DILDOKING
Schweizer Marke · 655886 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 655886
- Gesuchsnummer
- 59259/2013
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- DILDOKING ((fig.))
- Hinterlegt
- 26.07.2013
- Eingetragen
- 11.03.2014
- Veröffentlicht
- 11.03.2014
- Geschützt bis
- 26.07.2033
- Farbanspruch
- Gelb, schwarz.
- Priorität
- 28.01.2013 EM
- Wiener Klassifikation
- 02.09.25, 19.13.01, 19.13.25, 24.09.03, 24.09.05, 24.09.20, 24.09.24, 26.01.01, 26.01.04, 26.01.14, 26.01.16
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Seifen, einschliesslich desodorierender und desinfizierender Seifen, Seifen gegen Fussschweiss und medizinische Seifen; Parfümeriewaren, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Abschminkmittel, Ambra (Parfum), Antitranspirantien, pflanzliche Aromastoffe (ätherische Öle), ätherische Essenzen, ätherische Öle, kosmetische Bartfärbemittel, Bartwichse, Bleichcreme für die Haut, Lederbleichmittel, kosmetische Hautcreme, kosmetische Hautpflegemittel, Deodorants für den persönlichen Gebrauch, Detergentien, ausser zur Verwendung in Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke, Eau de Javel, Enthaarungsmittel, Enthaarungswachs, Farbstoffe für die Kosmetik, Fette für kosmetische Zwecke, Geraniol (Duftstoff), Hautschutzmittel (kosmetische Mittel zur Hautbräunung), Lederkonservierungsmittel, Kosmetika, gefüllte Kosmetiknecessaires, Kosmetikstifte, künstliche Nägel, künstliche Wimpern, Nagellack, Lotionen für kosmetische Zwecke, Make-up, Moschus (Parfümerieartikel), Öle für Körper- und Schönheitspflege, Parfümerieöle, Parfümeriewaren, Parfums, Reinigungsmilch für Körper- und Schönheitspflege, kosmetische Schlankheitspräparate, kosmetische Schminke, Schminkmittel, Schminkpuder, Schönheitsmasken; Massageöle.
Pharmazeutika
Pharmazeutische Erzeugnisse sowie Präparate und chemische Erzeugnisse für die Gesundheitspflege, insbesondere Aphrodisiaka, Gleitöle, Gleitcremes, Kontrazeptiva als Cremes und Zäpfchen, Intimcremes, Vaseline für medizinische Zwecke, Verdauungsmittel für pharmazeutische Zwecke.
Metalle und Metallwaren
Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Hebeschlingen, aus Metall, für Lasten, Kabelklemmen aus Metall, nicht elektrische Kabelverbindungen aus Metall, Metallketten, Kettenverbindungsstücke, Klemmbacken (Kleineisenwaren), Kabelklemmen aus Metall, Metallringe, Schlösser aus Metall (ausgenommen elektrische), Schlüssel, Schlüssel aus Metall zum Aufziehen, Schlüsselringe aus Metall, Schnallen aus unedlen Metallen, Schnappschlösser, Spannbügel, Stahlkugeln, Vorhängeschlösser, Zwingen, Stockzwingen aus Metall.
Elektronik, Software und Messgeräte
Magnetaufzeichnungsträger; bespielte maschinenlesbare Datenträger aller Art, insbesondere Schallplatten, Magnetdatenträger, optische Datenträger, Videobänder, Videospiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate, Videokassetten, Videospielkassetten, Videoplatten, CDs, DVDs; belichtete kinematographische Filme; Mauspads.
Medizinische Geräte
Hygienische Gummiwaren, nämlich Kondome, Präservative, Nachbildungen weiblicher oder männlicher Geschlechtsorgane aus Gummi; erotisierende Artikel zur unmittelbaren Anwendung am Körper für die sexuelle Stimulans, nämlich Nachbildungen weiblicher oder männlicher Geschlechtsorgane mit oder ohne Möglichkeit Vibrationen zu erzeugen, Massagegeräte zur Übertragung von Vibrationen auf den Körper oder Körperteile, Geräte zur Durchblutungsförderung von Köperteilen durch mechanische Reizung, Stimulation mit Schall- oder Elektrowellen oder partiell erzeugten Unterdruck, Artikel zur mechanischen Erzeugung verstärkter Durchblutungen einzelner Körperteile durch Einschränkung der Blutzirkulation.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Bilder, Bücher, Kalender, Postkarten, Prospekte, Zeitschriften, Zeitungen, Schreibunterlagen, Schreibwaren.
Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall)
Eingereichter Text
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall).
Leder und Reisegepäck
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Peitschen; Kinnriemen aus Leder, Ledergurte, Lederschnüre, Maulkörbe.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Eingereichter Text
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Attrappen, Puppen, Schaukeln, Spielkarten.
Werbung und Unternehmensdienste
Werbung, insbesondere Online-Werbung in einem Computernetzwerk, Werbung im Internet für Dritte; Home shopping Dienste, nämlich die elektronische Entgegennahme und Abwicklung von Warenbestellungen im Internet oder in anderen Kommunikationsnetzen.
Telekommunikation
Telekommunikation, insbesondere Dienstleistungen eines online-Anbieters, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Bereitstellen des Zugriffs auf Daten über ein Web-Portal, Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen (Web-Messaging).
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.07.2023
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 11.07.2023
- 14.02.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- advobas AG, Steinberg 1, 4051 Basel → advobas AG, Gellertstrasse 55, 4052 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2023
- 14.02.2023
Übertragen
- Inhaber/in
- Raiko Spörck, Frankfurter Allee 263, 10317 Berlin, Deutschland → Monika Spörck, Landreiterstraße 13, 17147 Rostock, Deutschland, Wolfhard Spörck, Landreiterstraße 13, 17147 Rostock, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2023
- 11.03.2014
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2014
Beteiligte
Inhaberin
17147 Rostock, DE
17147 Rostock, DE
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.