Bildmarke
Schweizer Marke · 658315 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 658315
- Gesuchsnummer
- 51148/2014
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 30.01.2014
- Eingetragen
- 08.05.2014
- Veröffentlicht
- 08.05.2014
- Geschützt bis
- 30.01.2034
- Wiener Klassifikation
- 04.05.01, 04.05.21, 05.09.03, 05.09.23, 24.09.02, 24.09.03, 24.09.05, 24.09.09, 24.09.22
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; verarbeitete Kartoffeln, konservierte Kartoffeln und Kartoffelspeisen; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte; Käse und Käsespezialitäten, wie Fondue und Raclette, Speiseöle und -fette.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
Eingereichter Text
Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis.
Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse
Frische Kartoffeln; Süsskartoffeln.
Bier und alkoholfreie Getränke
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Eingereichter Text
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.01.2024
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 30.01.2024
- 28.08.2018
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Peter Rutz, RUTZ & PARTNER, Postfach 4627, Alpenstrasse 14, 6304 Zug → Peter Rutz, c/o RUTZ & PARTNER, Alpenstrasse 14, Postfach 7627, 6302 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2018
- 08.05.2014
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2014
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.