FRAME+

Schweizer Marke · 650130 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
650130
Gesuchsnummer
58605/2012
Status
Gelöscht
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
FRAME+ ((fig.))
Hinterlegt
17.07.2012
Eingetragen
23.10.2013
Veröffentlicht
23.10.2013
Gelöscht
10.02.2023
Grund
Nicht verlängert
Farbanspruch
Das in der Marke enthaltene Kreuz wird weder in rot auf weissem Grund noch in weiss auf rotem Grund noch in einer anderen zu Verwechslungen mit dem Schweizer Kreuz oder dem Zeichen des Roten Kreuzes führenden Farbe wiedergegeben.
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Metalle und Metallwaren

Rohre, Folien; Jalousien und Rolläden, sowohl für den Innen- als auch für den Aussenbereich; sämtliche vorgenannten Waren aus Metall und soweit in Klasse 6 enthalten oder aus Metall in Kombination mit Kunststoff, Holz, Glas, Stein.

Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe

Dichtleisten; Wärmedämmleisten; Wärmedämmdichtleisten; Dichtmaterialien, Dämmmaterialien; vorgenannte Waren aus Metall, Kunststoff, EPDM, Moosgummi, Polyethylen, Polyurethan, Polystyrol, oder aus Verbundmaterial, insbesondere aus den vorgenannten Materialien, vorgenannte Waren insbesondere für Fassaden oder Fenster.

Baumaterialien (nicht aus Metall)

Rohre, Folien; Jalousien und Rollläden, sowohl für den Innen- als auch für den Aussenbereich; sämtliche vorgenannten Waren aus Kunststoff, Holz, Glas, Stein, oder einer Kombination dieser Materialien und soweit in Klasse 19 enthalten.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.02.2023

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.02.2023

  2. 23.10.2013

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2013

Beteiligte

Inhaberin

RAICO Bautechnik GmbH

Gewerbegebiet Nord 2, 87772 Pfaffenhausen, DE

Vertreterin

LUCHS & PARTNER AG

Luchs & Partner AG Patentanwälte

Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.