Bildmarke

Schweizer Marke · 647093 · Spezialmarke, dreidimensional · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
647093
Gesuchsnummer
54442/2013
Status
In Kraft
Markenart
Spezialmarke, dreidimensional
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
11.04.2013
Eingetragen
09.08.2013
Veröffentlicht
09.08.2013
Geschützt bis
11.04.2033
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
03.04.18, 03.04.24, 03.04.26, 19.03.03, 19.03.08

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; ätherische Öle, Haarwässer; Zahnputzmittel.

Pharmazeutika

Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide

Eingereichter Text

Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide.

Fahrzeuge

Fahrzeuge und ihre Bestandteile, einschliesslich Schneeketten, Autobeschläge, Sicherheitsgurten, Gepäckträger.

Schmuck und Uhren

Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente

Eingereichter Text

Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier, einschliesslich selbstklebendes Papier, Papierwaren für Schreib-, Zeichen-, Reinigungs- und Verpackungszwecke, Pappe (Karton); Drucksachen, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher, Landkarten, Bilder, Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate).

Leder und Reisegepäck

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, nämlich Handtaschen, Koffer, Reisetaschen; Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke; Sattlerwaren.

Möbel

Möbel, einschliesslich Garten- und Campingmöbel; Spiegel, Bilderrahmen; Vorhanghalterungen, nicht aus textilem Material; Korbwaren; Schlafsäcke für Campingzwecke; Möbelbeschläge nicht aus Metall; Benzinkanister aus Kunststoff.

Textilien

Webstoffe und Textilwaren, nämlich Stoffe, Gardinen, Vorhänge, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche

Eingereichter Text

Webstoffe und Textilwaren, nämlich Stoffe, Gardinen, Vorhänge, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

Eingereichter Text

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Spielkarten

Eingereichter Text

Spiele; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Spielkarten.

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette

Eingereichter Text

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis

Eingereichter Text

Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis.

Bier und alkoholfreie Getränke

Alkoholfreie Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

Eingereichter Text

Alkoholfreie Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

Werbung und Unternehmensdienste

Unternehmens- und betriebswirtschaftliche Beratung, Beratung bei der Führung und Organisation von Unternehmen; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für andere; Hilfe bei der Abwicklung von Handelsgeschäften für andere; Marketing; Marktforschung; Werbung und Verkaufsförderung; Personalberatung; Detailhandel; Künstlervermittlung.

Bildung, Unterhaltung und Sport

Dienstleistungen in der Erziehung und im Unterricht, Aus- und Weiterbildung für Dritte, auch im Sport und in der Gymnastik; Coaching; Produktion, Vermietung und Vorführung von Filmen und Videofilmen; Musikdarbietungen und Theateraufführungen; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Betrieb von Gesundheits- und Freizeitparks für das Gesundheitstraining; Betrieb von Golfplätzen und anderen Sportanlagen; Betrieb von Klubs zur Unterhaltung und zum Unterricht; Betrieb von Fitnessklubs; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Seminaren und Kongressen.

Verpflegung und Beherbergung

Verpflegung; Beherbergung von Gästen; Betrieb von Hotels und Ferienhäusern (Beherbergung); Vermittlung von Hotelzimmern, Appartements und Ferienwohnungen für temporären Aufenthalt.

Medizin, Schönheit und Landwirtschaft

Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- und Forstwirtschaft; Ungeziefer- und Schädlingsvernichtung für landwirtschaftliche Zwecke; Unkrautvernichtung; Beratung auf dem Gebiet der Gesundheit im Bereich der Ernährung; Dienstleistung von Floristen; Betrieb von öffentlichen Bädern für Zwecke der Körperhygiene; Betrieb von Sanatorien.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.02.2023

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2023

  2. 09.08.2013

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2013

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.