7 ELEVEN

Schweizer Marke · 648750 · Wort-/Bildmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
648750
Gesuchsnummer
50432/2013
Status
In Kraft
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
7 ELEVEN ((fig.))
Hinterlegt
11.01.2013
Eingetragen
19.09.2013
Veröffentlicht
19.09.2013
Geschützt bis
11.01.2033
Farbanspruch
Grün, orange, rot, weiss.
Priorität
16.08.2012 KW
Bemerkungen
Teilpriorität, Details siehe Aktenheft.
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
26.04.01, 26.04.04, 26.04.07, 26.04.17, 26.04.22, 27.07.01, 27.07.12
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; tiefgefrorenes, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; verarbeitetes Obst und Gemüse; Gemüse- und Obstsalate; Käse; Milchgetränke mit Fruchtgeschmack; Schokoladenmilch; Milchgetränke mit Kaffee; Sojamilch; zubereitete und tiefgekühlte Vor- oder Hauptspeisen, vorwiegend aus verschiedenen Kombinationen von Fleisch, Geflügel, Schweinefleisch, Fisch und Gemüse; Grillwurst; Hähnchenflügel; Snacks aus Fleisch; gekochtes Rindfleisch; Kartoffelchips; verarbeitete Nüsse und Samen; milchhaltige Dips für Imbissgerichte; Bohnendip; Snackriegel auf Nuss- und Samenbasis; natürliche Snacks, einschliesslich getrocknete Früchte und Nüsse; Käse und Crackerkombinationen; Suppen; Suppenmischungen; saure Gurken (Pickles); Milchersatzprodukte; Tofu; dicke Bohnen; Sojabohnen; Erdnussbutter; Zwiebelringe; Schweineschwarten, Muscheln.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka und Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Backwaren, nämlich Kekse, Kuchen, Donuts, Muffins, Torten und Brownies; Crackers; Kaugummi; Eiskonfekt und Eiscreme; Ketchup, Mayonaise und Saucen; Salsa; Karamel- und Schokoladendips; Mais-Chips; Tortilla-Chips; Pizza; Teigwaren und Nudeln; Fertigmahlzeiten, bestehend hauptsächlich aus Nudeln oder Teigwaren; vorbereitete, getrocknete und tiefgefrorene Nudeln oder Teigwaren, Gewürze und Gemüsekombinationen; Brezeln; mit Schokolade oder Joghurt überzogene Brezeln; Pfeffer; Weizen- und Vollkorn-Chips und Cracker; Makkaroni und Käse; Käselocken; Puffreis-Quadrate; Calzone; auf Tee basierende Getränke; vorbereitete heisse Schokolade; heisse Schokoladenmischung; vorbereitete Cappuccino und Milchkaffees; Cappuccino und Milchkaffeemischungen; Tee- und Kaffee-Ersatz; Sojabohnenpaste; Knödel; Sushi; Snacks auf Getreidebasis; Snacks auf Reisbasis; Reisbällchen; Pfannkuchen; Ravioli (wontons); eingelegter Ingwer; getrocknete Kräuter; Milchreis; Frühlingsrollen; Popcorn; Salatdressing; Sojasauce; Bohnensauce; Brötchen (Sandwiches), welche hauptsächlich mit Fleisch, Käse, Hot Dogs, Würste oder Gemüse belegt sind; Hot Dogs; nicht milchhaltige Dips für Imbissgerichte; Dipmischungen.

Bier und alkoholfreie Getränke

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; halbgefrorene Getränke, soweit in Klasse 32 enthalten; Soda; Cola; Sportgetränke, soweit in Klasse 32 enthalten; Getränke auf Fruchtbasis; Getränke aus Gemüse und Früchten; Säfte; isotonische Getränke; und alkoholfreie Softdrinks; alkoholfreie Fruchtcocktails und Limonade.

Werbung und Unternehmensdienste

Einzelhandelsdienstleistungen für Artikel des täglichen Bedarfs für den Verkauf von Artikeln des täglichen Bedarfs und Benzin; Einzelhandelsdienstleistungen für Artikel des täglichen Bedarfs für den Verkauf von Lebensmitteln und Getränken, persönlichen Pflegeprodukten, Gesundheits- und Schönheitsprodukten, Erste-Hilfe- und Medizinprodukten, Haushaltsreinigungsmitteln, Pflege- und Reinigungsprodukten für Kraftfahrzeuge, Benzin, Produkten zur Pflege und Fütterung von Tieren, Schreibwaren und Bürobedarf, Tabakerzeugnissen und Zubehör, Telekommunikationsprodukten, persönlichen elektronischen Geräten und Zubehör, elektronischen Medien, CDs und DVDs, Batterien, Taschenlampen, Brillen und Kontaktlinsen, Bekleidung, Regenschirmen, Haushaltswaren und Kurzwaren, Spielzeug, Sportartikeln, Geschenkpapier, Büchern, Landkarten, Magazinen und Zeitungen und Benzin; Franchising, nämlich Unterstützung in Fragen der Geschäftsführung bei der Einrichtung und beim Betrieb von Einzelhandelsgeschäften für Waren des täglichen Bedarfs; Dienstleistungen für Unternehmensführung; Werbung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Dienstleistungen für die Vermarktung von Produkten.

Verpflegung und Beherbergung

Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen in Bedarfsartikel Geschäften mit Lebensmitteln und Getränken zum sofortigen Verzehr oder zum Mitnehmen; Bereitstellung von Dienstleistungen in Bezug auf Restaurants, Bars, Cafés, Kaffeebars, Teestuben, Saftbars, Milchbars, Imbissstuben, Selbstbedienungsrestaurants, Kantinen; Platzreservierungen für Restaurants, Bars, Cafeterien mit Selbstbedienung, Kantinen; Beherbergung von Gästen; Bereitstellung von zeitweiligen Unterkünften und/oder Verpflegung in Hotels, Pensionen und Touristencampdienstleistungen, nämlich Bereitstellung von Campingunterkünften; Reservierungen für zeitweilige Unterkünfte und/oder Verpflegung in Hotels, Pensionen und Touristencamps; Cafeteriabetrieb; Verpflegung von Gästen in Restaurants mit Ausser-Haus-Verkauf.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.02.2025

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Schluep | Degen Rechtsanwälte, Falkenplatz 7, 3012 Bern (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2025

  2. 05.02.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troller Hitz Troller, Rechtsanwälte, Münstergasse 38, 3011 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2025

  3. 07.06.2023

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    7-Eleven International, LLC, 3200 Hackberry Road, Irving, TX 75063, Vereinigte Staaten von Amerika → 7-Eleven International LLC, 3200 Hackberry Road, Irving, TX 75063, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023

  4. 06.06.2023

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Beethovenstrasse 49, 8027 Zürich (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2023

  5. 06.06.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Schluep | Degen Rechtsanwälte, Falkenplatz 7, 3012 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2023

  6. 23.05.2023

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Schluep | Degen Rechtsanwälte, Falkenplatz 7, 3012 Bern (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2023

  7. 23.05.2023

    Übertragen

    Inhaber/in
    7-Eleven, Inc., 3200 Hackberry Road, Irving, Texas 75063, Vereinigte Staaten von Amerika → 7-Eleven International, LLC, 3200 Hackberry Road, Irving, TX 75063, Vereinigte Staaten von Amerika
    Vertreter/in
    Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Beethovenstrasse 49, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2023

  8. 05.01.2023

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2023

3 frühere Einträge
  1. 07.02.2018

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    7-Eleven, Inc., One Arts Plaza, 1722 Routh St., Suite 1000, Dallas, TX 75201, Vereinigte Staaten von Amerika → 7-Eleven, Inc., 3200 Hackberry Road, Irving, Texas 75063, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2018

  2. 07.02.2018

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich → Schluep | Degen Rechtsanwälte, Falkenplatz 7, 3012 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2018

  3. 19.09.2013

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2013

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.