Bodensee-Ölmühle
Schweizer Marke · 652272 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 652272
- Gesuchsnummer
- 60925/2013
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- Bodensee-Ölmühle ((fig.))
- Hinterlegt
- 13.11.2013
- Eingetragen
- 13.12.2013
- Veröffentlicht
- 13.12.2013
- Geschützt bis
- 13.11.2033
- Wiener Klassifikation
- 01.17.12, 15.01.01, 15.01.17
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; alle vorgenannten Waren aus der Bodensee-Region.
Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse
Samenkörner sowie land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; frisches Obst und Gemüse; Sämereien; natürliche Pflanzen und Blumen; alle vorgenannten Waren aus der Bodensee-Region.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Erziehung; Ausbildung; kulturelle Aktivitäten
Eingereichter Text
Erziehung; Ausbildung; kulturelle Aktivitäten.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.06.2023
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 16.06.2023
- 13.12.2013
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2013
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.