Bildmarke
Schweizer Marke · 647093 · Spezialmarke, dreidimensional · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 647093
- Gesuchsnummer
- 54442/2013
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Spezialmarke, dreidimensional
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 11.04.2013
- Eingetragen
- 09.08.2013
- Veröffentlicht
- 09.08.2013
- Geschützt bis
- 11.04.2033
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 03.04.18, 03.04.24, 03.04.26, 19.03.03, 19.03.08
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; ätherische Öle, Haarwässer; Zahnputzmittel.
Pharmazeutika
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide
Eingereichter Text
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide.
Fahrzeuge
Fahrzeuge und ihre Bestandteile, einschliesslich Schneeketten, Autobeschläge, Sicherheitsgurten, Gepäckträger.
Schmuck und Uhren
Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
Eingereichter Text
Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, einschliesslich selbstklebendes Papier, Papierwaren für Schreib-, Zeichen-, Reinigungs- und Verpackungszwecke, Pappe (Karton); Drucksachen, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher, Landkarten, Bilder, Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate).
Leder und Reisegepäck
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, nämlich Handtaschen, Koffer, Reisetaschen; Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke; Sattlerwaren.
Möbel
Möbel, einschliesslich Garten- und Campingmöbel; Spiegel, Bilderrahmen; Vorhanghalterungen, nicht aus textilem Material; Korbwaren; Schlafsäcke für Campingzwecke; Möbelbeschläge nicht aus Metall; Benzinkanister aus Kunststoff.
Textilien
Webstoffe und Textilwaren, nämlich Stoffe, Gardinen, Vorhänge, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche
Eingereichter Text
Webstoffe und Textilwaren, nämlich Stoffe, Gardinen, Vorhänge, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Eingereichter Text
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Spielkarten
Eingereichter Text
Spiele; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Spielkarten.
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
Eingereichter Text
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
Eingereichter Text
Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis.
Bier und alkoholfreie Getränke
Alkoholfreie Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Eingereichter Text
Alkoholfreie Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Werbung und Unternehmensdienste
Unternehmens- und betriebswirtschaftliche Beratung, Beratung bei der Führung und Organisation von Unternehmen; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für andere; Hilfe bei der Abwicklung von Handelsgeschäften für andere; Marketing; Marktforschung; Werbung und Verkaufsförderung; Personalberatung; Detailhandel; Künstlervermittlung.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Dienstleistungen in der Erziehung und im Unterricht, Aus- und Weiterbildung für Dritte, auch im Sport und in der Gymnastik; Coaching; Produktion, Vermietung und Vorführung von Filmen und Videofilmen; Musikdarbietungen und Theateraufführungen; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Betrieb von Gesundheits- und Freizeitparks für das Gesundheitstraining; Betrieb von Golfplätzen und anderen Sportanlagen; Betrieb von Klubs zur Unterhaltung und zum Unterricht; Betrieb von Fitnessklubs; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Seminaren und Kongressen.
Verpflegung und Beherbergung
Verpflegung; Beherbergung von Gästen; Betrieb von Hotels und Ferienhäusern (Beherbergung); Vermittlung von Hotelzimmern, Appartements und Ferienwohnungen für temporären Aufenthalt.
Medizin, Schönheit und Landwirtschaft
Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- und Forstwirtschaft; Ungeziefer- und Schädlingsvernichtung für landwirtschaftliche Zwecke; Unkrautvernichtung; Beratung auf dem Gebiet der Gesundheit im Bereich der Ernährung; Dienstleistung von Floristen; Betrieb von öffentlichen Bädern für Zwecke der Körperhygiene; Betrieb von Sanatorien.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.02.2023
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2023
- 09.08.2013
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2013
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.