Happy day

Schweizer Marke · 654595 · Wort-/Bildmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
654595
Gesuchsnummer
55068/2013
Status
In Kraft
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
Happy day ((fig.))
Hinterlegt
26.04.2013
Eingetragen
11.02.2014
Veröffentlicht
11.02.2014
Geschützt bis
26.04.2033
Wiener Klassifikation
03.13.01, 03.13.24, 05.13.07, 05.13.08, 05.13.09, 26.04.04, 26.04.05, 26.04.15, 26.04.19
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Verkaufsautomaten

Eingereichter Text

Verkaufsautomaten.

Elektronik, Software und Messgeräte

Mechaniken für geldbetätigte Apparate; elektronische Spielkonsolen für den Gebrauch mit einem unabhängigen Bildschirm oder Monitor; elektronische Unterhaltungsgeräte; auf Datenträger gespeicherte Programme für die Datenverarbeitung (Software); Computersoftware für Videospiele oder Spielautomaten.

Papier und Druckerzeugnisse

Druckereierzeugnisse; Bedienungsanleitungen; Tickets; Karten; Lose.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele; Spielzeug; Spielkarten; Glücksspiele; Zubehör und Bestandteile für Glücksspiele, soweit in Klasse 28 enthalten; Handkonsolen zum Spielen elektronischer Spiele, nicht als Zusatzgerät für Fernsehapparate; Videospielgeräte mit einem Display für Spielhallen; nicht geldbetätigte Spielautomaten; Spiele (einschliesslich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Kartenspiele; Spielmarken, Würfel; geldbetätigte Spielautomaten; münzbetätigte Spiele; geldbetätigte Spielhallenautomaten und geldbetätigte Videospielautomaten.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.11.2022

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2022

  2. 01.09.2014

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    SRF Schweizer Radio und Fernsehen, Zweigniederlassung der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft, Fernsehstrasse 1-4, 8052 Zürich → Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft, Giacomettistrasse 1, 3006 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2014

  3. 11.02.2014

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2014

Beteiligte

Inhaberin

Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft

Giacomettistrasse 1, 3006 Bern

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.