SAFEmine

Schweizer Marke · 654190 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
654190
Gesuchsnummer
61286/2013
Status
Gelöscht
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
SAFEmine ((fig.))
Hinterlegt
17.09.2013
Eingetragen
31.01.2014
Veröffentlicht
31.01.2014
Gelöscht
12.04.2024
Grund
Nicht verlängert
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Elektronik, Software und Messgeräte

Sicherheitsausrüstung von Fahrzeugen, nämlich Rückfahrsensoren, Kameras sowie elektronische Überwachungs- und Warngeräte für Vibrationen, Schläge, Bewegungen, Lagewinkel, Umkippen, Be- und Entladung, Geschwindigkeit, Fahrspurkontrolle, Strassenbeschaffung und Fahrzeug-Fahrzeug- und Fahrzeug-Drittobjekt-Zusammenstösse; Sicherheitsgeräte, namentlich Sensoren für Be- und Entladung, Geschwindigkeit und Lagewinkel zur Verwendung in der Verhinderung von Überladung und Umkippen und zur Verwendung beim Rückwärtsfahren oder bei der Be- und Entladung von Lastwagen und Baumaschinen; Schutzvorkehrung und Sicherheitsgeräte, namentlich Geräte zur Kollisionsvermeidung von Fahrzeug-Fahrzeug und Fahrzeug-Hindernis; Navigationsgeräte für Fahrzeuge in der Ausführung von Bordcomputern; elektronische Navigations-, Standortverfolgungs- und Positionierungsapparate und -instrumente; Fahrzeugortungsgeräte; GPS-Tracking- und Ortungsgeräte; Radargeräte; Annäherungssensoren; automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge; Maschinen für die Ermüdungsprüfung, nämlich Geräte zur Überwachung und Vorhersage von Fahrerermüdung und Maschinenermüdung; elektrische und elektronische Verkehrsleitgeräte; Apparate zur Verkehrskontrolle; Instrumente für die Verkehrsüberwachung und zum Erkennen von Verkehrsströmen; Software zu den vorgenannten Waren.

Transport und Reisen

Fahrzeug-Verkehrsflusssteuerung über Kommunikationsnetzwerke und Kommunikationstechnologie; Zurverfügungstellen von Strassen- und Verkehrsinformationsdienstleistungen; Steuerung von Verkehr, namentlich das Leiten einer Grossflotte verschiedener Fahrzeuge; Erteilung von Auskünften über Strassen- und Verkehrsinformationen, Zurverfügungstellen von Informationen zu Verkehr und Verkehrsstaus, Standortermittlung von Fahrzeugen, Containers und Gegenständen über Computer oder GPS; Nachverfolgung von Fahrzeugen über elektronische Navigation oder Ortungsdienste (Transportinformation); Nachverfolgung von Fahrzeugflotten mittels elektronischer Navigations- oder Ortungsgeräte; Beratung zum Thema Verkehrssicherheit.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.04.2024

    Gelöscht, nicht verlängert

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    12.04.2024

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2024

  2. 04.12.2018

    Vertretung eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2018

  3. 26.11.2018

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE AG, Vaduz (LI), Zweigniederlassung Frümsen/Sennwald, Schnaren 34, 9467 Frümsen (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2018

  4. 26.11.2018

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE AG, Rosenbergstrasse 60, 9000 St. Gallen

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2018

  5. 01.07.2014

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich → KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE AG, Vaduz (LI), Zweigniederlassung Frümsen/Sennwald, Schnaren 34, 9467 Frümsen

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2014

  6. 31.01.2014

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2014

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.