Bildmarke

Schweizer Marke · 646830 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
646830
Gesuchsnummer
54824/2013
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
19.04.2013
Eingetragen
31.07.2013
Veröffentlicht
31.07.2013
Geschützt bis
19.04.2033
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
25.07.01, 25.07.02, 26.07.05, 26.07.11, 26.07.25

Waren und Dienstleistungen

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette

Eingereichter Text

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis

Eingereichter Text

Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis.

Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse

Samenkörner sowie land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; frisches Obst und Gemüse; Sämereien; natürliche Pflanzen und Blumen

Eingereichter Text

Samenkörner sowie land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; frisches Obst und Gemüse; Sämereien; natürliche Pflanzen und Blumen.

Bier und alkoholfreie Getränke

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

Eingereichter Text

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

Alkoholische Getränke

Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)

Eingereichter Text

Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).

Transport und Reisen

Beförderung von Personen mit Fahrzeugen.

Bildung, Unterhaltung und Sport

Weiterbildungsdienstleistungen; Organisation und Durchführung von Weiterbildungsveranstaltungen.

Verpflegung und Beherbergung

Dienstleistungen von Alters-, Senioren-, Betagten- und Behindertenheimen; Dienstleistungen von Gemeinschaftszentren für gesellige Zusammenkünfte und Treffen (Verpflegung); Erbringung von Unterkunfts- und Verpflegungsdienstleistungen; Tagesbetreuung für Erwachsene und Kinder; Betrieb von Cafés, Cafeterien und Restaurants; Hoteldienstleistungen; Catering; Zurverfügungstellen von Informationen über das Internet zu allen vorgenannten Dienstleistungen.

Medizin, Schönheit und Landwirtschaft

Betrieb von Pflegeheimen; medizinische Dienstleistungen und Pflegedienste für ältere Menschen; ärztliche, therapeutische und andere Dienstleistungen für die Gesundheitspflege; Beschäftigungstherapie; Dienstleistungen der Chiropraktik, Physiotherapie, Akkupunktur, Osteopathie, Sportmedizin, Massage und Paramedizin; Dienstleistungen von Pflegeheimen für Gesundheit und Wohlbefinden von Körper und Geist, einschliesslich Massagen, Gesichts- und Körperbehandlungen und kosmetischer Körperpflege; geriatrische Krankenpflege; geriatrische Pflegedienste; häusliche Pflegedienste; medizinische Beratungs- und Betreuungsdienstleistungen von Ärzten und sonstigen medizinischem Fachpersonal; Pflegedienste; Dienstleistungen im Bereich Landwirtschaft.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.11.2022

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2022

  2. 31.07.2013

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2013

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.