Sinfo
Schweizer Marke · 654331 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 654331
- Gesuchsnummer
- 65003/2013
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 13.12.2013
- Eingetragen
- 05.02.2014
- Veröffentlicht
- 05.02.2014
- Geschützt bis
- 13.12.2033
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
Eingereichter Text
Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis.
Bier und alkoholfreie Getränke
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Eingereichter Text
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Alkoholische Getränke
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
Eingereichter Text
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.06.2023
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2023
- 04.03.2019
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Flum Schlegel Kempf, Rechtsanwälte, Webernstrasse 5, 8610 Uster → Rechtsanwalt Iic.iur. Tomas Kempf, Webernstrasse 5, Postfach, 8610 Uster
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2019
- 21.07.2015
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Rechtsanwalt lic.iur. Tomas Kempf, Webernstrasse 5, 8610 Uster → Flum Schlegel Kempf, Rechtsanwälte, Webernstrasse 5, 8610 Uster
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2015
- 05.02.2014
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2014
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.