Swiffer
Schweizer Marke · 647965 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 647965
- Gesuchsnummer
- 55552/2013
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- Swiffer ((fig.))
- Hinterlegt
- 08.05.2013
- Eingetragen
- 02.09.2013
- Veröffentlicht
- 02.09.2013
- Geschützt bis
- 08.05.2033
- Farbanspruch
- Weiss, grün, gelb, blau.
- Wiener Klassifikation
- 01.15.23, 26.11.02, 26.11.03, 26.11.06, 26.11.09, 26.11.12, 27.05.01, 27.05.03
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Seifen; Oberflächenreinigungsmittel; Ofen und Grill Reiniger und Entfetter; Tücher und Bürsten imprägniert mit Reinigungsmittel; Entkalkungsmittel für Haushaltzwecke; Kaltreiniger; Desinfektionsseife; Antirutsch-Flüssigkeiten für Böden; Antirutsch-Wachs für Böden; Bohnerwachs; Bohnerwachs-Entferner (Fettentfernungsmittel); Poliermittel, Glanzmittel; Toilettenschüssel-Reinigungsmittel; mit Reinigungslösung vorbefeuchtete Einweg-Reinigungstücher für die Reinigung von harten Oberflächen; Möbelpolitur; Allzweckreiniger; Antistatikmittel für den Haushaltgebrauch.
Maschinen und Motoren
Batteriebetriebene Sprühgeräte, nämlich Sprühgeräte zur Abgabe von Hartoberflächenreiniger zum Gebrauch mit nassen Mopps für die Reinigung von Böden; elektrische Staubsauger für den Hausgebrauch.
Papier und Druckerzeugnisse
Einweg-Papiertücher für Haushaltsreiniger, nicht imprägniert mit Chemikalien oder Verbindungen; flockige, feder-ähnliche Einweg-Papiertücher für Haushaltsreiniger, nicht imprägniert mit Chemikalien oder Verbindungen.
Haushalts- und Küchengeräte
Besen; Mopps; Schrubbürsten; Toilettenbürsten und Halter; Wascheimer; Kehrschaufeln, Haushalt-Reinigungswerkzeug, nämlich plastikbasierte Reinigungspads, Mopps und Ersatz-Mopp-Köpfe; Bodenwischtücher; Staubtücher für Möbel und Geräte.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.03.2023
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2023
- 02.09.2013
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2013
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.