Bildmarke
Schweizer Marke · 647510 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 647510
- Gesuchsnummer
- 62942/2012
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 31.10.2012
- Eingetragen
- 19.08.2013
- Veröffentlicht
- 19.08.2013
- Geschützt bis
- 31.10.2032
- Verfahrenssprache
- Französisch
- Wiener Klassifikation
- 23.01.25, 26.03.23
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Kaffeemühlen, nicht handbetrieben, mit einer Vorrichtung zum Dosieren von Kaffee ausgestattet; Mühlen (Maschinen); Maschinen, die Getränke wie Kaffee, Kakao oder Schokoladegetränke, Tee oder Suppen oder einem Instant-Pulver für Getränke enthalten, mischen und dosieren; Maschinen und Geräte in Verbindung mit Kaffeemaschinen-Systemen, soweit diese in der Klasse 7 enthalten sind; elektromechanische Vorrichtungen zur Herstellung von Getränken; all diese Waren beschränkt auf Systeme zur Produktion von kaffeebasierten Getränken.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Espresso-Kaffeemaschinen, elektrische Kaffeemaschinen, Kaffeevollautomaten (soweit in Klasse 11 enthalten), Kaffeemaschinen, deren Teile und Zubehör; Geräte für die Warmwasserbereitung als alleinstehende Geräte; Apparate und Geräte für die Herstellung von heissen Getränken, insbesondere für Kakao-, Kaffee- oder Schokoladegetränke, Tee-Getränke oder Suppen oder Instant-Pulver für Getränke; Kühlschränke und Kühl-Theken; Tassenwärmer und Tellerwärmer; elektrische Kaffeefiltergeräte; all diese Waren beschränkt auf Systeme zur Produktion von kaffeebasierten Getränken; Beistellgeräte für Kaffeemaschinen, Kaffeevollautomaten, elektrische Kaffeemaschinenfilter, Tassenwärmer, Geräte und Apparate für Heissgetränke, Kühlschränke und Kühlapparate in Verbindung mit Kaffeemaschinen, Kaffeevollautomaten und elektrischen Kaffeefiltergeräten.
Haushalts- und Küchengeräte
Kaffeefilter, nicht elektrisch; Tassen und Gläser für Bars und wärmeisolierten Becher; all diese Waren beschränkt auf Systeme zur Produktion von kaffeebasierten Getränken.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Tee, Schokolade, Kakao und Kaffeeersatz und -mischungen; Kaffee-, Kakao-, Schokolade und Teegetränke.
Bau und Reparatur
Installation und Reparatur von Kaffeeautomaten, Kaffeemaschinen und Kaffeemühlen, sowie deren Teile.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.10.2022
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Kemia SA, Via Senago 23, 6915 Pambio-Noranco (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2022
- 18.10.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- SEDIN SA, 24, rue Merle d'Aubigné, 1207 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2022
- 18.10.2022
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Rancilio Group S.p.A., Viale della Repubblica 40, 20010 Villastanza di Parabiago (MI), Italien → Rancilio Group S.p.A., Viale della Repubblica, 40, Frazione Villastanza, 20015 Parabiago (MI), Italien
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2022
- 18.10.2022
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2022
- 30.01.2015
Übertragen
- Inhaber/in
- Egro Suisse AG, Bahnhofstrasse 66, 5605 Dottikon → Rancilio Group S.p.A., Viale della Repubblica 40, 20010 Villastanza di Parabiago (MI), Italien
Veröffentlicht in Swissreg am 30.01.2015
- 16.09.2014
WDL
- WDL
- 7, Kaffeemühlen, nicht handbetrieben, mit einer Vorrichtung zum Dosieren von Kaffee ausgestattet; Mühlen (Maschinen); Maschinen, die Getränke wie Kaffee, Kakao oder Schokoladegetränke, Tee oder Suppen oder einem Instant-Pulver für Getränke enthalten, mischen und dosieren; Maschinen und Geräte in Verbindung mit Kaffeemaschinen-Systemen, soweit diese in der Klasse 7 enthalten sind; elektromechanische Vorrichtungen zur Herstellung von Getränken; all diese Waren beschränkt auf Systeme zur Produktion von kaffeebasierten Getränken., 11, Espresso-Kaffeemaschinen, elektrische Kaffeemaschinen, Kaffeevollautomaten (soweit in Klasse 11 enthalten), Kaffeemaschinen, deren Teile und Zubehör; Apparate und Geräte für die Dampferzeugung und Verteilung; Geräte zur Dampferzeugung und zum Kochen; Geräte für die Warmwasserbereitung; Apparate und Geräte für die Herstellung von heissen Getränken, insbesondere für Kakao-, Kaffee- oder Schokoladegetränke, Tee-Getränke oder Suppen oder Instant-Pulver für Getränke; Kühlschränke und Kühl-Theken; Tassenwärmer und Tellerwärmer; elektrische Kaffeefiltergeräte; all diese Waren beschränkt auf Systeme zur Produktion von kaffeebasierten Getränken; Beistellgeräte für Kaffeemaschinen, Kaffeevollautomaten, elektrische Kaffeemaschinenfilter, Tassenwärmer, Warmwassergeräte, Geräte und Apparate für Heissgetränke, Kühlschränke und Kühlapparate in Verbindung mit Kaffeemaschinen, Kaffeevollautomaten und elektrischen Kaffeefiltergeräten., 21, Kaffeefilter, nicht elektrisch; Tassen und Gläser für Bars und wärmeisolierten Becher; all diese Waren beschränkt auf Systeme zur Produktion von kaffeebasierten Getränken., 30, Tee, Schokolade, Kakao und Kaffeeersatz und -mischungen; Kaffee-, Kakao-, Schokolade und Teegetränke., 37, Installation und Reparatur von Kaffeeautomaten, Kaffeemaschinen und Kaffeemühlen, sowie deren Teile. → 7, Kaffeemühlen, nicht handbetrieben, mit einer Vorrichtung zum Dosieren von Kaffee ausgestattet; Mühlen (Maschinen); Maschinen, die Getränke wie Kaffee, Kakao oder Schokoladegetränke, Tee oder Suppen oder einem Instant-Pulver für Getränke enthalten, mischen und dosieren; Maschinen und Geräte in Verbindung mit Kaffeemaschinen-Systemen, soweit diese in der Klasse 7 enthalten sind; elektromechanische Vorrichtungen zur Herstellung von Getränken; all diese Waren beschränkt auf Systeme zur Produktion von kaffeebasierten Getränken., 11, Espresso-Kaffeemaschinen, elektrische Kaffeemaschinen, Kaffeevollautomaten (soweit in Klasse 11 enthalten), Kaffeemaschinen, deren Teile und Zubehör; Geräte für die Warmwasserbereitung als alleinstehende Geräte; Apparate und Geräte für die Herstellung von heissen Getränken, insbesondere für Kakao-, Kaffee- oder Schokoladegetränke, Tee-Getränke oder Suppen oder Instant-Pulver für Getränke; Kühlschränke und Kühl-Theken; Tassenwärmer und Tellerwärmer; elektrische Kaffeefiltergeräte; all diese Waren beschränkt auf Systeme zur Produktion von kaffeebasierten Getränken; Beistellgeräte für Kaffeemaschinen, Kaffeevollautomaten, elektrische Kaffeemaschinenfilter, Tassenwärmer, Geräte und Apparate für Heissgetränke, Kühlschränke und Kühlapparate in Verbindung mit Kaffeemaschinen, Kaffeevollautomaten und elektrischen Kaffeefiltergeräten., 21, Kaffeefilter, nicht elektrisch; Tassen und Gläser für Bars und wärmeisolierten Becher; all diese Waren beschränkt auf Systeme zur Produktion von kaffeebasierten Getränken., 30, Tee, Schokolade, Kakao und Kaffeeersatz und -mischungen; Kaffee-, Kakao-, Schokolade und Teegetränke., 37, Installation und Reparatur von Kaffeeautomaten, Kaffeemaschinen und Kaffeemühlen, sowie deren Teile.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 7,11,21,30,37 → 7,11,21,30,37
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2014
- 19.08.2013
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2013
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.