Bildmarke
Schweizer Marke · 646594 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 646594
- Gesuchsnummer
- 58729/2013
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 15.07.2013
- Eingetragen
- 26.07.2013
- Veröffentlicht
- 26.07.2013
- Geschützt bis
- 15.07.2033
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 01.07.06, 01.07.12, 05.03.06, 05.03.13, 05.03.14, 26.13.25
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen, ätherische Öle; Parfümeriewaren; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Zahnputzmittel.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen, Würzmittel, Gewürze.
Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie alles Saatgut für Landwirtschaft und Gärtnereien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; alle Getreide, Hülsenfrüchte, Ölsaaten, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen, Futtermittel, Malz.
Bier und alkoholfreie Getränke
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Eingereichter Text
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Alkoholische Getränke
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); insbesondere Weine.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2023
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023
- 23.05.2023
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Internationaler Verein für biologisch-dynamische Landwirtschaft, Stollenrain 10, 4144 Arlesheim → Internationaler Verein für biologisch-dynamische Landwirtschaft, Hügelweg 59, 4143 Dornach
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2023
- 10.02.2022
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- FMP Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16A, 3007 Bern (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 10.02.2022
- 10.02.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troller Hitz Troller, Rechtsanwälte, Münstergasse 38, 3011 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 10.02.2022
- 08.04.2014
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16A, 3007 Bern → FMP Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16A, 3007 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2014
- 26.07.2013
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2013
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.