Bildmarke
Schweizer Marke · 653931 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 653931
- Gesuchsnummer
- 62565/2013
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 18.10.2013
- Eingetragen
- 28.01.2014
- Veröffentlicht
- 28.01.2014
- Geschützt bis
- 18.10.2033
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 02.05.02, 02.05.23
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Kassetten, Magnetbänder, Videobänder, Magnetaufzeichnungsträger, CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger, aufgezeichnete Spielfilme, Zeichentrickfilme, Videospiele; Computerspielsoftware; Brillen, Sonnenbrillen, Brillengestelle, Brillenetuis; Magnete; Schutzhelme.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier und Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Pinsel; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Schulbedarf, Alben, Notizbücher und Papiernotizblöcke, Abziehbildchen, Fahnen und Wimpel aus Papier, Poster, Papiertaschentücher, Tischsets aus Papier; Verpackungs- und Dekorationsmaterial (soweit in Klasse 16 enthalten); Kalender; Klebebänder.
Möbel
Figuren (Statuetten) aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff
Eingereichter Text
Figuren (Statuetten) aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Eingereichter Text
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Schwimmflügel
Eingereichter Text
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Schwimmflügel.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Verlagsdienstleistungen; Aufzeichnung, Produktion und Verleih von Filmen, Video- und Tonaufzeichnungen, Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Herausgabe von Druckerzeugnissen auch in elektronischer Form, ausgenommen für Werbezwecke; Vermietung von Kinofilmen; sportliche und kulturelle Aktivitäten
Eingereichter Text
Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Verlagsdienstleistungen; Aufzeichnung, Produktion und Verleih von Filmen, Video- und Tonaufzeichnungen, Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Herausgabe von Druckerzeugnissen auch in elektronischer Form, ausgenommen für Werbezwecke; Vermietung von Kinofilmen; sportliche und kulturelle Aktivitäten.
Recht und Sicherheit
Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Verwaltung von Urheberrechten
Eingereichter Text
Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Verwaltung von Urheberrechten.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.05.2023
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 12.05.2023
- 10.05.2023
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- FMP Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16A, 3007 Bern (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023
- 10.05.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE AG, Rosenbergstrasse 60, 9000 St. Gallen
Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023
- 05.08.2021
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Pestalozzi Rechtsanwälte AG, Löwenstrasse 1, 8001 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2021
- 05.08.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- FMP Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16A, 3007 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2021
- 28.01.2014
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2014
Beteiligte
Inhaberin
80803 München, DE
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.