Bildmarke
Schweizer Marke · 646830 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 646830
- Gesuchsnummer
- 54824/2013
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 19.04.2013
- Eingetragen
- 31.07.2013
- Veröffentlicht
- 31.07.2013
- Geschützt bis
- 19.04.2033
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 25.07.01, 25.07.02, 26.07.05, 26.07.11, 26.07.25
Waren und Dienstleistungen
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
Eingereichter Text
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
Eingereichter Text
Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis.
Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse
Samenkörner sowie land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; frisches Obst und Gemüse; Sämereien; natürliche Pflanzen und Blumen
Eingereichter Text
Samenkörner sowie land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; frisches Obst und Gemüse; Sämereien; natürliche Pflanzen und Blumen.
Bier und alkoholfreie Getränke
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Eingereichter Text
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Alkoholische Getränke
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
Eingereichter Text
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).
Transport und Reisen
Beförderung von Personen mit Fahrzeugen.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Weiterbildungsdienstleistungen; Organisation und Durchführung von Weiterbildungsveranstaltungen.
Verpflegung und Beherbergung
Dienstleistungen von Alters-, Senioren-, Betagten- und Behindertenheimen; Dienstleistungen von Gemeinschaftszentren für gesellige Zusammenkünfte und Treffen (Verpflegung); Erbringung von Unterkunfts- und Verpflegungsdienstleistungen; Tagesbetreuung für Erwachsene und Kinder; Betrieb von Cafés, Cafeterien und Restaurants; Hoteldienstleistungen; Catering; Zurverfügungstellen von Informationen über das Internet zu allen vorgenannten Dienstleistungen.
Medizin, Schönheit und Landwirtschaft
Betrieb von Pflegeheimen; medizinische Dienstleistungen und Pflegedienste für ältere Menschen; ärztliche, therapeutische und andere Dienstleistungen für die Gesundheitspflege; Beschäftigungstherapie; Dienstleistungen der Chiropraktik, Physiotherapie, Akkupunktur, Osteopathie, Sportmedizin, Massage und Paramedizin; Dienstleistungen von Pflegeheimen für Gesundheit und Wohlbefinden von Körper und Geist, einschliesslich Massagen, Gesichts- und Körperbehandlungen und kosmetischer Körperpflege; geriatrische Krankenpflege; geriatrische Pflegedienste; häusliche Pflegedienste; medizinische Beratungs- und Betreuungsdienstleistungen von Ärzten und sonstigen medizinischem Fachpersonal; Pflegedienste; Dienstleistungen im Bereich Landwirtschaft.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.11.2022
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2022
- 31.07.2013
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2013
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.