Bildmarke
Schweizer Marke · 647094 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 647094
- Gesuchsnummer
- 54949/2013
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 23.04.2013
- Eingetragen
- 09.08.2013
- Veröffentlicht
- 09.08.2013
- Geschützt bis
- 23.04.2033
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 02.01.08, 02.01.23
Waren und Dienstleistungen
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, einschliesslich tiefgekühlte Fertiggerichte, welche hauptsächlich aus Fleisch, Fisch, Geflügel und/oder Wild bestehen; Obst, Gemüse, einschliesslich tiefgekühltes, gekochtes und konserviertes Obst und Gemüse, Gemüse- und Obstkonserven; tiefgekühlte Fertiggerichte, welche hauptsächlich aus Gemüse bestehen; Fleischextrakte; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Reis, Teigwaren, einschliesslich tiefgekühlte Fertiggerichte, welche hauptsächlich aus Reis und Teigwaren bestehen; Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Sauce (Würzmittel); Gewürze; Kühleis.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.12.2024
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- WEINMANN ZIMMERLI, Apollostrasse 2, Postfach 1021, 8032 Zürich → WEINMANN ZIMMERLI, Carmenstrasse 28, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2024
- 29.09.2022
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2022
- 24.08.2016
Übertragen
- Inhaber/in
- General Mills Marketing, Inc., Number One General Mills Boulevard, Minneapolis, MN 55426, Vereinigte Staaten von Amerika → B&G Foods North America, Inc., Four Gatehall Drive, Suite 110, 07054 Parsippany, New Jersey
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2016
- 09.08.2013
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2013
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.