte Metallgehäuse für die Stromverteilungseinrichtungen.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Luftreinigungsapparate und -maschinen; Filter [Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen]; Wasserreinigungsgeräte und -maschinen; Wasserenthärtungsapparate und -anlagen; Wassersterilisationsgeräte und -maschinen; Wasserfiltriergeräte; Warmwasserheizungsanlagen für Schwimmbecken; Beleuchtungsanlagen für Aquarien; Filtervorrichtungen und -einrichtungen, insbesondere für von natürlich oder künstlich angelegten Bächen, Teichen, Fontänen, Wasserfällen, Wassergärten, Fischteichen, Fischbecken und Aquarien; Wasserverteilungsanlagen; Sprinkleranlagen für die Landwirtschaft zum Zwecke der Bewässerung; Spüleinrichtungen, insbesondere für Toiletten; Wasserstrahlvorrichtungen und Wassermassageeinrichtungen für Whirlpools; Badeapparate; Luftsprudelbäder; Warmwasserbereiter [Apparate]; Ofenroste; Wasserheizungsanlagen; Beleuchtungsapparate und -anlagen; Schutzvorrichtungen für Beleuchtungen; Fassungen für elektrische Lampen; Glühbirnenhalterungen; tragbare Leuchten in wasserdichten Gehäusen oder Metallgehäusen für Beleuchtungsanlagen; nicht-metallische Gehäuse für Beleuchtungsanlagen; Heizungs-, Lüftungs-, Kühl-, Klima- und Beleuchtungsgeräte und -anlagen, insbesondere Klimaanlagen, thermo-elektrische Kühlgeräte, Wärmetauscher, Flüssigkeitskühler, Gebläse, Ventilatoren, Lüfterrad; Temperatur- und Feuchtigkeitsmelder mit Alarmfunktion.

Möbel

Behälter [Tanks], nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk; Behälter [Tanks] aus Fiberglass verstärktem Kunststoff; Ausgleichsbecken aus Fiberglas; Ausgleichsbecken aus Epoxidharz; Behälterverschlüsse, nicht aus Metall; wasserdichte Behälterverschlüsse, nicht aus Metall; Schränke, Kästen und Kisten, insbesondere für die Unterbringung von elektrischen und elektronischen Steuer- und Kontrollvorrichtungen sowie deren Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2022

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2022

  2. 21.11.2014

    Übertragen

    Inhaber/in
    Pentair, Inc., 5500 Wayzata Blvd., Suite 800, Golden Valley, MN 55416, Vereinigte Staaten von Amerika → Pentair Flow Services AG, Freier Platz 10, 8200 Schaffhausen

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2014

  3. 16.07.2013

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2013

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.