Bildmarke
Schweizer Marke · 655861 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 655861
- Gesuchsnummer
- 62746/2013
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 23.10.2013
- Eingetragen
- 11.03.2014
- Veröffentlicht
- 11.03.2014
- Geschützt bis
- 23.10.2033
- Farbanspruch
- Schwarz, weiss, cremefarben.
- Priorität
- 30.04.2013 EM
- Wiener Klassifikation
- 02.01.01, 02.01.30, 09.07.01, 09.07.25, 13.01.06, 13.01.14, 14.07.06
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Metalle und Metallwaren
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, insbesondere Schlösser, Vorhangschlösser, Kastenschlösser, Riegelschlösser, Zweiradschlösser, Faltschlösser, Einsteckschlösser, Aussenbordmotorschlösser, Schliesszylinder, Einbauzylinder, Schliessbleche, Überfallen, Türketten, Tür- und Fensterriegel, mechanische Tür- und Fenstersicherungen, mechatronische Tür- und Fenstersicherungen, Tür- und Fensterbeschläge, Schutzbeschläge, Schutzrosetten, Tür- und Fenstergriffe, Türschliesser, Rollladen- und Gitterrostsicherungen, Schlüssel und Schlüsselrohlinge, Bügelschlösser, Kabelschlösser; Schlösser für Behälter zur Lagerung von Gütern, insbesondere für Fracht-, See-, Lager- und Baucontainer; Behälter aus Metall, insbesondere Tresore und Wertbehältnisse.
Elektronik, Software und Messgeräte
Wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien und als Laborgeräte; Schifffahrts-, Vermessungs-, fotographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; elektrische und elektronische Überwachungsgeräte, insbesondere Alarmanlagen und deren Bestandteile, Brandmeldeanlagen, Videoüberwachungsanlagen; Fernsteuerungsgeräte, elektrische Diebstahlalarmgeräte; Kameras, Alarmgeräte, Feuermelder, Wassermelder, Rauchmelder, Funkgeräte, Telefongeräte, integrierte Schaltkreise, Codierer für Datenverarbeitung; Zutrittskontrollanlagen; elektronische Türsicherungen; elektronische Ver- und Entriegelungssysteme; elektrische Schlösser; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Magnetkarten, Smartcards, elektronische Schliessanlagen, Rauchdetektoren, Bewegungsmelder, elektronische Sprach- und Relaismodule, Programmiergeräte, Paniksender, Glasbruchmelder, Erschütterungsmelder, Magnetkontakte, Schaltkontakte, Akkumulatoren, elektrische Kabel und Verteiler, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerperipheriegeräte, Programme für Datenverarbeitungsgeräte; Software (gespeichert), insbesondere für Videoüberwachungsgeräte, Alarmgeräte und Schliessanlagen; Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch, Schutzbekleidung, Schutzhelme; Feuerlöscher, Feuerlöschsprays.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse
Eingereichter Text
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.08.2023
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2023
- 02.02.2021
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Dr. Graf & Partner AG Intellectual Property, Postfach 518, Herrenacker 15, 8201 Schaffhausen → Dr. Graf & Partner AG, Intellectual Property, c/o Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil SG
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2021
- 11.03.2014
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2014
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.