ELVET NO
Schweizer Marke · 658205 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 658205
- Gesuchsnummer
- 65285/2013
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- ELVET NO ((fig.))
- Hinterlegt
- 19.12.2013
- Eingetragen
- 06.05.2014
- Veröffentlicht
- 06.05.2014
- Geschützt bis
- 19.12.2033
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 11.03.01, 11.03.02, 27.03.01, 27.03.15
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmus; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
Eingereichter Text
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmus; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze, Kühleis; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
Eingereichter Text
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze, Kühleis; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.
Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
Eingereichter Text
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.
Bier und alkoholfreie Getränke
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
Eingereichter Text
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.
Alkoholische Getränke
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
Eingereichter Text
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.
Transport und Reisen
Transportwesen
Eingereichter Text
Transportwesen.
Verpflegung und Beherbergung
Verpflegung
Eingereichter Text
Verpflegung.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2023
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2023
- 03.11.2022
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Schweizerische Bundesbahnen SBB, Hilfikerstrasse 1, 3000 Bern 65 → Schweizerische Bundesbahnen SBB, Recht & Compliance, Hilfikerstrasse 1, 3014 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2022
- 08.09.2014
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Schweizerische Bundesbahnen SBB, Konzernrechtsdienst, Hochschulstrasse 6, 3000 Bern 65 → Schweizerische Bundesbahnen SBB, Hilfikerstrasse 1, 3000 Bern 65
Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2014
- 06.05.2014
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2014
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.