Bildmarke

Schweizer Marke · 652593 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
652593
Gesuchsnummer
62721/2013
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
22.10.2013
Eingetragen
19.12.2013
Veröffentlicht
19.12.2013
Geschützt bis
22.10.2033
Farbanspruch
Dunkelblau, hellblau, weiss, silber.
Priorität
17.05.2013 EM
Wiener Klassifikation
01.03.02, 01.03.10, 01.03.11, 01.03.18, 01.15.14, 01.15.23, 13.03.23
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien

Mittel zur Wasserenthärtung.

Kosmetik und Reinigungsmittel

Bleichmittel und andere Substanzen für die Wäsche; Reinigungsmittel; Seifen; Wäschestärke; Bläuungsmittel für die Wäsche; Waschmittel; Waschmittel für die chemische Reinigung; Teppichreinigungsmittel; Shampoos für die Reinigung; entkalkende und kalkverhindernde Mittel für Haushaltszwecke; Weichspülmittel für die Wäsche; Wäschezusatzmittel; Fleckenentfernungsmittel.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Gerät zur Wasserentkalkung und zur Verhinderung von Kalkbildung im Wasser; Gerät zur Wasserfiltrierung; Gerät zur Wasserenthärtung; Wasserfilter; Wasserenthärter; Filtereinsätze für Wasserreinigung und Wasserenthärtung für Haushaltszwecke; Filter zur Wasserbehandlung.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2023

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2023

  2. 17.08.2016

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Modl von Arx Schmidiger, Neumarkt 15, Postfach 2098, 8401 Winterthur → von Arx Schmidiger Faber, Neumarkt 15, Postfach 2098, 8401 Winterthur

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2016

  3. 20.06.2016

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Reckitt Benckiser Calgon BV, Siriusdreef 14, 2132 WT Hoofddorp, Niederlande → Reckitt Benckiser Calgon B.V., Siriusdreef 14, 2132 WT Hoofddorp, Niederlande

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2016

  4. 09.05.2016

    Übertragen

    Inhaber/in
    Reckitt Benckiser N.V., Siriusdreef 14, 2132WT Hoofddorp, Niederlande → Reckitt Benckiser Calgon BV, Siriusdreef 14, 2132 WT Hoofddorp, Niederlande

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.05.2016

  5. 19.12.2013

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2013

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.