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Schweizer Marke · 657096 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
657096
Gesuchsnummer
65120/2013
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
17.12.2013
Eingetragen
07.04.2014
Veröffentlicht
07.04.2014
Geschützt bis
17.12.2033
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis

Eingereichter Text

Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis.

Bier und alkoholfreie Getränke

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

Eingereichter Text

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

Alkoholische Getränke

Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)

Eingereichter Text

Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.03.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Gachnang AG Patentanwälte, Badstrasse 5, 8500 Frauenfeld

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2025

  2. 12.02.2024

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2024

  3. 07.02.2024

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Smith & Smith, Allmendstrasse 92, 8041 Zürich → Smith & Smith Ltd., Grubenstrasse 27, 8045 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2024

  4. 07.04.2014

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2014

Beteiligte

Inhaberin

Smith & Smith AG

Smith & Smith Ltd.

Grubenstrasse 27, 8045 Zürich

Vertreterin

Gachnang AG (Patentanwälte)

Gachnang AG Patentanwälte

Badstrasse 5, 8500 Frauenfeld

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.