Bildmarke
Schweizer Marke · 658891 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 658891
- Gesuchsnummer
- 64933/2013
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 09.04.2014
- Eingetragen
- 22.05.2014
- Veröffentlicht
- 22.05.2014
- Geschützt bis
- 09.04.2034
- Farbanspruch
- Narzissengelb (RAL 1007), weiss, grau.
- Wiener Klassifikation
- 25.05.02
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Metalle und Metallwaren
Türen, Tore, Fenster, Dachfenster, Fensterläden, Rollläden, Rolltore, Schiebetore, Schwingtore, Kipptore, Gliedertore, Sektionaltore, Flügeltore, Aussenjalousien, Jalousiekonstruktionen, Raffstorekonstruktionen, Markisenkonstruktionen, Vorhangkonstruktionen, Überdachungen, Fliegengitter, alle Waren im Wesentlichen bestehend aus Metall mit oder ohne Teilen aus Kunststoff und/oder Textilstoff (soweit in Klasse 6 enthalten); Teile von Türen, Toren, Fenstern, Dachfenstern, Fensterläden, Rollläden, Rolltoren, Schiebetoren, Schwingtoren, Kipptoren, Gliedertoren, Sektionaltoren, Flügeltoren, Aussenjalousien, Jalousiekonstruktionen, Raffstorekonstruktionen, Markisenkonstruktionen, Vorhangkonstruktionen, Überdachungen, Fliegengitter, Markisen, Senkrechtmarkisen, Ausfallmarkisen, Wintergartenmarkisen, Sonnenschutzabdeckungen, soweit in Klasse 6 enthalten.
Baumaterialien (nicht aus Metall)
Türen, Tore, Fenster, Dachfenster, Fensterläden, Rollläden, Rolltore, Schiebetore, Schwingtore, Kipptore, Gliedertore, Sektionaltore, Flügeltore, Aussenjalousien, Jalousiekonstruktionen, Raffstorekonstruktionen, Markisenkonstruktionen, Vorhangkonsturktionen, Überdachungen, Fliegengitter, alle Waren im Wesentlichen bestehend nicht aus Metall mit oder ohne Teilen aus Metall und/oder Textilstoff (soweit in Klasse 19 enthalten); Teile von Türen, Toren, Fenstern, Dachfenstern, Fensterläden, Rollläden, Rolltoren, Schiebetoren, Schwingtoren, Kipptoren, Gliedertoren, Sektionaltoren, Flügeltoren, Aussenjalousien, Jalousiekonstruktionen, Raffstorekonstruktionen, Markisenkonstruktionen, Vorhangkonstruktionen, Überdachungen, Fliegengitter, Markisen, Senkrechtmarkisen, Ausfallmarkisen, Wintergartenmarkisen, Sonnenschutzabdeckungen, soweit in Klasse 19 enthalten.
Seile, Zelte und Rohfasern
Markisen, Senkrechtmarkisen, Ausfallmarkisen, Wintergartenmarkisen, Überdachungen, Sonnensegel, Sonnenschutzabdeckungen, alle Waren im Wesentlichen bestehend aus Textilstoff und mit oder ohne Teilen aus Metall und/oder Kunststoff; Stoffe, Seile und Gurte als Teile von Rollläden, Aussenjalousien, Jalousiekonstruktionen, Raffstorekonstruktionen, Markisenkonstruktionen, Vorhangkonstruktionen, Überdachungen, Sonnensegeln, Fliegengitter, Markisen, Senkrechtmarkisen, Ausfallmarkisen, Wintergartenmarkisen, Sonnenschutzabdeckungen, soweit in Klasse 22 enthalten, Vorhangringe, Vorhangstangen, Vorhangschienen, Storen aus Textilien für den Aussenbereich.
Textilien
Vorhänge; Teile von Fliegengittern, nämlich Netzstoffe für Fliegengitter; Teile von Markisen, nämlich Markisentücher; Teile von Sonnenschutzabdeckungen, nämlich Sonnenschutztücher.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.04.2024
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
- 22.05.2014
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2014
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.