Bildmarke

Schweizer Marke · 647023 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
647023
Gesuchsnummer
54381/2013
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
11.04.2013
Eingetragen
08.08.2013
Veröffentlicht
08.08.2013
Geschützt bis
11.04.2033
Farbanspruch
Gelb, schwarz.
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
25.05.01

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Ventile; Zündkerzen; Luftfilter (Teile von Maschinen oder Motoren); Kühlwasserregler; Ölfilter; Kupplungen; Montagepressen; Anlasser; Pumpen; Aushubmaschinen; Bagger; Bulldozer; Lader; Fällmaschinen; Bündelungsmaschinen; Kratzer; Strassenfertiger; landwirtschaftliche Maschinen; Schneidemaschinen; Verdichter; Filtermaschinen; Transportbänder; Wechselstromerzeuger; Laufschaufeln; Erdbewegungsmaschinen; Hebewerke; Strassenbaumaschinen; Hubmaschinen; landwirtschaftliche Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 7 enthalten); Dampfwalzen; Forstmaschinen; Rohrverlegemaschinen; Verdichtungsmaschinen; Fördergefässe für Erdbewegungsmaschinen (Maschinenteile); hydraulische Wagenheber; Schweissmaschinen und Schweissgeräte (Teile von Maschinen); Düsenmotoren (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Bodenbearbeitungsmaschinen; Kopierfräsmaschinen für Strassenbeläge; Aufreisser; Motorplanierer, Steuergeräte für das Luft-/Kraftstoffverhältnis von Maschinen oder Motoren; Kraftstoffdüsen; Wasserabscheider; Kraftstoffvorwärmer; Kultivatoren und Erntemaschinen, Dreschmaschinen, Vortriebsmaschinen, Erntemaschinen, Bindemaschinen, Mähmaschinen, Eggen; Pflüge und Rechen; Drainagemaschinen; Roder (Maschinen); Motoren für Luftfahrzeuge; Rührmaschinen; Luftkondensatoren; Lichtmaschinen; Wälzlager für Maschinen; Antifriktionslager für Maschinen; Umweltschutzgeräte für Motoren; Maschinenwellen; Kugellagerringe; Lagerböcke für Maschinen; Lager; Bandförderer; Riemen für Maschinen und Motoren; Klingen und Messer (Teile von Maschinen); Motoren für Boote und Schiffe; Bremsbeläge, ausgenommen für Fahrzeuge; Bremsbacken, ausgenommen für Fahrzeuge; Bremsschuhe, ausgenommen für Fahrzeuge; Bürsten (Maschinenteile); Vergaser; Druckluftmaschinen; Druckluftpumpen; Kompressoren (Maschinen); Kondensationsanlagen; Pleuelstangen für Maschinen und Motoren; Steuerseile für Maschinen und Motoren; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Stromgeneratoren; Schneider (Maschinen); Zylinderköpfe für Motoren; Zylinder für Maschinen; Zylinder für Motoren; Bohrkronen (Maschinenteile); Bohrköpfe (Maschinenteile); Bohrmaschinen, Bohrer (Maschinen oder Teile von Maschinen); Dynamoriemen; Dynamobürsten; Dynamos; Motoren, ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge; Keilriemen für Motoren; Ventilatoren für Motoren; Brennstoffumwandler für Verbrennungsmotoren; Kraftstoffsparer für Motoren; Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Rädergetriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Stromerzeuger; Zerkleinerungsmaschinen; Hauben (Maschinenteile); Hämmer (Maschinenteile); Presslufthämmer; mechanisch betriebene Handwerkzeuge; Ladeapparate; Lastenaufzüge; Haltegeräte für Werkzeugmaschinen; mechanische Entladetrichter; Wagenheber (Maschinen); Rasenmäher (Maschinen); Elevatorgurte; Hebegeräte; Laderampen; Schmierpumpen; Schmiervorrichtungen (Maschinenteile); Schwungräder für Maschinen; Maschinenräder; Richtmaschinen; Metallbearbeitungsmaschinen; Farbspritzpistolen; Farbauftragmaschinen; Kolben; Druckluftförderer; Pressen; Riemenscheiben; Pumpen (Maschinen); Stampfer (Maschinen); Reduktionsgetriebe, andere als für Landfahrzeuge; mechanische Schaufeln; Wellenkupplungen; Transmissionslager; Drehzahlregler für Maschinen und Motoren; Zerstäubermaschinen; Vorverdichter; Teerspritzmaschinen; Gewindeschneidmaschinen; Dreschmaschinen; Antriebsketten und -wellen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Übersetzungsgetriebe für Maschinen; Turbinen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Turbokompressoren; Ventile (Maschinenteile); Waschanlagen für Fahrzeuge; Vulkanisierapparate; Waschapparate; Müllzerkleinerer (Maschinen); Teile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren; in Klasse 7 enthaltene Teile und Zubehör für landwirtschaftliche Maschinen und Erdbewegungsmaschinen; Luftfilter (Maschinen- und Motorteile); alles vorgenannte ausgenommen handbediente tragbare elektrische Werkzeuge (ohne Gartenwerkzeuge), handbediente tragbare Bohrmaschinen, Schlagbohrmaschinen, handbediente tragbare Schneidewerkzeuge, Sägen, Stichsägen, Kreissägen, Gehrungssägen, Trennsägen, Oberfräsen, Kantenfräsen, Hobelmaschinen, Schraubenzieher, Bohrschrauber, Nagelpistolen, handbediente tragbare Hämmer; Bohrhämmer; handbediente tragbare Drucklufthämmer; Winkelschleifer; Poliermaschinen und Blatt-, Band- und Tellerschleifmaschinen; Schalldämpfer für Fahrzeuge; Auspuffkappen für Fahrzeuge; Auspufftöpfe für Fahrzeuge; Kühler und Kühlerverschlusskappen für Fahrzeuge; Auspuffanlagen für Fahrzeuge.

Fahrzeuge

Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Traktoren und Traktormotoren; Lastkraftwagen und Anhänger; Fahrgestelle für Fahrzeuge; Reifen für Fahrzeugräder; Räder für Fahrzeuge; Ketten für Fahrzeuge; Lastwagen; Muldenkipper; Landfahrzeuge mit Lade-, Verdichtungs-, Rohrverlegungs- und Planiergeräten; Reifenventile;; Hydraulikkreisläufe und Hydraulikadapter für Fahrzeuge; Kupplungen; Luftpumpen; Hupen; Rückspiegel und Seitenspiegel; Schutzbleche, Schmutzfänger, Spritzschutz, Spritzschutzklappen; Sitze und Sicherheitsgurte; Scheibenwischer und Scheibenwischerblätter; Gleitschutzketten; Fahrzeugbremsen; Bremsbeläge für Fahrzeuge; hydraulische Apparate für Landfahrzeuge (soweit in Klasse 12 enthalten); Fahrzeugabdeckungen; Teile und Zubehör (soweit in Klasse 12 enthalten) für alle vorstehend genannten Waren; Teile und Zubehör, soweit in Klasse 12 enthalten für Landfahrzeuge, nämlich Motoren, Übersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge sowie Bau-, Reparatur- und Ersatzteile dafür.

Werbung und Unternehmensdienste

Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Verbreitung von Werbeanzeigen; Vermietung von Werbeflächen; Aufstellung von Kosten-Preisanalysen; Wertermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Vermittlung von Abonnements für Zeitungen und Zeitschriften für Dritte; Planungen (Hilfe) bei der Geschäftsführung, insbesondere Unterstützung von Händlern in Bezug auf Geschäftsführung und Werbung; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Verteilung von Werbematerial (Flugblätter, Prospekte, Drucksachen); Verteilung von Warenproben zu Werbezwecken; Organisation von Ausstellungen zu gewerblichen und zu Werbezwecken; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken; Bereitstellung von statistischen Informationen; Unternehmensberatung; Auskünfte in Handelsangelegenheiten; Management von Vertriebsabläufen; Marketing; Verwaltung und Erfassung von Daten in rechnergestützten Datenbanken; Einzelhandelsdienstleistungen bezüglich Erdbeförderungs-, Erdbearbeitungs-, Materialhandhabungs-, Bau-, Bergbau-, Strassenbelags-, Landwirtschafts- und Forstwirtschaftsfahrzeugen, -Geräten und -Maschinen, Motoren und Stromerzeugungsgeräten; Online- Einzelhandelsdienste und Einzelhandelsdienste für Maschinen und Werkzeugmaschinen, Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge), Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, Brutapparate für Eier, Ventile, Zündkerzen, Luftfilter (Teile von Maschinen oder Motoren), Kühlwasserregler, Ölfilter, Kupplungen, Montagepressen, Anlasser, Pumpen, Aushubmaschinen, Bagger, Bulldozer, Lader, Fällmaschinen, Bündelungsmaschinen, Kratzer, Strassenfertiger, landwirtschaftliche Maschinen, Schneidemaschinen, Verdichter, Schlepper, Filtermaschinen, Transportbänder, Wechselstromerzeuger, Laufschaufeln, Erdbewegungsmaschinen, Hebewerke, Strassenbaumaschinen, Hubmaschinen, landwirtschaftliche Apparate und Instrumente, Dampfwalzen, Forstmaschinen, Rohrverlegemaschinen, Verdichtungsmaschinen, Fördergefässe für Erdbewegungsmaschinen, hydraulische Wagenheber, Schweissmaschinen und Schweissgeräte (Teile von Maschinen), Düsenmotoren, Bodenbearbeitungsmaschinen, Kopierfräsmaschinen für Strassenbeläge, Aufreisser, Motorplanierer, Steuergeräte für das Luft-/Kraftstoffverhältnis von Maschinen oder Motoren, Kraftstoffdüsen, Wasserabscheider, Kraftstoffvorwärmer, Kultivatoren und Erntemaschinen, Dreschmaschinen, Vortriebsmaschinen, Erntemaschinen, Bindemaschinen, Mähmaschinen, Eggen, Pflüge und Rechen, Drainagemaschinen, Roder (Maschinen), Motoren für Luftfahrzeuge, Rührmaschinen, Luftkondensatoren, Lichtmaschinen, Wälzlager für Maschinen, Antifriktionslager für Maschinen, Umweltschutzgeräte für Motoren, Maschinenwellen, Kugellagerringe, Lagerböcke für Maschinen, Lager, Bandförderer, Riemen für Maschinen und Motoren, Klingen und Messer (Teile von Maschinen), Motoren für Boote und Schiffe, Bremsbeläge, ausgenommen für Fahrzeuge, Bremsbacken, ausgenommen für Fahrzeuge, Bremsschuhe, ausgenommen für Fahrzeuge, Bürsten (Maschinenteile), Vergaser, Druckluftmaschinen, Druckluftpumpen, Kompressoren (Maschinen), Kondensationsanlagen, Pleuelstangen für Maschinen und Motoren, Steuerseile für Maschinen und Motoren, Steuergeräte für Maschinen oder Motoren, Stromgeneratoren, Schneider (Maschinen), Zylinderköpfe für Motoren, Zylinder für Maschinen, Zylinder für Motoren, Bohrkronen (Maschinenteile), Bohrköpfe (Maschinenteile), Bohrmaschinen, Bohrer (Maschinen oder Teile von Maschinen), Dynamoriemen, Dynamobürsten, Dynamos, Motoren, ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge, Keilriemen für Motoren, Ventilatoren für Motoren, Brennstoffumwandler für Verbrennungsmotoren, Kraftstoffsparer für Motoren, Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge, Rädergetriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge, Stromerzeuger, Zerkleinerungsmaschinen, Hauben (Maschinenteile), Hämmer (Maschinenteile), Presslufthämmer, mechanisch betriebene Handwerkzeuge, Ladeapparate, Lastenaufzüge, Haltegeräte für Werkzeugmaschinen, mechanische Entladetrichter, Wagenheber (Maschinen), Rasenmäher (Maschinen), Elevatorgurte, Hebegeräte, Laderampen, Schmierpumpen, Schmiervorrichtungen (Maschinenteile), Schwungräder für Maschinen, Maschinenräder, Richtmaschinen, Metallbearbeitungsmaschinen, Farbspritzpistolen, Farbauftragmaschinen, Kolben, Druckluftförderer, Pressen, Riemenscheiben, Pumpen (Maschinen), Stampfer (Maschinen), Reduktionsgetriebe, andere als für Landfahrzeuge, mechanische Schaufeln, Wellenkupplungen, Transmissionslager, Drehzahlregler für Maschinen und Motoren, Zerstäubermaschinen, Vorverdichter, Teerspritzmaschinen, Gewindeschneidmaschinen, Dreschmaschinen, Antriebsketten und -wellen, ausgenommen für Landfahrzeuge, Übersetzungsgetriebe für Maschinen, Turbinen, ausgenommen für Landfahrzeuge, Turbokompressoren, Ventile (Maschinenteile), Waschanlagen für Fahrzeuge, Vulkanisierapparate, Waschapparate, Müllzerkleinerer (Maschinen), Bewässerungsmaschinen, Teile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren, Luftfilter (Maschinen- und Motorteile), Luftreinigungsfilter, Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, Traktoren und Traktormotoren, Lastkraftwagen und Anhänger, Fahrgestelle für Fahrzeuge, Reifen für Fahrzeugräder, Räder für Fahrzeuge, Ketten für Fahrzeuge, Lastwagen, Muldenkipper, Landfahrzeuge mit Lade-, Verdichtungs-, Rohrverlegungs- und Planiergeräten, Reifenventile, Schalldämpfer für Fahrzeuge, Auspuffkappen für Fahrzeuge, Auspufftöpfe für Fahrzeuge, Kühler und Kühlerverschlusskappen für Fahrzeuge, Hydraulikkreisläufe und Hydraulikadapter für Fahrzeuge, Kupplungen, Luftpumpen, Hupen, Rückspiegel und Seitenspiegel, Schutzbleche, Schmutzfänger, Spritzschutz, Spritzschutzklappen, Sitze und Sicherheitsgurte, Scheibenwischer und Scheibenwischerblätter, Gleitschutzgeräte, Gleitschutzketten, Fahrzeugbremsen, Bremsbeläge für Fahrzeuge, Brennstoffsparer für Fahrzeuge, Auspuffanlagen für Fahrzeuge, hydraulische Apparate für Landfahrzeuge, Fahrzeugabdeckungen, Teile und Zubehör für Landfahrzeuge, landwirtschaftliche Maschinen und Erdbewegungsmaschinen, nämlich Kurbelwellen, Nockenwellen, Motoren, Lager, Stangen, Buchsen, Übersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge sowie Bau-, Reparatur- und Ersatzteile dafür, alles vorgenannte ausgenommen handbediente tragbare elektrische Werkzeuge (ohne Gartenwerkzeuge), handbediente tragbare Bohrmaschinen, Schlagbohrmaschinen, handbediente tragbare Schneidewerkzeuge, Sägen, Stichsägen, Kreissägen, Gehrungssägen, Trennsägen, Oberfräsen, Kantenfräsen, Hobelmaschinen, Schraubenzieher, Bohrschrauber, Nagelpistolen, handbediente tragbare Hämmer, Bohrhämmer, handbediente, tragbare Drucklufthämmer, Winkelschleifer, Poliermaschinen und Blatt-, Band- und Tellerschleifmaschinen.

Bau und Reparatur

Bauingenieurwesen; Reparatur und Wartung von Landfahrzeugen, Landwirtschafts-, Erdbeförderungs- und Baumaschinen und deren Teilen und Zubehör; Vermietung von Hoch- und Tiefbau-, Bau- und Bergbaumaschinen und -Geräten sowie auch Motoren und Stromerzeugungssystemen, einschliesslich Stromerzeugungsaggregate; Vermietung von Teilen und Zubehör für alle vorgenannten Waren; Bauwesen; Installationsarbeiten.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.10.2025

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    freigutpartners IP Law Firm, Sebastian Saissi, Gämsenstrasse 3, 8006 Zürich → freigutpartners IP Law Firm, Rechtsanwalt Sebastian Saissi, Gämsenstrasse 3, 8006 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2025

  2. 15.09.2025

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    freigutpartners IP Law Firm, Rechtsanwalt Hans-Peter Rüfli, Gämsenstrasse 3, 8006 Zürich (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2025

  3. 15.09.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    freigutpartners IP Law Firm, Sebastian Saissi, Gämsenstrasse 3, 8006 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2025

  4. 23.01.2023

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2023

  5. 05.12.2018

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    A.W. Metz & Co. AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2018

  6. 05.12.2018

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    freigutpartners IP Law Firm, Rechtsanwalt Hans-Peter Rüfli, Gämsenstrasse 3, 8006 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2018

  7. 16.04.2014

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    A. W. Metz & Co. AG, Hottingerstrasse 14, 8024 Zürich → A.W. Metz & Co. AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2014

  8. 08.08.2013

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.08.2013

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.