Bildmarke
Schweizer Marke · 648167 · Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 648167
- Gesuchsnummer
- 55796/2013
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 16.05.2013
- Eingetragen
- 06.09.2013
- Veröffentlicht
- 06.09.2013
- Gelöscht
- 09.12.2023
- Grund
- Nicht verlängert
- Farbanspruch
- Das in der Marke enthaltene Kreuz wird weder in weiss auf rotem Grund noch in rot auf weissem Grund noch in einer anderen zu Verwechslungen mit dem Schweizer Kreuz oder dem Zeichen des Roten Kreuzes führenden Farbe wiedergegeben.
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Computertaschen; Tragebehältnisse für Computer; Tragebehältnisse für Mobiltelefone; Rechenmaschinen; Spezialetuis für fotografische Apparate und Instrumente; Sonnenbrillen; Mäuse (Datenverarbeitung); Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Speichergeräte für Datenverarbeitungsanlagen; Schutzhelme für Sport.
Leder und Reisegepäck
Reisekoffer; Rucksäcke; Brieftaschen; Handtaschen; Sporttaschen; Aktentaschen, Dokumentenmappen; Schultaschen; Lederriemen (Lederstreifen); Regenschirme; Bekleidungsstücke für Tiere
Eingereichter Text
Reisekoffer; Rucksäcke; Brieftaschen; Handtaschen; Sporttaschen; Aktentaschen, Dokumentenmappen; Schultaschen; Lederriemen (Lederstreifen); Regenschirme; Bekleidungsstücke für Tiere.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke; Schuhe; Hüte; Socken; Handschuhe (Bekleidung); Halstücher; Sportschuhe; Sportschuhe (Halbschuhe); Regenmäntel; Jacken
Eingereichter Text
Bekleidungsstücke; Schuhe; Hüte; Socken; Handschuhe (Bekleidung); Halstücher; Sportschuhe; Sportschuhe (Halbschuhe); Regenmäntel; Jacken.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.12.2023
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 09.12.2023
- 17.11.2021
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2021
- 28.03.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2018
- 02.03.2018
Übertragen
- Inhaber/in
- HK SINO-US FASHION CO., LIMITED, Room 2008, 20th Floor, Fortress Tower, 250 King's Road, North Point, Hongkong, Hongkong → Wenger S.A., Route de Bâle 63, 2800 Delémont
- Vertreter/in
- Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2018
- 06.09.2013
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2013
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.