Kern
Schweizer Marke · 658984 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 658984
- Gesuchsnummer
- 55467/2013
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 26.11.2013
- Eingetragen
- 23.05.2014
- Veröffentlicht
- 23.05.2014
- Geschützt bis
- 26.11.2033
- Verfahrenssprache
- Deutsch
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Elektromotoren, insbesondere Servoelektromotoren; Kupplungen, insbesondere Magnetpulverkupplungen und Magnetkupplungen, zur Drehmomentübertragung (ausgenommen für Fahrzeuge); Elektrobremsen und Bremsen, insbesondere Magnetpulverbremsen, Permanentmagnetbremsen, Reibflächenbremsen (ausgenommen für Fahrzeuge); Kupplungs-Brems-Kombinationen (ausgenommen für Fahrzeuge); elektrische Spulen als Maschinenteile.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Elektrische Erhitzer, insbesondere elektrische Durchlauferhitzer, vorzugsweise für Farben und Lacke.
Fahrzeuge
Kupplungen zur Drehmomentübertragung für Fahrzeuge; Bremsen für Fahrzeuge; Elektromotoren für Fahrzeuge; Kupplungs-Brems-Kombinationen für Fahrzeuge.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.10.2023
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 10.10.2023
- 08.02.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz → Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2023
- 18.06.2014
WDL
- WDL
- 7, Elektromotoren, insbesondere Servoelektromotoren; Kupplungen, insbesondere Magnetpulverkupplungen und Magnetkupplungen, zur Drehmomentübertragung (ausgenommen für Fahrzeuge); Elektrobremsen und Bremsen, insbesondere Magnetpulverbremsen, Permanentmagnetbremsen, Reibflächenbremsen (ausgenommen für Fahrzeuge); Kupplungs-Brems-Kombinationen (ausgenommen für Fahrzeuge); elektrische Spulen als Maschinenteile., 9, Waagen, insbesondere Analysen- und Präzisionswaagen, und Teile davon soweit in Klasse 9 enthalten, sowie Gewichtssätze., 11, Elektrische Erhitzer, insbesondere elektrische Durchlauferhitzer, vorzugsweise für Farben und Lacke., 12, Kupplungen zur Drehmomentübertragung für Fahrzeuge; Bremsen für Fahrzeuge; Elektromotoren für Fahrzeuge; Kupplungs-Brems-Kombinationen für Fahrzeuge. → 7, Elektromotoren, insbesondere Servoelektromotoren; Kupplungen, insbesondere Magnetpulverkupplungen und Magnetkupplungen, zur Drehmomentübertragung (ausgenommen für Fahrzeuge); Elektrobremsen und Bremsen, insbesondere Magnetpulverbremsen, Permanentmagnetbremsen, Reibflächenbremsen (ausgenommen für Fahrzeuge); Kupplungs-Brems-Kombinationen (ausgenommen für Fahrzeuge); elektrische Spulen als Maschinenteile., 11, Elektrische Erhitzer, insbesondere elektrische Durchlauferhitzer, vorzugsweise für Farben und Lacke., 12, Kupplungen zur Drehmomentübertragung für Fahrzeuge; Bremsen für Fahrzeuge; Elektromotoren für Fahrzeuge; Kupplungs-Brems-Kombinationen für Fahrzeuge.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 7,9,11-12 → 7,11-12
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014
- 23.05.2014
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2014
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.