Bildmarke
Schweizer Marke · 662236 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 662236
- Gesuchsnummer
- 64894/2013
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 12.12.2013
- Eingetragen
- 12.08.2014
- Veröffentlicht
- 12.08.2014
- Geschützt bis
- 12.12.2033
- Priorität
- 14.06.2013 EM
- Bemerkungen
- Teilpriorität; Details im Aktenheft.
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 03.04.07, 03.04.12, 03.04.24
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Bilder, Gemälde; Bilder (Gemälde), gerahmt oder ungerahmt; Kunstdrucke; Etiketten, nicht aus Textilstoffen.
Haushalts- und Küchengeräte
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Gläser (Gefässe), Kerzenleuchter, Tassen, Teller.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Eingereichter Text
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Alkoholische Getränke
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Perlweine, schaumweinähnliche Getränke, Sekt, Schaumwein, Schaumweine mit der geschützten Ursprungsbezeichnung "Champagne", Getränke mit geringem Alkoholgehalt (ausgenommen Biere).
Bildung, Unterhaltung und Sport
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke
Eingereichter Text
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke.
Wissenschaft, Technik und IT
Designerdienstleistungen, nämlich Bemalen von Taschen als Auftragsarbeit für Dritte; Entwurf von Bildern und Gemälden für Dritte.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.09.2023
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2023
- 03.03.2022
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Patent- und Markenanwälte, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich → Schaad Balass Menzl & Partner AG, Patent- und Markenanwälte, Bellerivestrasse 20, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2022
- 12.08.2014
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2014
Beteiligte
Inhaberin
90607 Rückersdorf, DE
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.