Bildmarke

Schweizer Marke · 653931 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
653931
Gesuchsnummer
62565/2013
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
18.10.2013
Eingetragen
28.01.2014
Veröffentlicht
28.01.2014
Geschützt bis
18.10.2033
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
02.05.02, 02.05.23
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Elektronik, Software und Messgeräte

Kassetten, Magnetbänder, Videobänder, Magnetaufzeichnungsträger, CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger, aufgezeichnete Spielfilme, Zeichentrickfilme, Videospiele; Computerspielsoftware; Brillen, Sonnenbrillen, Brillengestelle, Brillenetuis; Magnete; Schutzhelme.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier und Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Pinsel; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Schulbedarf, Alben, Notizbücher und Papiernotizblöcke, Abziehbildchen, Fahnen und Wimpel aus Papier, Poster, Papiertaschentücher, Tischsets aus Papier; Verpackungs- und Dekorationsmaterial (soweit in Klasse 16 enthalten); Kalender; Klebebänder.

Möbel

Figuren (Statuetten) aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff

Eingereichter Text

Figuren (Statuetten) aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

Eingereichter Text

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Schwimmflügel

Eingereichter Text

Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Schwimmflügel.

Bildung, Unterhaltung und Sport

Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Verlagsdienstleistungen; Aufzeichnung, Produktion und Verleih von Filmen, Video- und Tonaufzeichnungen, Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Herausgabe von Druckerzeugnissen auch in elektronischer Form, ausgenommen für Werbezwecke; Vermietung von Kinofilmen; sportliche und kulturelle Aktivitäten

Eingereichter Text

Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Verlagsdienstleistungen; Aufzeichnung, Produktion und Verleih von Filmen, Video- und Tonaufzeichnungen, Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Herausgabe von Druckerzeugnissen auch in elektronischer Form, ausgenommen für Werbezwecke; Vermietung von Kinofilmen; sportliche und kulturelle Aktivitäten.

Recht und Sicherheit

Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Verwaltung von Urheberrechten

Eingereichter Text

Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Verwaltung von Urheberrechten.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.05.2023

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.05.2023

  2. 10.05.2023

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    FMP Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16A, 3007 Bern (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023

  3. 10.05.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE AG, Rosenbergstrasse 60, 9000 St. Gallen

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023

  4. 05.08.2021

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Pestalozzi Rechtsanwälte AG, Löwenstrasse 1, 8001 Zürich (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2021

  5. 05.08.2021

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    FMP Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16A, 3007 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2021

  6. 28.01.2014

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2014

Beteiligte

Inhaberin

Barbara von Johnson

80803 München, DE

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.