Bildmarke

Schweizer Marke · 649611 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
649611
Gesuchsnummer
55811/2013
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
16.05.2013
Eingetragen
10.10.2013
Veröffentlicht
10.10.2013
Geschützt bis
16.05.2033
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
04.05.15, 26.03.04, 26.03.12, 26.13.25

Waren und Dienstleistungen

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Eistee; Getränke auf der Basis von Tee; Getränke bestehend aus einer Mischung mit Eistee als Hauptbestandteil und Limonade; Getränke bestehend aus einer Mischung mit Eistee als Hauptbestandteil und Fruchtgetränken.

Bier und alkoholfreie Getränke

Fruchtgetränke; Limonaden; Erfrischungsgetränke

Eingereichter Text

Fruchtgetränke; Limonaden; Erfrischungsgetränke.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.03.2023

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2023

  2. 10.10.2013

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.10.2013

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.