Bildmarke
Schweizer Marke · 647509 · Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 647509
- Gesuchsnummer
- 62752/2012
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 26.10.2012
- Eingetragen
- 19.08.2013
- Veröffentlicht
- 19.08.2013
- Gelöscht
- 20.05.2023
- Grund
- Nicht verlängert
- Priorität
- 12.06.2012 EM
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Ätherische Öle; Massageöle, -gele, -flüssigkeiten und -cremes; Arzneimittelhaltige Massageöle, -gele, -flüssigkeiten und -cremes.
Pharmazeutika
Empfängnisverhütungspräparate und -substanzen; Spermizidgele, -flüssigkeiten und -cremes; Hygienische Gleit- und Desinfektionsmittel für die Verwendung im vaginalen, Penis- und Analbereich.
Medizinische Geräte
Kondome; Hygienische und prophylaktische Instrumente und Apparate zur Empfängnisverhütung; Massagegeräte, -instrumente und -vorrichtungen; Geräte zur Körpermassage; Massagegeräte für den Intimbereich; Massagegeräte zur sexuellen Stimulierung; Batteriebetriebene Massagegeräte, -instrumente und -vorrichtungen; Batteriebetriebene Körpermassagegeräte; Batteriebetriebene Massagegeräte für den Intimbereich; Batteriebetriebene Massagegeräte zur sexuellen Stimulierung; Vibratoren für den persönlichen Gebrauch; Penisringe; Ringe zur Stimulierung der Genitalien; Instrumente und Apparate zur Stimulierung, Verstärkung und Verlängerung des sexuellen Erlebnisses; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2023
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2023
- 17.08.2016
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Modl von Arx Schmidiger Bernhauser, Neumarkt 15, Postfach 2098, 8401 Winterthur → von Arx Schmidiger Faber, Neumarkt 15, Postfach 2098, 8401 Winterthur
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2016
- 19.08.2013
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2013
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.