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Schweizer Marke · 650950 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
650950
Gesuchsnummer
58545/2013
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
11.07.2013
Eingetragen
12.11.2013
Veröffentlicht
12.11.2013
Geschützt bis
11.07.2033
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Metalle und Metallwaren

Metallfedern, Sprungfedern, Spiralfedern, Möbelbeschläge aus Metall.

Möbel

Möbel und Polstermöbel, insbesondere Schlafzimmermöbel, Sofas, Sessel, Polstersessel, Diwane, Liegesitze; Betten, insbesondere Boxspringbetten, Bettgestelle, Bett- und Lattenroste, Einzelteile dieser Waren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Matratzen, insbesondere Federkernmatratzen, Sprungfedermatratzen und Boxspringmatratzen; Ober- und Untermatratzen; Matratzenauflagen; Einlegerahmen; Bettzeug, insbesondere Kissen und Kopfkissen; Spiralfedern als Einzelteile von Möbeln, insbesondere Betten, Bettböden, Matratzen, Sofas, Sesseln und Stühlen.

Textilien

Bettwaren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten, insbesondere Matratzenschoner, Matratzenbezüge, textile Auf- und Unterlagen, Bettwäsche, Laken und Kissenbezüge, Schonbezüge, Decken, Bettdecken, Bettüberwürfe, Gewebe- und Textilprodukte soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Matratzenstoffe (Inlet).

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.01.2023

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2023

  2. 12.11.2013

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2013

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.