D
Schweizer Marke · 651893 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 651893
- Gesuchsnummer
- 61030/2013
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- D ((fig.))
- Hinterlegt
- 10.09.2013
- Eingetragen
- 05.12.2013
- Veröffentlicht
- 05.12.2013
- Geschützt bis
- 10.09.2033
- Farbanspruch
- Blau, grün, weiss, grau, beige.
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 01.05.01, 01.05.06
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Bespielte audiovisuelle Aufzeichnungen, Tonbänder, Videobänder, Video-Disks, CDs, DVDs und auf CD-ROMs gespeicherte Multimediasoftware mit Inhalten von allgemeinem humanem Interesse; elektronische Lernspiele in Form von elektronischer Spielsoftware für Bildungszwecke; Videospieldisks; Computerspieldisks; elektronische Spielprogramme; herunterladbare Klingeltöne, Grafiken, Rückruftöne, animierte Klingeltöne, Videoklingeltöne und animierte Bildschirmschoner über das Internet und drahtlose Geräte; Digitale Medien, nämlich herunterladbare aufgezeichnete Videoclips, aufgezeichnete Audioclips, Texte und Grafiken für elektronische PCs und drahtlose Handgeräte, alle mit Themen von allgemeinem humanem Interesse; Sonnenbrillen.
Telekommunikation
Kommunikationsdienstleistungen, nämlich Übertragung von kontinuierlicher Echtzeitübertragung (streaming) von Ton- und audiovisuellen Aufzeichnungen über das Internet, Kabelnetzwerke, drahtlose Netzwerke, Satellit oder interaktive Multimedianetzwerke; Audio- und Videoausstrahlungsdienstleistungen über das Internet; Übertragung von Informationen im audiovisuellen Bereich; Rundfunk- und Fernsehausstrahlungsdienstleistungen; Ausstrahlung von Kabelfernsehsendungen; Übertragung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen über Satellit; mobile Mediendienstleistungen in Form von elektronischer Übertragung von Unterhaltungsmedieninhalten; Podcasting-Dienstleistungen; Webcasting-Dienstleistungen; Videoübertragungsdienstleistungen auf Anfrage; Bereitstellung von Online-Chat-Rooms und elektronischen Bulletin Boards zur Nachrichtenübermittelung zwischen den Benutzern auf dem Gebiet des allgemeinen Interesses.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Erziehungs- und Unterhaltungsdienstleistungen, nämlich über verschiedene Plattformen über mehrere Arten von Übertragungsmedien verbreitete fortlaufende Multimediaprogramme auf dem Gebiet des allgemeinen Interesses; Bereitstellung von Unterhaltungsinformationen in Bezug auf fortlaufende Fernsehprogramme über ein weltweites Computernetzwerk; Produktion von Fernsehprogrammen; Produktion von Multimediaprogrammen.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2023
- 09.08.2023
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023
- 05.12.2013
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2013
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.